Die Schweiz kauft kein Transportflugzeug
Die Schweiz wird in absehbarer Zeit über kein Transportflugzeug verfügen. Entgegen dem Ständerat hat der Nationalrat zwei entsprechende Motionen abgelehnt.
22.09.2015 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen
«Der Bundesrat wird beauftragt, in einem der nächsten Rüstungsprogramme, jedoch spätestens bis 2018, dem Parlament den Kauf von einem oder mehreren Transportflugzeugen zu unterbreiten.» So der Wortlaut der Motion von Ständerat Peter Bieri (CVP/ZG). Die Flugzeuge sollen vorab für die internationalen zivilen und militärischen Friedenseinsätze, bei der Katastrophenhilfe sowie für die notfallmässige Rückführung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Für denselben Zweck hat auch Géraldine Savary (SP/VD) eine Motion eingereicht. Die Ständerätin verlangt jedoch nur, den Kauf eines militärischen Transportflugzeuges zu prüfen. In der Begründung ihrer Vorstösse sind sich die beiden Motionäre einig. Bieri: «Die Bereitschaft von eigenen Transportflugzeugen entspricht der aktuellen und der zukünftigen Ausrichtung unserer Sicherheits- und Aussenpolitik.»
Mit 117 zu 57 Stimmen bei 10 Enthaltungen lehnte der Nationalrat die Motion Savary ab. Der Motion Bieri hingegen stimmte er zuerst 89 zu 87 Stimmen bei 6 Enthaltungen zu. Nach einem Rückkommensantrag korrigerte der Nationalrat rund zwei Stunden später seinen Entscheid und lehnte die Motion Bieri mit 98 gegen 85 Stimmen bei 2 Enthaltungen ebenfalls ab. Damit ist ein Kauf eines Transportflugzeuges vom Tisch.
Schon 2004 abgelehnt
Der Bundesrat unterstützte die Vorstösse. Zuletzt hatte er mit dem Rüstungsprogramm 2004 beantragt, zwei Transportflugzeuge vom Typ C-295 M Casa für 109 Millionen Schweizer Franken zu beschaffen. Damit sollten vor allem Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe sowie der Friedensförderung und des internationalen Krisenmanagements sichergestellt werden. Das Parlament lehnte damals die Beschaffung aber ab.