Der Aufmarsch gegen den Irak läuft!

[Debbi-la-folle]

tja, gegen selbstmordattentäter kann man nichts tun, sogar die US-army nicht. Das ist ja das erschreckende daran, Saddam hat eine Waffe, die wir nicht haben oder benutzen können.


Debbi

 

[Veith]

Die USA sind nicht berechtigt, im Fall eines Alleingangs gegen den Irak ihre Militärbasen in Deutschland sowie den deutschen Luftraum ohne ausdrückliche Genehmigung der Bundesregierung zu nutzen.

Zu diesem Ergebnis kommt ein bereits am 18. Dezember 2002 abgeschlossenes Gutachten von RD Kramer, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages.

Daher die ausdrückliche Erlaubnis ....

Das Gutachten findet ihr vollständig hier

 

[Jahnke]

...........tja, gegen selbstmordattentäter kann man nichts tun, sogar die US-army nicht. Das ist ja das erschreckende daran, Saddam hat eine Waffe, die wir nicht haben oder benutzen können..........

Reine Propaganda, hat er auch im Golfkrieg II angekündigt! Ich glaube nicht, das er diese Waffe hat. Welcher Idiot will sich für diesen Diktator in die Luft sprengen? Eher werden sie sich ergeben um später in Freiheit leben zu können!

 

[beat]

Original geschrieben von Veith
Die USA sind nicht berechtigt, im Fall eines Alleingangs gegen den Irak ihre Militärbasen in Deutschland sowie den deutschen Luftraum ohne ausdrückliche Genehmigung der Bundesregierung zu nutzen.


Willst Du damit sagen dass Du erwartest, dass Schröder, wenn es soweit wäre, diese Genehmigung verweigern würde? Er hat zwar auch angedeutet, dass im Sicherheitsrat kein ja von Deutschland erwartet werden dürfte, aber er hat ja offen gelassen oder nein oder Stimmenthaltung damit meint. Ich tippe auf die 2. Variante. Und die Nutzung der Basen verweigern? Wozu auch, die Nutzung läuft ja bereits schon auf Hochtouren.

 

[Veith]

erwartest, dass Schröder, ..., diese Genehmigung verweigern würde?

Nein, aber Sozialdemokraten müssen "Farbe bekennen". ;) Will sagen, er kann ggf. im Sicherheitsrat sich enthalten, aber in der Frage muß(te) er aktiv "Ja" sagen, nix "rausmogeln"

Mit uns oder den Terroristen!

 

[Steini]

ich persönlich finde die Haltung unserer Bundesregierung gut!
Man muss den USA nich alles nachmachen, und Friede ist immer noch der beste Weg!
trotzdem, das mit den Selbstmordattentätern..hmm...mann sollte das nicht unterschätzen

 

[Veith]

Der Irak hat den USA zu den für Mittwoch angekündigten "Beweisen" vorsorglich Fälschung vorgeworfen:

»"Das werden keine echten Beweise sein, sondern gefälschte Satelliten- und Luftaufnahmen sein", sagte am Sonntag der Leiter des für die UNO-Waffeninspektoren in Irak zuständigen Verbindungsbüros Hussam Mohammad Amin. "Wenn wir die Chance erhalten, diese Fotos anzusehen, werden wir beweisen, dass sie Lügen sind." Irak bestreitet Vorwürfe der USA und Großbritanniens, über Massenvernichtungswaffen zu verfügen. «
Reuters

 

[Christoph]

BND sagt, der Irak besitze mobile Labors. Damit stützt er ja quasi die Haltungs Bushs...

 

[HenningOL]

Original geschrieben von Christoph
BND sagt, der Irak besitze mobile Labors. Damit stützt er ja quasi die Haltungs Bushs...

Oh, hast Du einen Link für :D

Bisher kannte ich nur die Variante das Politiker behaupteten das dem so wäre während andere Politiker des gleichen Ausschuß gesagt haben das es eben nicht so währe. Hat sich der BND nun geäußert oder wieder nur ein Politiker?

 

[Veith]

Ich kenne auch "nur" die Focus-Story. Angeblich soll die von einer britischen Zeitung stammen und über ein Jahr alt sein ....

Da finde ich Saddam und die UFOs deutlich besser - beachte auch die Verweise bis hin zu den Reichsflugscheiben :D

Hammerhart ist aber leider auch Blix: "Unser Standpunkt ist: Nicht wir müssen beweisen, dass Irak nicht über Massenvernichtungswaffen verfügt, die irakische Regierung muss den Beweis erbringen."

Die Unschuldsvermutung als Grundelement ein Rechtsstaates und miteinander ist offenbar klammheimlich unter den Tisch gefallen. Deshalb werden die USA auch am Mittwoch nichts beweisen (müssen) bzw. nur "beweisen", daß der Irak seine Unschuld - nach den US-Kriterien - nicht beweisen kann ....

Powell: Die USA würden zeigen, dass "Saddam Beweismaterial für seine Massenvernichtungswaffen zurückhält, während er die Waffen selbst schützt." :(

P.S. auch GB hat bereits den Einsatz seiner Atombomben angekündigt.

 

[Christoph]

Original geschrieben von HenningOL
Oh, hast Du einen Link für :D

Bisher kannte ich nur die Variante das Politiker behaupteten das dem so wäre während andere Politiker des gleichen Ausschuß gesagt haben das es eben nicht so währe. Hat sich der BND nun geäußert oder wieder nur ein Politiker?

Es war der BND. Soll ich den Zeitungsartikel einscannen?

 

[HenningOL]

Original geschrieben von Christoph
Es war der BND. Soll ich den Zeitungsartikel einscannen?

Klar :D vieleicht reichts ja wenn Du die Zeitung nennst ;)

 

[Christoph]

HAZ von heute.

 

[HenningOL]

Hmm, leider hab ich da nix gefunden :?!

bishr kannte ich nur die version die hier auch drin ist :
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,233120,00.html

Also sehr politisches "Natürlich wissen wir viele Dinge - aber was verraten wir nicht." Sonst kursiert nur das das der Focus (und der scheint der einzige zu sein dem der BND das erzählt hat) das geschrieben hat...

Also eigentlich nur Gerüchte die beim BND niemand bestätigt aber auch nicht dementiert...
Bezieht sich der HAZ-Artikel auf den Focus?

 

[Veith]

Ich ahbe auch nix gefunden http://www.haz.de/haz-index.html :?! Obwohl die Zeitung wohl gut unterrichtet ist ;) "Ein Krieg der USA gegen Irak soll mit einem massiven Bombardement mit Präzisionswaffen beginnen. " HAZ

 

[Christoph]

Ja, der HAZ Artikel beruft sich auf den Focus.

 

[beat]

Hier noch ein Bericht aus der heutigen NZZ, welche die Probleme der Inspektoren darstellt (Quelle britischer Geheimdienst).


"Auf jeden Uno-Inspektor 200 Geheimdienstler
Laut dem Bericht kommen auf jeden Uno-Inspektor fast 200 irakische Geheimdienstleute: Über 20'000 solche seien damit beschäftigt, Spuren zu verwischen und die Arbeit der Inspektoren zu stören. Verbotenes Material und Dokumente würden ständig verschoben, in Agrargebiete gebracht, in Privathäusern - bevorzugt in solchen niedriger Beamter - versteckt, sowie unter Spitälern und sogar Moscheen vergraben. Die Tauglichkeit der Verstecke werde mit moderner Technologie gesichert. Hotels und Büros der Inspektoren würden überwacht, deren Telefone abgehört; in Sitzungsräumen seien Abhöreinrichtungen und Videokameras versteckt.

Systematisch unter psychischen Druck gesetzt
Irakische Kontaktleute, Begleiter und Fahrer meldeten dem Geheimdienstapparat jede Bewegung der Inspektoren; zu den Mitteln der Verzögerung von deren Einsätzen gehörten arrangierte Kollisionen und Scheinauseinandersetzungen zwischen «Helfern» und irakischem Wachpersonal. Die Interviews mit irakischen Sachverständigen würden von irakischer Seite organisiert und überwacht, die Gesprächspartner bedroht. Auch die Uno-Inspektoren selbst würden systematisch eingeschüchtert und unter psychischen Druck gesetzt: Informationen über ihren persönlichen Hintergrund würden gesammelt und Demonstrationen und gewalttätige Angriffe während ihrer Einsätze inszeniert.


Ich frage mich schon lange, ob es wirklich eine realistische Erwartung ist, dass 200 Inspektoren ein Land dieser Grösse "durchsuchen" können. Ist doch wie die berühmte Suche der Nadel im Heuhaufen.

 

[Veith]

@beat

Die Frage ist doch, was sie finden wollen / sollen!

Dokumente?
Eine meiner ersten downloads, als mir vor nun ca. 10 Jahren der erste loggin in eine Mailbox gelang, war "die" Bauanleitung für Atombomben :D Wann habe ich - nach diesem öffentlich coming out mit "Militärschlägen", ggf. atomar, der USA und GB zu rechnen? :?!

Abhörprotokolle?
Sind von Geheimdiensten vor Gericht idR nicht verwertbar. Abgesehen davon, daß - lt. Presse - wohl nicht mehr zu hören sei, als daß was versteckt werde. Vielleicht die F*ckbildchen der irakischen Beamten - oder was treiben die so mit PC und Internet? :D

Satellitenbilder?
Nun, ich erinnere "gern" an die "verschwundenen Massengräber" :(

Was es braucht sind industrielle Anlagen zum zusammenschrauben und kernwaffenfähiges spaltbaren Material - alles was nicht unterm Sofa von irakischen Wissenschaftlern zu finden ist - und für "manche" ist das der Beweis!? Das mit den vorbaren Labors für BC-Waffen hatte wenigstens noch Mindestmaß an Logik ... langsam beleidigt mich der Stuß, den "die da oben" ablassen.

Vgl. auch: Fotos und Bänder, aber keine Smoking Gun

 

[flieger S.]

Sagen die Irakis denn nicht immer irgendwie durch die Blume sie seinen "gefährlich"?
Und Georgie könnte doch auch ruhig sagen daß das ganze Öl auch nicht schadet und er den Job sowieso machen wird...
Also ich glaube nicht daß bei der Geschichte der Irak später mal vom Saulus zum Paulus werden würde, und einen Unterschied wirds ab spätestens Anfang März sowieso nicht mehr machen.
Da könnte man die ganzen Resulotionen und Diskussionen über Mandate und Völkerrecht gleich schreddern weils doch sowieso nicht wirklich interessiert.
Ich glaube dann zählt nur noch die normative Kraft des Faktischen.

 

[beat]

@Veith

"Was sollen sie finden?"

Meine Einschätzung der Situation:

Dokumente, Abhörbänder, Satellitenbilder sind für mich auch keine Beweise. Grossanlagen sind sicher auch nicht mehr vorhanden. Fertige Atombomben werden auch nicht versteckt sein.

Wenn etwas relevantes zu finden wäre, sind es versteckte fertige chemische oder biologische Waffen. Bomben oder Raktenköpfe mit Nervengas oder anderem ähnlichem Mist gefüllt. Ueber diese hat der Irak nachweislich verfügt und sie auch gegen den Iran oder die Kurden eingesetzt. Diese lassen sich sicher in der angesprochenen Form verstecken. Und es ist nicht die Art von Saddam, diese freiwillig rauszurücken. Wenn er also noch einsatzfähige hat (was noch niemand bewiesen hat), hat er sie sicher auch irgendwo versteckt.

Das Risiko, dass er diese ohne Bedrohung einsetzt oder an Terroristen weitergibt, erachte ich aber eher als gering. Saddam ist zwar ein Schwein, aber kein dummes Schwein. Die Gefahr für einen Einsatz oder Weitergabe ist m.e. weit grösser, wenn die USA den Irak angreift.

Der Lösungsweg der USA, ein Krieg, wird (zu recht) kritisiert. Dies ist für mich aber auch heuchlerisch, vorallem von Seiten der Europäer. Seit mehr als 10 Jahren bestehen Sanktionen gegenüber dem Irak. Diesen Sanktionen hat der Sicherheitsrat jedesmal zugestimmt, darunter waren je nach Zusammensetzung des Rates jeweils diverse europäische Staaten, u.a. immer Frankreich. Nur was hat dieser Weg zur Lösung beigetragen bzw. waren die Konsequenzen für die irakische Bevölkerung? Zynischer Vergleich: die Sanktionen, welche die Europäer u.a. auch mittragen, haben vermutlich mehr Todesopfer im Irak gefordert, als die 100'000 die bei einem Krieg erwartet werden (Medikamente, Kindersterblichkeit usw.).

Was ist also die Lösung?

Krieg? Gewaltige Risiken und trifft die Falschen.
Sanktionen? Hat nichts gebracht, nur auch die Falschen getroffen und werden unterlaufen.
Saddam gewähren lassen? Hohes Risiko, dass er wieder aufrüstet und doch mal endgültig durchdreht.

Beste Lösung für mich: Saddam wird mit gewaltigem Druck ins Exil gedrängt oder es wird ein Putsch angestrebt, die Neuordnung im Irak erfolgt mit Unterstützung der UNO, am besten primär durch islamische Staaten.

Nur besteht für Saddam dieser Druck nicht, da er aufgrund des Verhaltens von Ländern wie Deutschland, Frankreich und Russland weiter hofft, nochmals davonzukommen. Diese Uneinigkeit erhöht für mich das Risiko zur Lösung Krieg mehr, als es sie senkt.