Kongo

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noch 3 tage bis zur Wahl

Friedensvereinbarung für Ituri

Verpflichtung auf geregelten Ablauf der Wahl - Chance auf Rückkehr für 200.000 Flüchtlinge - MRC-Kämpfern wurde Generalamnestie zugesichert
Kinshasa - Drei Tage vor den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo ist unter UNO-Vermittlung eine Friedensvereinbarung für die Unruhe-Provinz Ituri zu Stande gekommen. Die Nachrichtenagentur AFP erhielt am Donnerstag in Kinshasa eine Ausfertigung des Abkommens, in dem ein "Ende des bewaffneten Konflikts" für das Gebiet im Osten der Demokratischen Republik Kongo vereinbart wird. Die Unterzeichner verpflichteten sich, den geregelten Ablauf der Wahl am Sonntag zu ermöglichen. Die Friedensvereinbarung soll auch die Chance auf eine Rückkehr für 200.000 Flüchtlinge eröffnen, die seit 1999 aus ihrer Heimat vertrieben sind und aus Furcht vor den MRC-Einheiten nicht zurückzukehren wagten.

Generalamnestie zugesichert

Den MRC-Kämpfern wurde eine Generalamnestie zugesichert. Die Rebellengruppe hatte seit Jahren mehrere tausend Kämpfer unter Waffen. Das Abkommen wurde vom UNO-Beauftragten Charles Gomis gegengezeichnet. Für das Präsidialamt in Kinshasa unterzeichnete Oberst Mukunto Kiyana-Tim, für die aufständische Revolutionäre Bewegung Kongos (MRC) deren Kommandant Mathieu Nagudjolo. Nach Angaben von Hilfsorganisationen wurden in dem Ituri-Konflikt rund 60.000 Menschen getötet.

Human Rights Watch äußert Bedenken

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch äußerte Bedenken über Pläne, einstige Rebellenführer künftig in den Offiziersstand zu erheben. Dies werde der Provinz Ituri keinen Frieden bringen. "Es sendet das Signal aus, dass man, um Oberst zu werden, sich nur ein Gewehr schnappen und ein paar Leute umlegen muss", kritisierte Sprecherin Anneke Van Woudenberg. (APA/AP)
http://derstandard.at/?id=2531771


Neuer Gewaltausbruch vor Wahlen

Kinshasa - In der Demokratischen Republik Kongo ist es wenige Tage vor den ersten freien Wahlen seit Jahrzehnten erneut zu Ausschreitungen gekommen. In der Hauptstadt Kinshasa ging am Donnerstag ein Gebäude in Flammen auf, in dem sich normalerweise Anhänger des Präsidentschaftskandidaten Jean-Pierre Bemba aufhalten.

Übergriffe auf EU-Soldaten

Verärgerte Unterstützer des früheren Rebellenführers beschuldigten die EU-Truppen, das Haus aus der Luft angegriffen zu haben, da kurz zuvor französische Jets über Kinshasa hinweggeflogen waren. Die aufgebrachte Menge vertrieb daraufhin Fahrzeuge der Vereinten Nationen (UN) und schlug ausländische Journalisten zusammen. Ein Reuters-Reporter berichtete von einem auf der Straße liegenden Toten. Die Soldaten der Europäischen Union (EU) wiesen die Vorwürfe zurück.

...
http://derstandard.at/?id=2532104


Bundeswehr erwartet keine Probleme am Wahltag

Soldaten verteilen Informationszettel
Berlin - Die Bundeswehr in Kinshasa rechnet zum Wahltag am Sonntag nicht mit gravierenden Schwierigkeiten. "Es ist soweit ruhig. Wir erwarten keine größeren Probleme", sagte Oberstleutnant Peter Fuss in Kinshasa. Die Lage in der Acht-Millionen-Stadt sei zwar nicht stabil.

Der Angriff auf einen VW-Bus der Bundeswehr am Rande von Wahlprotesten am Dienstag sei eine einmalige Episode geblieben und kein Grund zur Beunruhigung. "Passieren kann immer etwas. In anderen Städten können Sie auch in so etwas hineingeraten", sagte Fuss. Die Bundeswehr werde ihre Fahrten durch die Stadt deshalb nicht einschränken. Der Angriff habe sich nicht gegen die Eufor gerichtet, die europäische Truppe zur Absicherung der ersten freien Wahlen im Kongo seit über 40 Jahren.

Fuss sagte, die europäischen Soldaten stünden am Sonntag gemäß ihrem Auftrag in Bereitschaft, falls die UN-Friedenstruppe Monuc ihre Hilfe anfordere. Dies könne der Fall sein, wenn Monuc und die einheimische Polizei nicht die Zeit oder das Personal für einen Einsatz hätten. Vorstellbar sei, dass die Europäer auf UN-Anfrage für die Sicherheit von Wahlbeobachtern sorgten. Eine andere Möglichkeit sei, dass Eufor-Soldaten an Wahllokalen zum Einsatz kämen, falls dort Wähler an der Stimmabgabe gehindert würden.

...

Eines der größten Probleme sei weiter, die Informationen über die EU-Truppe unter die Menschen zu bringen in einer Stadt, in der die größte Zeitung eine Auflage von 5.000 Exemplaren habe, sagte Fuss. Zudem seien Zeitungen zu einem Preis von einem Dollar für die meisten Menschen bei einem Tageslohn von etwa vier Dollar unerschwinglich. Internetanschlüsse gebe es kaum. Er selbst führe kongolesische Journalisten durch das Lager der Europäer, um Befürchtungen zu zerstreuen, dort gebe es schwere Waffen oder schweres Gerät. Auf Marktplätzen verteilten die Eufor-Soldaten Informationszettel auf Französisch und in der einheimischen Sprache Lingala, außerdem gebe es Radiosendungen zu dem Thema.

"Die Leute wollen wirklich mit Enthusiasmus wählen. Sie hängen derart viel Herzblut hinein - das ist mit europäischen Verhältnissen überhaupt nicht zu vergleichen", sagte Fuss. Die Menschen, besonders die Flüchtlinge aus dem weiter unruhigen Osten des Landes, hätten genug von Gewalt und Waffen und wollten nur in Ruhe wählen und leben. Er könne sich daher nicht vorstellen, dass es am Wahltag größere Gewaltausbrüchen gebe. (Reuters)
http://derstandard.at/?id=2531816
 
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Die beschwichtigenden Äußerungen des Bundeswehr-Offiziers muten wie ein Pfeifen im Dunkeln an.

Bundeswehr-Soldaten sind gestern im Kongo erneut in eine gewaltsame Demonstration geraten.
Randalierende Anhänger des Vizepräsidenten Jean-Pierre Bemba attackierten in der Hauptstadt Kinshasa zwei Fahrzeuge mit Steinen und Holzlatten.
Die Bundeswehr hatte am Donnerstag im Rahmen einer Informationsfahrt den Bürgermeister eines Stadtteils besucht und dort Fragen der Bevölkerung
zum Einsatz der europäischen Truppe beantwortet.

Drei ebenfalls anwesende französische Soldaten wurden leicht verletzt. Es war nicht klar, ob sich die Angreifer gegen die EU-Truppen richteten
oder lediglich Unruhen provozieren wollten. Bemba, der bei der für Sonntag geplanten Wahl als aussichtsreichste Gegenkandidat von
Präsident Joseph Kabila gilt, traf am Donnerstag in Kinshasa ein.

http://focus.msn.de/politik/ausland/kongo_nid_32641.html
 
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Nüchtern fällt die Beurteilung der Lage auch in einem Kommentar von FOCUS Online aus:
Frieden oder blutiges Europäer-Grab?

Vor der Kongo-Wahl häufen sich Unruhen, Unmut der Kandidaten und Menschenrechtsverletzungen –
doch Kanzlerin und deutsche Militärs machen lauter denn je auf gut Wetter.
. . .

Brandgefährlich wird es nach der Wahl

Erst nach den Wahlen beginnt für die europäischen Soldaten die eigentliche kritische Phase: Allgemein wird erwartet, dass die Wahlverlierer nicht wie in der ersten Welt üblich ihre Niederlage akzeptieren, sondern von Betrug sprechen werden. Das könnte zu wesentlich brutaleren Unruhen führen, als es sie bislang gegeben hat. Denn viele der Parteiführer halten sich bewaffnete Milizen, Kindersoldaten inklusive. Und sie glauben, die Europäer unterstützen den Amtsinhaber Kabila.

http://focus.msn.de/politik/ausland/kongo-wahl_nid_32627.html
 
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Zwei Tote nach Ausschreitungen in Kinshasa

Unterstützer des Präsidentschaftskandidaten Bemba randalieren, nachdem ein Gebäude in Flammen aufgeht.
Sie beschuldigen französische Kampfflieger der Bombardierung.

zur ausführlichen Meldung: http://www.morgenpost.de/desk/978015.html
 

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Q&A: DR Congo elections

http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/5168274.stm


DR Congo: Key facts

http://news.bbc.co.uk/2/shared/spl/hi/guides/456900/456977/html/nn1page1.stm

selbsterklärende Titeln. (Fast) alles was man über den Kongo und die Wahlen wissen sollte.


Reportage: Wahleinsatz zweier Österreicher

Major Manfred Prantl und Oberst Karl-Heinz Braun arbeiten im taktischen Hauptquartier der EU-Mission zum Schutz der Wahlen in Kinshasa
... Seit dem 13. Juli sind sie in der Hauptstadt Kinshasa, sie stellen zwei Drittel des österreichischen Beitrags zur europäischen Mission für den Kongo, Eufor. Der dritte Österreicher traf am Donnerstag, den 27. Juli, ein.

Major Manfred Prantl und Oberst Karl-Heinz Braun arbeiten beide im taktischen Hauptquartier der Eufor. Das liegt wie bei einer Babuschka-Puppe im Zentrum des Geländes von N’dolo. N’dolo ist ein Stadtflughafen, der inmitten bevölkerter Stadtviertel der Acht-Millionen-Stadt liegt. Auf dem Gelände hat auch die kongolesische Luftwaffe ihr Quartier. Die Eufor sitzt hinter Stacheldraht, der von polnischen Militärpolizisten gesichert wird. Innerhalb des Lagers, speziell abgeriegelt, liegt das taktische Hauptquartier.

Stehen bleiben!

Der 36-jährige Prantl aus Imst kümmert sich um die Verhaltensregeln der Soldaten im Einsatz. Das geht vom Einsatz von Luftfahrzeugen bis zu Warnschüssen von Soldaten, erklärt er. Prantl war auch zuständig für die so genannte Soldier’s Card, die jeder Soldat im Einsatz stets bei sich tragen soll. Herzeigen darf er sie nicht, aber Prantl erklärt, dass darauf die wichtigsten Ausdrücke stehen, um Soldaten und Bevölkerung zu schützen. Das reicht von deeskalierenden Höflichkeiten wie Guten Tag über Wo ist der Weg? bis zu Halt! Stehen bleiben oder ich schieße! Die Ausdrücke stehen in Französisch, Englisch, Lingala und einigen Sprachen der knapp 20 Nationen umfassenden Eufor-Truppe auf der Karte.

Braun, 50, aus Ternitz, ist Abteilungsleiter in der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Er hält Verbindung zur zivilen Umwelt, zu Kirchen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), auch zu staatlichen Stellen. Es geht darum, zu erfahren, wie zum Beispiel NGOs die Lage sehen, sagt Braun, die schon weit vor uns da waren und auch noch da sein werden, wenn die Eufor schon wieder weg ist.

Seine zweite Aufgabe sind QIPs, Quick Impact Projects. Er sucht nach sinnvollen, schnell wirksamen Verbesserungen, um in den vier Monaten etwas für die Bevölkerung zu hinterlassen. Ob es um die Schulrenovierung oder anderes geht, steht noch nicht fest. Prantl, der zum ersten Mal in Afrika ist, hat von der Bevölkerung einen passiv freundlichen Eindruck. Auch Eufor gegenüber hat er sie als freundlich eingestellt erlebt.

Österreich würden viele kennen, überhaupt, man darf die Leute nicht unterschätzen. Die sind gut informiert, haben zum Teil sogar vom Extra-Mandat der Deutschen gehört, sagt Braun. Er kannte bereits den Ostkongo und arbeitete über ein Jahr im benachbarten Ruanda für die UNO, die 1994 kläglich versagte, den Völkermord zu verhindern. Laut Plan soll die Eufor bis 30. November bleiben. Zum Thema Heimaturlaub zwischendurch sagt einer der beiden: Ich fürchte nicht. (Judith Reker aus Kinshasa, DER STANDARD, Print, 29./30.7.2006)
http://derstandard.at/?id=2533563


Kein leichter Tanz für EU-Soldaten in Kinshasa

...

Ein europäischer Militärberater in Kinshasa hält den moralisch einwandfreien Auftritt der Europäer für besonders wichtig. "Das Verhalten der EU muss einfach tadellos sein, das ist absolut entscheidend, wenn wir das Vertrauen der Bevölkerung erlangen wollen."

Wenn am 30. Juli die ersten freien Mehrparteien-Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo seit 40 Jahren beginnen, werden hier einige hundert EU-Soldaten in Kinshasa stationiert. EU-Militärs haben sich bei ihrem ersten Kongo-Einsatz 2003 einen sehr guten Ruf erworben. Der Operation "Artemis" gelang es während ihres dreimonatigen Blitzeinsatzes in der ostkongolesischen Stadt Bunia, mordende Milizen zu vertreiben.

...

Andererseits glauben in Kinshasa viele, dass die europäischen Soldaten nur kommen, um die Wiederwahl des jetzigen Präsidenten Joseph Kabila sicherzustellen - notfalls mit Gewalt. Auch dass der in Kinshasa höchst populäre Oppositionspolitiker Etienne Tshisekedi nicht für das Präsidentenamt kandidiert - er hatte sich selbst ausmanövriert - schieben manche auf die Europäer. "Ihr habt die Mayonnaise angerührt", sagt der 65-jährige Verwalter eines Fußballstadions, Rogers Wawa, und meint, die Europäer hätten über die Kandidatenliste entschieden. "Und jetzt sagt ihr uns: nun esst die Mayonnaise, wie sie euch schmeckt."

Mit den historischen Wahlen soll auch die Ära enden, in der wechselnde Machthaber das Land von der Größe Westeuropas als Selbstbedienungsladen missbraucht und seine Institutionen zerstört haben. Korruption ist seit Mobutus Tagen das einzige funktionierende System, bis hinunter zum Verkehrspolizisten, der die Hand aufhält, wenn man abbiegen will. Eine Anti-Korruptionsorganisation hat mehr als 40 Worte zusammengetragen, die Schmiergeld bezeichnen: Tee, Kaffee, Bier, Spritze sind nur einige.

...

Im Idealfall werden die Truppen aus einem Land abziehen, dessen neue politische Institutionen bereit sind, die Arbeit aufzunehmen. Dass der Senat, bereits eingerichtet sein wird, ist unwahrscheinlich. Doch dass innerhalb von vier Monaten der Präsident und eine Kammer des Parlaments gewählt und ein Premier eingesetzt sein werden, hält die UNO für machbar.
http://derstandard.at/?id=2467170
 
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Ein unbemanntes Aufklärungsflugzeug der EUFOR-Truppen ist in einen dichtbesiedelten Stadtteil von Kinshasa gestürzt.
Das Fluggerät sollte auch während der morgigen Wahl Aufnahmen des Stadtgebiets liefern.

Quelle: Nachrichten des Deutschlandfunks, 29. Juli 2006, 11:00 Uhr

Der Vorfall dürfte die Haltung der Einwohner gegenüber den europäischen Truppen nicht gerade günstig beeinflussen.
 
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bluebird schrieb:
Der Vorfall dürfte die Haltung der Einwohner gegenüber den europäischen Truppen nicht gerade günstig beeinflussen.
Kann man so sagen, bei 5 Verletzten durch den Absturz:

".... Laut Eufor-Sprecher Peter Fuss wurden dabei fünf Menschen verletzt. Die Absturzursache werde noch untersucht. «Es ist nicht auszuschließen, dass jemand auf die Drohne geschossen hat, aber wir gehen zunächst von einem Softwarefehler aus», sagte Fuss. Die belgischen Eufor-Soldaten bargen das Flugzeugwrack, um es zu untersuchen. Es hätte während der Wahl am Sonntag über die Stadt kreisen und Aufnahmen liefern sollen. ....."

http://www.netzeitung.de/ausland/428258.html

Belgien hat so nur noch zwei weitere unbemannte Flugzeuge in Kinshasa. Aus Sicherheitsgründen wird es jedoch vorläufig (bis nach dem Wahltag ?) keine weiteren Flüge geben.
 
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Immerhin werden sich ab Morgen nur mehr die wenigstens für den Unfall interresieren. edit: Wars eine Hunter?

STANDARD-Interview: "Es könnten zufrieden stellende Wahlen sein"

Die heikle Phase beginnt erst nach der Wahl, sagt der Kongo-Experte Pierre-Antoine Braud

...
http://derstandard.at/?id=2533590 (fürs weiterlesen)


Kabilas Leibwächter schossen auf Leibwächter eines Gegenkandidaten

Kinshasa - Ein Mitglied der Präsidentengarde des kongolesischen Staatschefs Joseph Kabila hat bei einer Wahlkampfveranstaltung einen Leibwächter des Vizepräsidenten Azarias Ruberwa erschossen. Das berichteten die kongolesischen Medien am Samstag. Der Vorfall habe sich am Vortag ereignet, als Kabila sich in einem Konvoi mit jubelnden Anhängern vom Flughafen in die Hauptstadt Kinshasa bewegte, um seine Abschlusskundgebung zu halten.

Zunächst gab es keine unabhängige Bestätigung. Kabila rief seine Anhänger dazu auf, am Sonntag wählen zu gehen, "um dem Chaos ein Ende zu bereiten". Mehr als 25 Millionen Kongolesen sind stimmberechtigt. Am Samstag waren Wahlkampfveranstaltungen untersagt. Kinshasa wirkte am Vormittag ruhig.

EU-Truppen zuversichtlich

Einen Tag vor Beginn ihres Mandats zeigt sich die die EU-Truppen im Kongo zuversichtlich über ihren Auftrag zur Absicherung der Präsidenten- und Parlamentswahlen. "Wir haben die volle Einsatzbereitschaft erreicht", sagte der Sprecher der EU-Truppe im Kongo (EUFOR), Peter Fuss, am Samstag. Das einzige Manko sei das unbemannte Flugzeug der Belgier, das am Freitag aus zunächst ungeklärter Ursache abgestürzt sei. "Dem Wahltag sehen wir gelassen entgegen", betonte Fuss. "Für uns ist der Sonntag ein ganz normaler Arbeitstag, wir sind wachsam, aber nicht in erhöhter Alarmbereitschaft."

....

Die Verletzten wurden in das Feldlazarett der deutschen Bundeswehr gebracht.
http://derstandard.at/?id=2534105

Die jetzige (noch) kongolesische Regierung besteht aus 3 ehemaligen Kriegsparteien. Von den 4 Vizepräsidenten ist einer aus Kabilas Lager, einer von der RCD Goma und Bamba der MLC. Der 4. ist ein Menschenrechtler.

Auch wenn sie gemeinsam eine Regierung bilden vertragen sich die Fraktionen nicht sehr. Es ist nicht so überraschend wenn ein "Leibwächter" eines Regierungsmitgliedes auf einen anderen schiesst.

Das ist ein kleiner Vorgeschmack auf das was passieren kann wenn dem einem oder anderem Kandidat das Ergebnis nicht gefällt.
Kabila und die 2 ehemaligen Rebellen nennen jeweils eine eigene größere Armee ihr eigenen.
Sie sind der Grund wieso die Flagge der 12 Sternen in N`Dolo weht.

Einen spontanen(nicht von politischer Seite motivierten) frustrierten, wütenden Mob der Fenster einschlägt trifft man auch als UNICEF-Mitarbeiter in einem Flüchtlingslager im Sudan.
 
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eine Zusammenfassung zur Eufor-Mission DR Congo hab ich schon geschrieben also ich noch eine zur Wahl selbst:

Sicherheit

für die sind zuständig:

- die Munoc mit ca. 17000 man
- die Eufor mit 800 in Kinshasa, 1200 in Gabun, 1500 in Europa (siehe dazu seite 18)
- 500 int. Wahlbeobacher inkl. 200-250 aus der Eu wovon 12 MEPs sind. Sie werden ab Mitte-Juli 18 Wochen im Kongo sein.
Diese Eu EOM-Mission leitet der MEP General Philippe Morillon
- 5000 nationale Wahlbeobachter
- ein paar tausend kongolesische Polizisten

Bei den Wahlbeobachtern gibt es leider unterschiedliche Zahlen. Die obigen Zahlen sind von der BBC, sie sind auch beim Thema afrika am glaubwürdigsten. Die Faz schreibt von 2.000 Wahlbeobachtern, der standard von " 1500 Wahlbeobachter, 40.000 nationale Beobachter".

Die kongoleische Armee darf während des Wahltages nicht die Kaserne verlassen. Sie sind zwar mit int. Hilfe ausgebildet und aufgebaut worden aber
die Soldaten wurden hauptsächlich aus ehemaligen Rebellengruppen rekrutiert und durch auständigen Sold noch korrupter geworden. Die Bevölkerung,
die UNO und die EU trauen ihnen nicht sehr

Heikle Zeiten ist der Wahltag/die Wahltage, die Veröffentlichungen der Wahlergebnisse oder wenn glaubwürdige Hochrechnungen bekannt werden.


Die Wahl

Es werden der Präsident, das Parlament und die Provinzregierungen gewählt. Für die Wahl sind 25,6 Millionen Menschen Wahlberechtigt, es gibt ca. 50.000 Wahllokale und 260.000 Wahlhelfer. Die Stimmzetteln bestehen aus mehreren Seiten in der Größe einer großformatigen Zeitung mit Bild, name, Parteisymbol usw.( Die meisten im Kongo können nicht lesen und schreiben)
In einem Land wo die Infrastruktur defacto nicht vorhanden ist eine logistische Herausforderung. Es sind einer der aufwändigsten Wahlen überhaupt und mit 460 Mio die teuersten in Afrika. Davon kommen aus der EU min. €149mo. Es werden die ersten freien Wahlen seit über 40 Jahren sein.
Der erste Wahlgang findet heute, dem 30. Juli, statt. Die Ergebnisse der Wahlen sind für den 14. September zu erwarten, ein möglicher zweiter Wahlgang am 15. Oktober. Zu diesem kommt es aber nur wenn keiner der Präsidentenkanditaten über 50% erreicht. Zum 2. Wahlgang sind dann nur die 2 mit dem meisten Stimmen zugelassen.
Der Präsident wird Staatschef und Chef der Regierung sein. Als Premierminister muss er einen der Partei nehmen die im Parlament die meisten Sitze geschaffen hat. Seine Amtszeit ist auf höchstens 2 Amtsperioden für je 5 Jahre begrenzt.

Die Basis für das alles ist die neue Verfassung die am 18-19.12.2005 in einem Referendum von der Bevölkerung angenommen wurde.

Zu Wahlen stellen sich:

- 33 KandidatInnen für das Präsidentenamt
- 9,709 für 500 Parlamentsitze.

Davon haben 3 große Chancen:

Joseph Kabange Kabila

Sohn, heute 35 Jahre alt, des ermordeteten ehmaligen Staatschefs und übernahm das Amt von ihm 2001. Er ist im Kongo geboren aber im Exil in Tansania augewachsen. Seine Wahlversprechen sind eine besser Infrastruktur, Trinkwasser für alle, Schulen, Arbeit usw. und führt eine Coalition aus 30 Partien an die sich Alliance for the Presidential Majority (MPA) nennt

Viele Beobachter sagen er hat das meiste Geld.

Jean-Pierre Bemba

44 jahre und einer der 4 Vizepräsidenten. Er ist ein ehemalige Anfrührer der Rebellengruppe Liberation of Congo (MLC) die sich jetzt mit gleichen Namen zur Wahl stellt. Während des Bürgerkrieges wurde er von Uganda unterstützt. Sein Vater war ein Geschäftsmann und Freund von Mobutu. In seinem besitzt sind einige Medien, er verspricht Reformen in der Verwaltung und wirft Kabila vor das er kein echter Kongolaner wäre

Azarias Manywa Ruberwa

Auch Vizepräsident und auch ehamliger Rebellenanführer. Seine Rebellen/seine Partei heißt RDC (Congolese Rally for Democracy) und der Unterstützer im Bürgerkrieg war Ruanda. Er ist 41, Anwalt kommt aus Süd-Kivu und hat Tutsi-Wurzeln

Seine Wahlversprechen sind auch ua. Reformen.


Die restlichen 30 Kandidaten sind ua. der Sohn von Ex. Diktator Mobutu oder ein Forscher von Harvard.

Etienne Tshisekedi wa Mulumba tritt nicht zur wahl an. Seine Union pour la Démocratie et le Progrès Social (UDPS) gehört zu den größten Parteien. Er hatte auch zum Boykott des Verfassungsreferendums aufgerufen. Bemba könnte sich wegen des Boykotts von UDPS-Anhängern Stimmen erhoffen.
 
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.... Trotz der Spannungen im Vorfeld lagen bis zum späten Sonntag nachmittag nur vereinzelte Meldungen über Zwischenfälle vor. So wurde nach Angaben der Wahlkommission in der Provinz Kasai, der Heimat des Oppositionsführers Etienne Tshisekedi, am Samstag ein Lastwagen mit Wahlzettel für knapp 70 Wahlbüros von Anhängern der Tshisekedi-Partei UDPS angegriffen und in Brand gesteckt worden. Die UDPS boykottiert die Wahlen. Ähnliche, wenn auch nur sporadische Vorfälle wurden aus der Nordprovinz Equateur gemeldet. .....
Zudem bleibt die geplante Verwendung der am Freitag morgen im Seehafen Matadi entladenen Panzer unklar. Die rund 40 Panzer, darunter Kampfpanzer vom russischen Typ T-72, sollen nach unterschiedlichen und bislang nicht verifizierbaren Angaben entweder schon in Kinshasa eingetroffen beziehungsweise in eine Kaserne der Präsidentengarde auf halbem Weg zwischen Matadi und Kinshasa zwischengelagert worden sein.
Das kongolesische Verteidigungsministerium hatte der Mission der Vereinten Nationen in Kongo, Monuc, nach heftigen Protesten am Freitag das Eintreffen dieser schweren Waffen in einem Brief angekündigt, der nach Angaben von Diplomaten allerdings ein gefälschtes Datum trägt. Fest steht bislang nur, daß diese Panzer für die Präsidentengarde bestimmt sind, was einen eindeutigen Verstoß gegen das partielle Waffenembargo gegen Kongo darstellt. Demnach dürfen Waffen nur an die sogenannten integrierten Brigaden ausgegeben werden - Brigaden, in denen sowohl ehemalige Rebellen als auch Regierungssoldaten Dienst tun. Die auf 15.000 Mann geschätzte Präsidentengarde gehört nicht dazu. ..... Im Falle einer Wahlniederlage könnte Kabila geneigt sein, mittels der Präsidentengarde einen Staatsstreich zu organisieren. Die Suche nach dem tatsächlichen Verbleib dieser Panzer wird durch den Absturz einer belgischen Drohne am Freitag abend zusätzlich erschwert. Das unbemannte Aufklärungsflugzeug war über einem Wohngebiet von Kinshasa abgestürzt, wobei sechs Personen leicht verletzt wurden. Die Drohne habe sich auf einem Probeflug befunden, als der Funkkontakt abgerissen sei, hieß es dazu in einer Stellungnahme von Eufor.
http://www.faz.net/s/Rub28FC768942F34C5B8297CC6E16FFC8B4/Doc~EE7B0B780EBB642A78D34330B2003B8D6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

40 gepanzerte Fahrzeuge und Kampfpanzer können doch nicht einfach verschwinden. Die müssen doch transportiert werden ?
War das der eigentliche Auftrag der belgischen Drohne, diese offensichtliche Bedrohung der EUFOR aufzuklären ? Wurde sie vielleicht abgeschossen weil Sie dem Versteck zu nahe kam, und man will jetzt einfach mal Ruhe und Gelassenheit ausstrahlen ?
 

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Die Wahlen am Sonntag sind überraschend friedlich und geordnet abgelaufen. Jetzt sind noch die Ergebnisse und ein möglicher 2. Wahlgang abzuwarten. Wenn das glatt läuft wurde Geschichte geschrieben und diesmal erfreuliche.

Die Erwartungen der Wähler sind sehr hoch und großteils nicht an einem Kanditaten gebunden. Ich befürchte das eine oder andere wird an der Realität scheitern. Für jede zukünftige Regierung ist es wichtig sein die Korruption und Misswirtschaft zu bekämpfen und die Staatskasse(Rohstoffe) aufzubessern

Die Wahlbeteiligung liegt bei den einzelnen wahlbezirken großteils zwischen 60-80%, das sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen. Das Land hat fast keine Infrastruktur, viele haben vor dem Wahllokal übernachtet. Viele Wahlbezirke in Österreich träumen von einer solcher Beteiligung.

Einzelne regionale Ergebnisse wurden schon veröffentlicht aber die endgültigen sind wie gesagt erst Ende August zu erwarten. Dann weiß man auch ob ein 2. Wahlgang notwendig wird.
So oder so wird es für die Arbeit einer neuer Regierung sehr wichtig sein das möglichst viele der politischen Parteien das Wahlergebniss anerkennen.


Lob für fairen und friedlichen Verlauf der Wahlen

Erste Ergebnisse in Wahllokalen veröffentlicht - Hohe Beteiligung

Kinshasa - Internationale Beobachter haben den weitgehend reibungslosen Verlauf der Wahlen im Kongo gelobt. Sie sprachen am Montag von "freien und fairen" Wahlen. Auch Vertreter kongolesischer Parteien zeigten sich zufrieden. Der politische Direktor der UNO-Friedensmission (MONUC), Albrecht Conze, würdigte die Rolle der EU-Soldaten, mahnte aber auch zur Wachsamkeit. Nach Ausschreitungen wurde die vorübergehend unterbrochene Stimmabgabe in der Stadt Mbuji-Mayi fortgesetzt, wie die Wahlkommission mitteilte. "Die Wahlbeteiligung war sehr hoch", sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Apollinaire Malu Malu, am Montag in Kinshasa.

Malu Malu nannte allerdings keine Zahlen. Nach Umfragen von Radio Okapi haben in einzelnen Orten zwischen 60 und 85 Prozent der rund 25 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Am Tag nach den ersten Wahlen im Kongo seit Abzug der belgischen Kolonialmacht vor mehr als 40 Jahren wurden am Montag in den ersten Wahllokalen Ergebnisse ausgehängt. Die Ergebnisse der Parlamentswahl werden laut Wahlkommission nach und nach in den einzelnen Wahlkreisen bekannt gegeben. Das vorläufige Endergebnis der Präsidentenwahl soll am 20. August verkündet werden.

Fortsetzung der Wahl

In fast 170 Wahlbüros der Stadt Mbuji-Mayi sollten die Bürger noch im Laufe des Montags wieder zu den Urnen gehen können, sobald die Polizei zur Verstärkung der Sicherheit eingetroffen sei, teilte ein örtlicher Vertreter der unabhängigen Wahlkommission mit. In der Hauptstadt der Provinz Kasai-Oriental hatten am Vortag jugendliche Demonstranten den Urnengang durch Steinwürfe gestört, Wahlgegner hatten zudem mehrere Wahlbüros in Brand gesteckt. Nach Angaben des Bürgermeisters wurden bei den Unruhen drei Menschen verletzt. In den meisten anderen Wahlbezirken war der Urnengang am Sonntag weitgehend ruhig verlaufen.

"Keine Wahl ist perfekt", sagte eine Beobachterin des südafrikanischen Instituts EISA. "Dafür, dass es 50.000 Wahllokale gab, war die Wahl ausgesprochen gut organisiert", fügte sie hinzu. Der Chef(das glaub ich kaum) der Wahlbeobachter des EU-Parlaments im Kongo, Jürgen Schröder (CDU), sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Wahlen seien "erstaunlich und wohltuend friedlich" verlaufen. Die zwölf EU-Parlamentarier hätten sich unbehindert in 20 von 8.000 Wahllokalen in Kinshasa aufhalten können, sagte der SPD-Europaabgeordnete Ulrich Stockmann im ZDF. "Ein erster kleiner, aber sehr entscheidender Schritt" in Richtung Demokratie sei damit vollzogen.

Die Wahlen im Kongo "sind ruhig verlaufen", sagte auch Major Manfred Prantl, einer von drei österreichischen Offizieren im Kongo, in einem Telefongespräch der APA am Montag. Es habe "keine größeren Zwischenfälle" gegeben. "Die Wahl ist von der Bevölkerung 100-prozentig angenommen worden", sagte der 36-jährige Offizier aus Imst. Die hohe Wahlbeteiligung zeige "den Wunsch der Bevölkerung nach Demokratisierung". Auch die Stimmung gegenüber den EU-Soldaten (EUFOR) sei positiv.

Der für Entwicklungshilfe zuständige EU-Kommissar Louis Michel gratulierte den Kongolesen am Montag zur friedlichen Abstimmung und betonte, isolierte gewaltsame Vorfälle hätten die Abstimmung nicht trüben können. Die ehemalige Kolonialmacht Belgien wertete die Wahl vom Sonntag als "ermutigend für die Zukunft" des afrikanischen Landes.

Nach Ansicht von Außenministerin Ursula Plassnik (V) beginnt die Demokratie im Kongo "Wurzeln zu schlagen". Sie hob in einer Erklärung auch die Bedeutung der Wahlen für die internationale Gemeinschaft hervor: "Dies ist auch ein wichtiger Tag für die Vereinten Nationen und die Europäische Union. Der einzigartige Einsatz von EU und UNO, den es in dieser Form noch nie gab, zeigt, wie man durch gemeinsame und hartnäckige Arbeit selbst immense Herausforderungen bewältigen kann. Damit ist der Nährboden für die Demokratie im Kongo aufbereitet worden", so Plassnik.

...
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Relief at peaceful Congo election

http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/5230662.stm


DR Congo candidate rejects poll

Democratic Republic of Congo opposition presidential candidate Azarias Ruberwa says he will reject the result of Sunday's historic election.

Mr Ruberwa - a former rebel leader who became a vice-president in terms of a 2002 peace deal - said he would use all legal means to anul the results.

He demanded a re-run of elections in some areas. Official election results are not expected for several weeks.

The United Nations hailed the poll as a milestone in DR Congo's peace process.

Mr Ruberwa said he had witness accounts of poll fraud, though he has not yet produced any evidence, the BBC's Arnaud Zajtman reports from Kinshasa.

"These irregularities are so significant that they distort the results of the vote across the national territory," a statement from Mr Ruberwa's RCD party said.

UN Secretary General Kofi Annan welcomed the DR Congo poll - the first democratic election in 40 years - as "a milestone in the country's peace process," according to a statement from his spokesman.

South African President Thabo Mbeki - whose country hosted the peace talks that led to the election - also congratulated the Congolese people on the election.

"I take this opportunity to pay tribute to the Congolese religious community and all political parties for massively mobilising all sectors of society to participate in the making of history," Mr Mbeki said.
http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/5235752.stm

Ruberwa will alle "legalen Mitteln" einsetzen damit das Ergebnis nicht anerkannt wird. Er will eine Wiederhohlung in einigen Gebieten.

Kofi Annan nennt die Wahlen einen "meilenstein", der südamerikanische Präsident gratuliert auch.

@bleiente:
Die Drohne war nach Medienberichten auf einem Testflug. Das würde heißen dass sie frisch aus den Transportboxen geholt wurde und es ihr erster Flug nach dem zusammenbauen. Die Belgier müssten langsam Erfahrung damit haben aber es kann trotzdem sein dass sie dabei einen Fehler gemacht haben.

Eine Male-Drohne abzuschiessen ist nicht so einfach. Sie ist klein und fliegt realtiv(für jemanden auf dem Boden) hoch. Wenn man sie findet braucht schon ein Manpad damit der Abschuss kein Glücksspiel wird.
 
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beistrich schrieb:
...Die Drohne war nach Medienberichten auf einem Testflug. Das würde heißen dass sie frisch aus den Transportboxen geholt wurde und es ihr erster Flug nach dem zusammenbauen. Die Belgier müssten langsam Erfahrung damit haben aber es kann trotzdem sein dass sie dabei einen Fehler gemacht haben.

Eine Male-Drohne abzuschiessen ist nicht so einfach. Sie ist klein und fliegt realtiv(für jemanden auf dem Boden) hoch. Wenn man sie findet braucht schon ein Manpad damit der Abschuss kein Glücksspiel wird.
http://www.flugzeugforum.de/forum/showpost.php?p=555000&postcount=126

Hhm, die Drohnen sollten am 09.Juli angekommen sein. Und da haben die 20 Tage gebraucht um die Dinger zusammenzubauen ?
Naja gibt noch ein anderes Rätsel, es sollen vier in den Kongo gesandt wurden sein. Und warum sprechen die Medien dann von nur noch zwei verbleibenden Drohnen ?

Was für einen Typ von Drohnen haben die Belgier eigentlich hingeschickt ?
 
BigLinus

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Interview - "Wir werden überall im Kongo präsent sein"

Der Befehlshaber der Eufor-Mission, Generalleutnant Karlheinz Viereck, will Truppen auch außerhalb der Hauptstadt Kinshasa einsetzen.


DIE WELT: Welche Erkenntnisse haben Sie über den Verlauf der Wahlen im Kongo?

(...)
[ Die WELT ]
 

beistrich

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@49ers:

Seid wann schießt die UN??
Die waren doch sonst immer zu feige dazu??
Siehe Massaker in Bosnien.
Mit "Feigheit" hat das überhaupt nichts zu tun, die Blauhelmeinsätze laufen in einem strengen rechtlichen Rahmen ab. Die meisten Missionen sind Beobachtermissionen wo den Blauhelmen nur erlaubt ist sich selbst mit Waffengewalt zu verteitigen. Erst mit dem "robusten" Kapitel 7 Mandat dürfen sie mit Waffengewalt Frieden erzwingen.

@bleieinte: Warscheinlich ist etwas verloren gegangen als die eine Zeitung von der anderen abgeschrieben hat oder es wurde falsch abgeschrieben. Wär ja nicht das erste mal. Anfang Juli war die Eufor noch mit dem aufbauen der Basis beschäftigt.
Es sind Hunter.
 
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Tschaika

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nun finde ich heute unter http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,429972,00.html folgenden Artikel

"03. August 2006 Druckversion | Versenden | Leserbrief

KONGO
Belgische Drohne abgeschossen

Im Kongo ist ein unbemanntes Überwachungsflugzeug der EU-Schutztruppe abgeschossen worden - die belgische Drohne stürzte Rundfunkberichten zufolge in ein Wohnhaus, mindestens acht Menschen wurden verletzt.

Kinshasa/Brüssel - Die Drohne sei während eines Testflugs in der Nähe des Flughafens von Kinshasa abgeschossen worden, meldete der flämische Rundfunksender VRT unter Berufung auf Quellen in Kinshasa. Bei dem Absturz habe es sich nicht um einen technischen Fehler gehandelt. Der Flugapparat sei nicht defekt gewesen, als er in ein Wohnhaus eines Armenviertels stürzte. Bei dem Absturz wurden dem Bericht zufolge mindestens acht Menschen verletzt.
..."

Ist das nun Nummer zwei oder Bestätigung, das der schon gepostetet Absturz ein Abschuß war ??? :confused:
 
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Tschaika schrieb:
...
Ist das nun Nummer zwei oder Bestätigung, das der schon gepostetet Absturz ein Abschuß war ??? :confused:
Gute Frage. Jetzt ist die Verwirrung noch ein klein wenig größer ?
Aber soetwas in der Art habe ich ja schon vermutet. Ich halte es aber wegen des geringen Zeitabstandes nur für eine Meldung um die erste Drohne (also Verlust vom 29.Juli).

siehe auch hier:

Der Absturz eines unbemanntes belgischen Überwachungsflugzeugs kurz vor den Wahlen im Kongo war nach Informationen des flämischen Rundfunksenders kein Unfall. Die Drohne der EU-Schutztruppe EUFOR sei abgeschossen worden, berichtete der Sender unter Berufung auf Quellen in Kinshasa. Der Flugapparat sei nicht defekt gewesen, als er bei einem Testflug in der Nähe des Flughafens der kongolesischen Hauptstadt abstürzte und ein Wohnhaus zerstörte. Bei dem Absturz wurden mindestens acht Menschen verletzt.
http://www.brf.be/nachrichtenex/shownachricht?id=44518
 
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EUFOR erstattet Anzeige wegen Drohnenverlust

Reuters berichtet mit Berufung auf die Bundeswehr vom Abschuss und der Anzeige gegen unbekannt:

Eine in Kinshasa im Kongo abgestürzte Aufklärungsdrohne der EU-Truppe Eufor ist nach Angaben der Bundeswehr abgeschossen worden. Dies habe eine Untersuchung der belgischen Streitkräfte ergeben, denen die Drohne gehörte, sagte Bundeswehrsprecher Oberstleutnant Peter Fuss am Donnerstag aus Kinshasa. Die Drohne sei danach bei einem Testflug in niedriger Höhe in der Nähe des Eufor-Camps am Flughafen N'Dolo mit einem Gewehr abgeschossen worden. Warum das unbemannte Fluggerät beschossen wurde und ob sich die Tat gegen die Eufor richte, sei unklar. Die Drohne habe eine Spannweite von etwa sechs oder sieben Metern gehabt und sei klar von einem Kampfflugzeug zu unterscheiden gewesen. Die Eufor werde nun Anzeige gegen unbekannt erstatten - auch um der Bevölkerung zu zeigen, dass sie rechtsstaatlich vorgehe. Aufgabe der Aufklärungsdrohne sei es gewesen, Luftaufnahmen von Ortschaften, Straßen und Gebieten zu liefern und der Eufor damit bei der Einschätzung der Sicherheitslage zu helfen, sagte Fuss. Nun werde eine zweite Drohne zum Einsatz kommen, die bereits in Kinshasa sei. Auch sie sei nicht mit Waffen ausgerüstet.
In Militärkreisen hatte es in Kinshasa geheißen, durch den Absturz der Drohne am Freitag seien fünf Menschen verletzt worden und ein Haus in Flammen aufgegangen. ...
http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=worldNews&storyID=2006-08-03T151520Z_01_NEI354908_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-KONGO-DROHNE.xml
 
Veith

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Die Eufor werde nun Anzeige gegen unbekannt erstatten - auch um der Bevölkerung zu zeigen, dass sie rechtsstaatlich vorgehe.
Ein bißchen witzig finde ich das schon. Vielleicht hatte auch ein Eufor- / UN-Soldat Langeweile :FFTeufel:
 
Gucumatz

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Wahlbeobachter berichten übereinstimmend, daß bei den bisherigen Auszählungen der als »Kriegsherr« bezeichnete Präsidentschaftskandidat Jean-Pierre Bemba, dem der Westen schwere Menschenrechtsverbrechen vorwirft, einen riesigen Vorsprung vor dem derzeitigen Amtsinhaber Joseph Kabila hat, der der Favorit der westlichen Konzerne und Politiker ist. Bemba hat nach jüngstem Stand der Auszählungen 42 Prozent der Stimmen erreicht und Kabila nur 25 Prozent ... Wenn keiner der beiden Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht, kommt es im Oktober zu einer Stichwahl zwischen den beiden Spitzenkandidaten ...

... Vor dem Hintergrund des »Chaos bei der Stimmenauszählung« erklärte derweil der deutsche Befehlshaber der EUFOR-Mission, General Karlheinz Viereck, daß die 2000 Soldaten zählende Truppe im gesamten Mandatsgebiet anwesend sein werde, um Unruhen vorzubeugen.
jw
 
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