Eichel will Flugbenzin besteuern

[Bebs]

Frittenflieger

Frittenflieger
wird's dann heissen,
wen man Rapsöl in die Tanks schüttet. :HOT

Der Thierlerflugmotor (Merzedes-Kfz-Motor) frisst Diesel.
Den Zoche-motor, wen er den mal kommt, könnte das auch brauchen.

Bei 0.5 €/ltr sicher ein netter Gedanke.

ÖKO könnte man dann auch auf den Flieger schreiben. :p

 

[Soaring1972]

ÖKO könnte man dann auch auf den Flieger schreiben.

Aber wahrscheinlich nur mit Rußpartikelfilter !!!!!!!!!!!!

 

[Veith]

Aber wahrscheinlich nur mit Rußpartikelfilter !!!!!!!!!!!!

Wofür es natürlich wieder eine Steuerbefreiung gibt .... und so schließt sich der Kreis

 

[AM72]

Was habt ihr nur mit den Steuern ?
Ich finde das gut.
Ihr werdet sehen, ab 2006 geht es uns Deutschen wieder richtig gut - man hat dann soviel Geld durch Maut und Steuererhöhungen eingenommen und genausoviel durch HarzIV etc eingespart, das wir nicht mehr wissen werden wohin damit !
Wir werden dann die Schlaglöcher dieser Welt mit Geldscheinen stopfen, Unsere Wände mit Wertpapieren und Aktien tapezieren, Wir werden eine Konjunktur ohne Gleichen erleben, wir werden jeden Ausländischen Arbeitnehmer wieder freudigst und mit Blumen begrüßen, jeder Haushalt wird im Schnitt 4 statt 2 Autos haben (Neue natürlich ! - und keine Polos - nö, ab 5er Aufwärts!)
Wir werden die ideale Lach- und Schiessgesellschaft sein ( wenn wir es nicht schon sind) - wird werden endlich glauben, das unsere Politiker nur unser Bestes wollen und besser rechnen können als wir Volltrottel.
Ich habe mich wieder wahnsinnig über meinen KFZ-Steuerbescheid gefreut ( wusste gar nicht, das das Finanzamt mit den ständigen Erhöhungen selber nicht mehr klarkommt - und ich deswegen sogar noch nachzahlen darf), ich freue mich aufrichtig, jedes Jahr mehr und mehr zu zahlen, ich werde mir jetzt auch einen riesigen geländwagen finanzieren ( um durch das Gelände zwischen den Gehwegen zu kommen)- ich tue es für Deutschland und nicht für Eichel oder Schröder. Die haben nämlich genausowenig Überblick und ebensowenig zu sagen wie ich.

 

[Retro]

Mensch Arne, ich wußte garnicht das du Zyniker bist. :p :p :p

Liebe Grüße!
Retro

 

[Soaring1972]

 

[n/a]

History teaches us nothing...

Blüm: "Die Renten sind sicher"

Clement: "Bald haben wir die Arbeitslosenzahlen halbiert und in 10-15 Jahren Vollbeschäftigung."

Ist zwar ein wenig Off-Topic... aber markige Worte verdeutlichen manchmal mehr...

Die Kerosin-Steuer, die soll doch Europaweit eingeführt werden, oder nicht? Ich dachte so etwas gelesen zu haben. Eine elendige Diskussion... :(

 

[Veith]

Wiederholung: [Kerosinsteuer]

* EU-weit .... kaum denkbar, da Einstimmigkeitsprinzip (allee Staaten)
* BRD .....möglich, Änderung des MineralölsteuerG durch einfaches Gesetz.

ABER, da man national noch nichteinmal die Höherbesteuerung von Wohnmobilen durchsetzen kann, werden die Airlines weiterhin unversteuertes Flugbezin verbrennen.

 

[AM72]

Es ist ja richtig : Die Airlines verbrennen unversteuert, die Bahn dagegen zb. versteuert.
Aber wie ist das mit den Steuern ?
Mit den Preisen ist das ja so :
Die werden immer teurer. Egal, was. Man nennt zwar gerne die "gefühlte Inflation" und suggeriert, der Bürger kann nicht rechnen. Gut, so kann ich eben nicht rechnen. Was ich für 100% teuerer halte ( Fliesenschneidgerät kurz vor der Euroeinführung : 29,95DM, dasselbe dann genau 29,95Euro) ist eben mathematikpolitisch nicht mehr als 5%. Ich kann halt nicht rechen, ok, muss ich einsehen.
Aber : Ich bekomme für mein Geld ein Gegenwert. das steht bereits vor dem Kauf fest : Ich zahle eine genau festgelegte Summe, dafür bekomme ich einen explizit beschriebenen Gegenwert - sogar mit Garantie.
Bei den Steuern ist das ein wenig anders. Die muss ich zahlen, ob ich will oder nicht. Auf jedes Produkt, auf jede Leistung. Jeden tag, jeden Monat, jedes Jahr. Es wird ständig mehr. Eine Wahlmöglichkeit besteht nicht. Gut. Das muss sein, ein Staat muss finanziert werden, Infrastrukturen, Sozialleistungen etc - alles braucht Geld. Also zahle ich, habe damit selber gar kein Problem. Auch nicht damit, das es ständig mehr wird. Nur weis ich nicht , was ich dafür bekomme. Ich weis lediglich, das es immer weniger wird. Das Schneidgerät ist noch dasselbe ( nur das es jetzt statt ein halbes 2 Jahre Garantie gibt) - der Gegenwert für meine Steuern jedoch nicht. Obwhl ich mehr zahle, gibts weniger. Der VW Golf von heute ist viel teuerer, hat aber viel mehr zu bieten.
Was ich aber für meine Steuern bekomme, das kann mir gar keiner sagen. Nur das es weniger wird.
Unser Staat befindet sich also nicht innerhalb der allgemeinen Gesetzmässigkeiten , Gesetzen und Verordnungen.

Eichel ? - ist er der Böse ? Hat er die ganzen Staatsschulden gemacht ?
Mir deucht, ich las dereinst, er hat sehr viel übernommen. Von seinem Vorgänger. Der auch wieder von seinem Vorgänger. Und der auch - und immer so weiter.
Wie war das, als die BRD noch "boomte" ? ( 50er - 60er - 70er Jahre) - hat man da auch schon Schulden gemacht ?
Kann es sein, das man als Wähler seit Jahrzehnten einer gewaltigen Verantwortungslosigkeit zu sieht - und das Demokratie nennt ?

 

[Soaring1972]

qArne, ich kann dir nur zustimmen! In unsere Politik gibt es immer die Schuldzuweisung auf die Anderen. Jedoch machen "wir" als Individuum dies selber auch oftmals.
Was mich dabei jedoch an der Politik stört ist, daß es nicht mal eben was kleines sits, sondern eine durchgend laufende Sache. Ob es um Steuern geht, Gesundheitssystem, komunale Probleme und was weiß ich noch alles. Es ist immer "wir haben das von den aneren übernommen, die waren Schuld"
Meiner Meinung nach sind wir vollkommne festgefahren. Ohne einen richtig radikale Änderung kann man nix mehr erreichen. Was in der Politik gemacht wird ist Kosmetik und Töpfchenschieben. Heute schröpfen wir dei einen und morgen die anderen, damit jeder mal was zu meckern hat!

Zur Kerosinsteuer: Es macht in meinen Augen für den Internationalen Verkehr kaum Sinn. Bei den großen Summen, die pro Flug für die Steuer dazukommen, wird es ähnlich wie bei der LKW-Maut zu anderen Systemen führen: Da wird dann mal eben eine Zwischenlandung zum Tanken eingeführt, natürlich an einem Ort, wo es keine Kerosinsteuer gibt!!!
Im Innlandsverkehr wird sich das wohl durchführen lassen. Aber welche Flüge sind reine Inlandsflüge?
Da hobelt der eine von Hamburg nach München und dann weiter nach Prag und dann wieder nach Hamburg, oder so. Dann kann man in Prag doch schön den Bauch vollschlagen mit Kerosin! Macht doch auch jeder LKW-Fahrer der im Grenzbereich unterwegs ist. Und ganz nebenbei haben wir wieder ein wenig gegen die Deutsche Wirtschaft gearbeitet, denn wir können ja den Tankwart in München einsparen und entlassen!

 

[Veith]

[Überwälzbarkeit von Steuern]
Natürlich werden die Steuern, insbesondere die indirekten Steuern, auf die Verbrauer abgewälzt (auch wenn es ggf. 2 Jahre dauert, um die höheren Preise am Markt zu erzielen, wie bei der letzten USt-Erhöhung).

Das ist aus ideologischen Gründen bei Kraftstoffen auch gewollt und ökologisch sinnvoll, da damit ein Nachfragerückgang erzielt wird und unser Planet ggf. noch ein weilchen länger durchhält. Kann sich noch jemand an die GRÜNEN aussagen erinnern, wie "5 DM pro Liter" oder "eine Flugreise innerhalb von 10 Jahren ist genug"

[Vollzug]
Natürlich gibt es bei jeder Steuererhöhung Verhaltens, -Vermeidungsreaktionen. Aber auch das ist vom Gesetzgeber gestaltbar. So bräuchte die Mineralölsteuer nicht zwingend vom Tankwart kassiert werden, sondern es wäre auch eine Steuererklärung: "monatliche / jährliche Strecke x Durchschnittsverbrauch x Steuersatz" denkbar

Keine Angst, beim Pkw kommt das nicht, da sei die MAUD - demnächst auch auf ihrer Landstraße - vor! P.S. auch Ermittlungsbehörden, wie BKA oder Geheimdienste freuen sich schon auf den neuen Datenpool

Vorm Abkassieren steht nur die Wahl zwischen den möglichen Methoden.

 

[Tiger53]

die unendliche Geschichte.....

Mal kurz als Nachbrenner, welche (Steuer)säue in der Zeit seit dem letzten Eintrag hier durchs (Steuerzahler)dorf getrieben worden sind.
-Kaugummisteuererhebung
-Mehrwertsteuererhöhung
-Verzicht auf Tabaksteuererhöhung (Effekt wäre ja klar)
-Kfz-Steuererhöhung für Diesel ohne Rußfilter

fällt noch jemand was ein aus den letzten 2 Wochen..........

 

[Veith]

Nun ja,
die Öffentlichen Kassen sind leer! Allein die vorläufig letzte Absenkung des Spitzensteuersatzes um einen Prozentpunkt auf nunmehr 42 Prozent (vor kurzem noch 52 %) hat den Staat zwischen 6,5 und 7,5 Mrd. EUR gekostet (und die Superreichen entsprechend entlastet).

Die nächsten Steuersenkungen für Reiche sind beschlossene Sache, wie Absenkung Körperschaftsteuersatz von 25 auf dann 19 Prozent oder die Stundung der Erbschaftsteuer für Unternehmen auf 10 Jahre .... und das kostet! <Schunkeln>Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld>/Schunkeln>

Ok, der Song ist Quatsch, weil die Anwort klar ist: Du! Es ist nur eine Frage des "Wann" und "Wie"

 

[Schorsch]

Eichel ? - ist er der Böse ? Hat er die ganzen Staatsschulden gemacht ?
Mir deucht, ich las dereinst, er hat sehr viel übernommen. Von seinem Vorgänger. Der auch wieder von seinem Vorgänger. Und der auch - und immer so weiter.
Wie war das, als die BRD noch "boomte" ? ( 50er - 60er - 70er Jahre) - hat man da auch schon Schulden gemacht ?
Kann es sein, das man als Wähler seit Jahrzehnten einer gewaltigen Verantwortungslosigkeit zu sieht - und das Demokratie nennt ?

Das Schuldenmachen mit dem Ende des "Wirtschaftswunders" an. Der Schuldenverlauf hat von da an einen exponentialen Verlauf genommen.

Man sollte es dem Herrn Eichel nicht persönlich übel nehmen. Als Finanzminister ist man einfach ein Opfer. Speziell wenn man Finanzminister in Deutschland 2005 ist.
Solidargesellschaft hin oder her: Schlussendlich sollen Steuern bis zu einem gewissen Maße ja auch die Kosten reflektieren, welche durch die Steuerträger verursacht werden. Der Klassiker ist eben KfZ- und Benzinsteuer für Straßenbau (natürlich längst nicht mehr der Fall).
Und da würde es mich mal interessieren, welche staatlich getragenen Kosten der Luftverkehr verursacht (also quasi: wo Subventionen stecken). Bis zu einem gewissen Maße akzeptiere ich auch ökologische Kosten, wobei eventuelle Langzeitschäden kaum wissenschaftlich stichfest nachweisbar geschweige denn quantifizierbar sind.

Insgesamt finde ich eine Subventionierung des Luftverkehrs in jeglicher Art unpassend.

 

[Bebs]

Steuer ist Verfassungswiedrig

Eine Doppelbesteuerung (durch direkte und indirekte Steuern) ist verfassungswiedrig.

Es wurde in Karlsruhe eine sauber, fein und spitz ausgearbeite Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Die Herren dort kauen bereits, auffällig lange 4 Monate schon darauf rum.


Grüsse Bebs

 

[Veith]

Schorsch schrieb:
Schlussendlich sollen Steuern bis zu einem gewissen Maße ja auch die Kosten reflektieren

Nein!
Es gibt keine (historische Ausnahmen: Feuerschutz- und Totalisatorsteuer) zweckgebundenen Steuern - Steuern gehen alle in den mehr oder weniger großen Haushaltstopf und das ist auch so gewollt.

Bebs schrieb:
Eine Doppelbesteuerung (durch direkte und indirekte Steuern) ist verfassungswiedrig.

Nein!
Zur Zeit sind (grob) 55 % des bundesrepublikanischen Steueraufkommens aus indirekten und 45 % aus direkten Steuern ....

.... Welche Verfassungsbeschwerde meinst Du? Was ggf. problemtisch ist, die Abkehr von der - aus der Verfassung hergeleiteten - Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit, hin zur Besteuerung des Konsums. P.S. direkte Steuern, wie ESt, wirken progressiv, indirekte Steuern, wie USt, regressiv

 

[Bebs]

Steuer und Verfassungsbeschwerde

Letze Jahr gingen ca. 4800 Beschwerden nach Karlsruhe, 48 einstweilige gerichtlichen Anordnungen wurden erlassen. Ich rück mal die 15 Aktenzeichen (2005) die das was angezettelt wurde nicht raus.

a) Es geht dabei darum das die gesammte steuerliche Belastung nur ....nahe der hälftigen Teilung liegen darf. D.h: 52.25% oder so was.

Bei einem Spitzensteuersatz von 42% lässt sich ganz leicht ausrechnen wann ich durch die indirekte Besteuerung eine Steuerlast habe die diese Grenze überschreitet, wen ich mein Nettoeinkommen ganz ausgebe.

b) Wen ich mich in das Ausland verkrümmele und dort Einkommenssteuer bezahle und mein Geld in der BRD verprasse muss ich hier auch (Indirekte) Steuern bezahlen.
Da greift das Verbot der Doppelbesteuerung.

c) Die Steuerdynamik.
Ich werde bestraft wen ich wie irre Arbeite und mehr Geld einnehmen. Ich bin dann gezwungen an blödsinnigen Steuersparmodellen teilzunehmen um die Steuerdynamik auszugleichen.

Die Idee war:
Die Verbrauchssteuer und eine einheitlichen Steuersatz und nur noch wenig an Möglichkeiten zur steuerlichen Abschreibung. Ausserdem eine einfach und verfassungsgerechte Unternehmensbesteuerung.

Die Verbrauchssteuer
Pro Warengruppe (Bekleidung, Elektrowaren, Fahrzeuge usw.) wird die bisher bezahlte indirekte Steuer erhoben und dazu dann die Mehrwertsteuer.
Letztentlich bleibt die steuerlich Belastung aber gleich. Der Verwaltungsaufwand wird geringer.

Die Einkommenssteuer
Gleiche Höhe. Leistung darf nicht mehr bestraft werden. Absetzbar: Altersversorgung, Eigentumsimmobilie, Gemeinnütziges, Verluste aus selbstständiger Tätigkeit.

Die Betriebsbesteuerung
Keine Abschreibungsfristen mehr. Einnahme, Ausgabe, Überschuss. Der Azubi im dritten Jahr macht dann die Buchhaltung. Die Grosskonzerne müssen genauso zum Staatshaushalt beitragen.

Viel was da gekocht wurde.
Die Roten Herren in Karlsruhe kochen schon seit ca. vier Monaten darauf herum.
Das ganze kommt aber noch.

 

[Veith]

Regierung nimmt Kerosinsteuer ins Visier

Kerosin soll Medienberichten zufolge auf mittlere Sicht besteuert werden. Dies sieht der Subventionsbericht vor, über den das Bundeskabinett in Berlin berät. Auch Biokraftstoffe sollen vom 1. August an steuerpflichtig werden.
Der Steuervorteil für Fluggesellschaften sei "nicht mehr gerechtfertigt", heißt es im Subventionsbericht von Finanzminister Peer Steinbrück, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe). Bahn und Spediteure kritisieren den Angaben zufolge seit langem, dass sie ein solches Privileg nicht genießen und gegenüber dem Flugzeug im Nachteil seien. Zudem plane das Kabinett ab August eine Steuer auf Biodiesel, meldet das Blatt.

Steinbrück (SPD) strebe dem Subventionsbericht zufolge, den das Kabinett am Mittwoch berät, bei der Kerosinsteuer "in Zusammenarbeit mit den anderen EU-Staaten eine einheitliche Lösung an". So wolle er Wettbewerbsnachteile für die deutsche Luftfahrt vermeiden. Ablehnung kam von der Lufthansa, die unter anderem auf Konkurrenten außerhalb Europas verwies.

dies und noch mehr unter:
http://www.ftd.de/politik/deutschland/56771.html

 

[Veith]

Nach seriöse Berechnungen, die der Autor dieser Zeilen irgendwo auf HD hat, hat Rot/Grün allein in der 1. Legislaturperiode (4 Jahre) insg. o.g. 60 Mrd. EUR pro Jahr an Steuergeschenke für Superreic^^^Leistungsträger getätigt. Olle Kohl hatte 80 Mrd. ... aber DM und in seiner gesamten Kanzlerschaft (16 Jahre).

Bezahlen werden wir es mit 2% "Merkel-" Plus 1% "Müntesteuer". Da ist die Kerosinsteuer eher Spaß.

Die Koalition hat eindeutig ein "sozialdemokratisches Gesicht" (c) Müntefering