Darabos protestiert gegen Budget-Kürzungen

Diskutiere Darabos protestiert gegen Budget-Kürzungen im Bundesheer Forum im Bereich Einsatz bei; http://www.salzburg.com/sn/nachrichten/artikel/3082219.html Das aussergewöhnliche an dieser Meldung ist dass Darabos seinen Job macht. Da er...

beistrich

Astronaut
Dabei seit
20.06.2004
Beiträge
4.711
Zustimmungen
666
Verteidigungsminister Darabos weigert sich, dem Budgetvorschlag von Finanzminister Molterer für 2007 und 2008 zuzustimmen. "Mir fehlen ungefähr 50 bis 60 Mio. Euro", sagt er in der Tageszeitung "Österreich": "Ich lasse nicht zu, dass ein österreichischer Soldat mit dem Sarg nach Hause gebracht wird, weil gewisse Schützenpanzer im Auslandseinsatz nicht mehr den Anforderungen entsprechen."
http://www.salzburg.com/sn/nachrichten/artikel/3082219.html

Das aussergewöhnliche an dieser Meldung ist dass Darabos seinen Job macht. Da er Zivildiener war wurde (und wird) genau sowas von vielen von ihm nicht erwartet

edit: ein weitere Artikel:
...Der Hintergrund des Vetos von Darabos ist: Finanzminister Wilhelm Molterer von der ÖVP hat Darabos bei der in Aussicht gestellten Erhöhung des Heeresbudgets vorerst abblitzen lassen. Ein Vorgehen, das Darabos angesichts der im SP-VP-Koalitionsprogramm vereinbarten Heeresreform nicht akzeptieren will. Im Regierungsprogramm heißt es eigentlich unmissverständlich: "Für die Umsetzung der gestellten Aufgaben werden dem Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt."

"Ziel"

Bisher hatte Darabos stets von seinem "Ziel" gesprochen, dass das Heeresbudget - unabhängig vom Eurofighter-Ankauf - von derzeit 0,8 Prozent "in Richtung ein Prozent" vom Bruttoinlandsprodukt steigen soll. Der Unterschied zwischen diesem Anspruch und der bisherigen Budget-Wirklichkeit beträgt immerhin rund 500 Millionen Euro.

Von der halben Milliarde war zwar in den konkreten Budgetverhandlungen keine Rede mehr. Darabos hatte dem Vernehmen nach aber zusätzliche 150 Millionen Euro als Untergrenze gefordert - wenn auch erfolglos. Denn Molterer habe Darabos lediglich zusätzliche Mittel in einer Größenordnung von 30 bis 50 Millionen Euro in Aussicht gestellt - was dieser zurückweist. Offiziell bestätigt werden diese Zahlen nicht....
http://derstandard.at/?id=2787500
 
Zuletzt bearbeitet:
GerhardJ65

GerhardJ65

Fluglehrer
Dabei seit
16.06.2005
Beiträge
249
Zustimmungen
5
Ort
Gmunden
Hi
Das ist typisch Österreich.
Ich enthalte jetzt meine Meinung:engel:


Gerhard
 

beistrich

Astronaut
Dabei seit
20.06.2004
Beiträge
4.711
Zustimmungen
666
achja Darabos hat 100mio. für 2007/2008 mehr fürs Heer bekommen. Da in der letzten Zeit das Budget des BHs nichteinmal mehr an die Inflation angeglichen wird ein schwacher Trost.

Aber wer weiß, vieleicht schafft es ja Darabos irgendwie die Pandur II zu kaufen?

---

Das Bundesheer wird bis zum Jahr 2010 seine Kräfte für Internationale Operationen (KIOP) von derzeit rund 1.100 auf 3.300 verdreifachen, erklärte Verteidigungsminister Norbert Darabos heute, Donnerstag, in Güssing. Anlässlich der Übergabe neuer Unterkünfte in der Montecuccoli-Kaserne hob Darabos erneut die Wichtigkeit von Friedenseinsätzen des Bundesheeres hervor.

...

Das Bundesheer leiste wertvolle Arbeit für Frieden und Stabilität in der Welt, "Wir sind weltweit die zweitstärkste Nation, was Friedensmissionen betrifft", so Darabos. Mit den Einsätzen in von Krisen geplagten Regionen gebe man den Menschen "Hoffnung auf ein besseres Leben." Österreich werde auch in Zukunft gefordert sein, einen Beitrag zum internationalen Krisen- und Konfliktmanagement zu leisten.

...

Das Jägerbataillon 19 ist derzeit für die Aufstellung und Ausbildung von vier KIOP-Zügen mit einer Gesamtstärke von rund 110 Soldaten verantwortlich. Der derzeitige KIOP-Turnus läuft Ende März aus. Danach beginnt ein neues, dreijähriges Intervall. Seit Dezember des Vorjahres werden neben dem Jägerzug auch ein Granatwerfer-Zug, ein Sanitätszug sowie ein Versorgungszug ausgebildet. Nach Abschluss der Ausbildung werden die Kräfte gegen Ende 2007 auf ihre Einsatztauglichkeit überprüft und sind danach für internationale Missionen bereit, so Major Thomas Erkinger vom Jägerbataillon 19.(APA)
http://derstandard.at/?id=2815212
 

beistrich

Astronaut
Dabei seit
20.06.2004
Beiträge
4.711
Zustimmungen
666
Der Finanzminister wird nächste Woche das Budget für 2007 und 2008 präsentieren aber heute(jetzt gerade) hat das Parlamentsmagazin des orf "hohes Haus" die Zahlen schon veröffenlicht

Im Vergleich zu 2006 mit 1,8 Millarden bekommt das BMLV 2007 2,2 und 2008
 
Zuletzt bearbeitet:

beistrich

Astronaut
Dabei seit
20.06.2004
Beiträge
4.711
Zustimmungen
666
...
Da er Zivildiener war wurde (und wird) genau sowas von vielen von ihm nicht erwartet

...
und wie sich zeigt zurecht

Dies erklärt, warum Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) formal der große Gewinner des Budgets 2007 ist: Er hat sein Budget im Vergleich zum Voranschlag des letzten Jahres von 1,81 auf 2,25 Milliarden Euro erhöht, was ein Plus von mehr als 20 Prozent bedeutet. Das hat kein anderes Ressort heuer aufzuweisen. Darabos wurde daher verschiedentlich für seine durchsetzungskräftige Verhandlungsführung gegenüber dem Finanzminister gelobt.

Freilich muss einkalkuliert werden, dass heuer erstmals vereinbart wurde, die Kosten für die Eurofighter nicht aus dem allgemeinen Budget, sondern aus dem Heeresbudget zu bezahlen. Diese Kosten setzen sich zusammen aus den erwähnten vier Raten zu je 109 Millionen Euro sowie 32 Millionen Euro an Betriebskosten. Macht 468 Millionen Euro. Zieht man diese Summe von den 2,25 Milliarden Euro ab, bleibt ein "Eurofighter-bereinigtes" Verteidigungsbudget von 1,78 Milliarden Euro übrig.

Kaum Budget fürneues Gerät Das heißt, das Heeresbudget 2007 liegt unter jenem von 2006 und weit unter dem ursprünglich vom Ressort angemeldeten Bedarf. Dieser finanzielle Einschnitt wird heeresintern als dramatisch bezeichnet. Denn trotz der sinkenden Mittel müssen steigende Personalkosten bezahlt werden: Zum einen durch den "Struktureffekt", dass die Bediensteten immer älter und damit immer teurer werden.

Und zum anderen durch die Finanzierung der KIOP-Truppe (Kräfte für internationale Operationen), die auf 3000 Mann aufgestockt werden soll. Da diese Personalkosten unumgänglich sind, kann das Bundesheer nur bei den Investitionen sparen. Heeresintern geht man davon aus, dass man heuer um 60 und im nächsten Jahr um 80 Millionen Euro weniger für Investitionen in neues Gerät und neue Bauten zur Verfügung haben wird.

...

Darabos, der vor den Budgetverhandlungen noch ein Heeresbudget "in Richtung ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts" (also von 2,7 Milliarden Euro) verlangt hatte, weil er sonst um das Leben der Soldaten im Auslandseinsatz fürchte, zeigte sich mit dem nun erzielten Budget zufrieden. Im Ressort hingegen heißt es hinter vorgehaltener Hand: "Noch so ein Doppelbudget und das Heer ist pleite."
http://www.salzburg.com/nwas/archiv_artikel.php?xm=3214899&res=0

Es war von Anfang an festgelegt dass die Abfangjägerbeschaffung nicht aus dem BH-Budget bezahlt wird da es zu klein ist (egal was oder wie mans kauft). Die neue Regierung hält sich aber nicht daran und benutzt es um eine Kürzung im BH-Budget zu verschleiern (und der VM ist mit sowas noch dazu zufrieden)

Jetzt ist das BH die nächsten Jahre wiedermal um einiges ärmer, trotz das zurzeit Heeresliegenschaften verkauft werden und dabei Millionen einbringt.
 
Zuletzt bearbeitet:

beistrich

Astronaut
Dabei seit
20.06.2004
Beiträge
4.711
Zustimmungen
666
Eurofighter frisst Heeresbudget auf

Wien - Rechnet man die Zahlungen für die Abfangjäger aus dem aktuellen Verteidigungsbudget heraus, so ergibt sich der niedrigste Ausgabenstand seit die Zweite Republik wieder ein Bundesheer aufgestellt hat: Nur 0,66 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleiben für das Bundesheer übrig.

Dies hängt damit zusammen, dass das Verteidigungsbudget, das am Mittwoch im Nationalrat debattiert wird, überhaupt den Eurofighter-Kauf enthält. 2002 war ausdrücklich eine Sonderfinanzierung (außerhalb des Heeres) über das Finanzministerium vereinbart worden, zwei Legislaturperioden später ist das aber kein Thema mehr.

Das hat massive Auswirkungen auf die übrigen Teile der Streitkräfte. Ihr Beschaffungsbudget ist radikal gekürzt. So werden heuer gerade noch fünf neue, leicht gepanzerte Aufklärungsfahrzeuge "Dingo" gekauft werden können, im nächsten Jahr weitere zehn. Eine langfristig angedachte Beschaffung von vierachsigen Steyr Pandur 8x8 ist nicht mehr vorgesehen.

...

langfristig verplant: Das zweitgrößte Beschaffungsprogramm nach dem Eurofighter betrifft das Truppenfunk-System "Conrad", dessen Kosten von 70 Millionen Euro auf vier Jahre aufgeteilt werden.

Bei der Truppe führt das zu einer Demoralisierung, die sich inzwischen auch in hauseigenen Publikationen des Ministeriums niederschlägt: So berichtet der GrenadierExpress aus der Werkstätte des Panzergrenadierbataillons 35, dass dort die Wartungsarbeiten am neuen Schützenpanzer Ulan nahezu unmöglich sind.

...

Weil das Budget für Neuanschaffungen zu knapp ist, werden inzwischen die über 40 Jahren alten Saurer-SPz noch einmal umgebaut: Derzeit läuft ein Programm, in diesem veralteten Gerät schwere Granatwerfer einzubauen. Weiter reichende Artillerie (M-109) wird dagegen stillgelegt.
http://derstandard.at/?id=2856103
 
Thema:

Darabos protestiert gegen Budget-Kürzungen

Oben