Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen..............................mehr sage ich dazu nicht. Rechte sind für Soldaten nunmal teilweise beschnitten.
In Vereinbarung mit dem deutschen Grundgesetz und der UN Charta und anderen diversen Übergeordneten Abkommen. Er hat nicht dem Befehl seines Vorgesetzen blind zu folgen, wenn er diesen nicht mit seinem Gewissen oder im Einklang mit dem bestehenden Grundgesetz vereinbaren kann.
Der Soldat hat dazu einen Eid geschworen aber auf das Grundgesetz und nicht einem "Führer".
Aber hat es etwas mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu tun, wenn Jemand diesen Einsatz befürwortet, verweigert oder kritisiert?
Denn DASS der Einsatz zustande kommt, wurde auf der rechtsstaatlichen Grundlage der Bundesrepublik Deutschland demokratisch (besser "von Volksvertretern") beschlossen;)
Der Einsatz wurde zwar demokratisch und protokolarisch zu 100% korrekt beschlossen aber ist er auch mit dem deutschen Grundgesetz konform oder mit der UN Charta/Beschlüssen in Übereinstimmung? Nein. Zumindest ist das mein Standpunkt und es wäre zu 100% auch so per urteil, wenn das Bundesverfassungsgericht nicht so "abhängig" wäre.
Zunächst ist eine Armee dazu da, Krieg zu führen, wenn die Diplomatie versagt. Oder (anderen Nationen) vertraglich zugesicherte Rechte eingefordert werden.
Eine Armee soll unser Land schützen und nicht Kriege führen oder andere Nationen und derren Rechte beschneiden. Leider zeigen sich hier immer wieder ernste Gefahren für den Frieden, wenn ich sowas hier lesen muss.
Deutschland hat die NATO-Verträge unterschrieben, und das bedeutet nicht nur, im Ernstfall (möge er nie eintreten) Hilfe zu bekommen, sondern eben auch die anderen Nationen zu unterstützen wenn diese Hilfe brauchen.
Die Nato und derren Abkommen ect. stehen NICHT über dem deutschen Grundgesetz und Sie steht auch nicht über die UN Charta. Wer das nicht verinnerlicht, der hat weder als Pilot was in einem Jet zu Suchen noch am Schreibtisch des Bundesverteidigungsministeriums!
(Dies scheinen aber viele Leute, die sich dann öffentlich über das Thema aufregen, nicht zu begreifen, wobei hiermit kein FFler!!! sondern ein paar etwas unterinformierte Lehrer und Mitschüler von mir gemeint sind)
Oh, also wer nicht deinen Standpunkt teilt, der ist also ein Feind?
Seine Meinung darf man also nur hinter verschlossenen Türen sagen?
ich weiß ja, dass in diesem Forum gerne Beiträge gelöscht werden, damit Bundeswehrsoldaten nicht falsche Gedanken bekommen, aber freie Meinungsäußerrung ist ein Grundrecht hierzulande!
Aber das Ergebnis ist dieser Einsatz, womit wir wieder am Anfang wären:
Jeder darf von diesem Einsatz denken was er will, Soldaten haben Pflichten, sind aber zum Glück auch nicht entrechtet. Er kann (wie mcnoch schon tippt) ersetzt werden, somit kann Jeder seinen Frieden mit der Verweigerung durch diesen Soldaten schließen.
Gruß, RazorsEdge
Tja, und da wären wir wieder beim modernen deutschen Soldaten.
Wenn wir es genau nehmen, dann darf dieser Einsatz garnicht geführt werden.
Er verstößt Eindeutig gegen das Grundgesetz. er verstößt Eindeutig gegen das Selbsbestimmungsrecht der Völker (und eines jeden Landes), er verstößt dazu gegen den 4+2 Vertrag und er verstößt zu 100% gegen jedes moralische Recht.
Unsere Tonis haben auf keinen Fall Tod und Leid anderen Menschen zu bringen, sondern Sie sollen unser Land schützen und in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und der Un Charta auch im Rahmen der Nato Ihren Auftrag zu erfüllen. Verstößt der Einsatz aber gegen das oben genannte, so darf er nicht durchgeführt werden.
Und das sollte jeder Pilot oder Soldat auch mal für sich fragen... was er da eigentlich macht.
