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Astronaut
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http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/714272/Flugrettung_Unternehmer-klagt-Bund-auf-Millionen?_vl_backlink=/home/index.doFlugrettung: Unternehmer klagt Bund auf Millionen
Unternehmer Roy Knaus bekam, bei dem seit nunmehr zwei Jahren schwelenden Konflikt, vom Höchstgericht recht. Wegen Betriebsausfällen drohen der Republik jetzt Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe
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Knaus hatte sich wegen einer Verordnung des Verkehrsministeriums und Vorgaben der Flugaufsichtsbehörde Austro Control vom Jänner 2010 beim VfGH beschwert. Darin wurden nur noch drei Hubschraubertypen für Rettungsflüge zugelassen. Knaus' Maschinen vom Typ Twin-Ecureuil AS355 waren nicht dabei, wodurch der Unternehmer kurzfristig nicht fliegen konnte und sich neue Hubschrauber unter anderem aus Belgien und der Schweiz besorgen musste. Der VfGH hat jetzt diese Bestimmung als gesetzeswidrig erkannt und dem Ministerium eine Reparaturfrist bis 31. März 2012 eingeräumt.
Die Verordnung hatte konkret festgelegt, dass Rettungshubschrauber nur nach einer gewissen Bauvorschrift betrieben werden dürfen. Wie der VfGH feststellte, handelt es sich dabei um eine sogenannte technische Vorschrift, die nach dem Notifizierungsgesetz in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission erstellt werden muss. Diese Vorgehensweise wurde in diesem Fall aber nicht eingehalten. Die Regelung ist daher gesetzeswidrig, die Bestimmung wird aufgehoben.
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Aufgrund eines Bescheides des Verkehrsministeriums vom 25. November haben drei AS355-Helikopter von Knaus ab sofort wieder die sogenannte Hems-Berechtigung (Helicopter Emergency Medical Service), also die Befugnis, Rettungseinsätze zu fliegen. Bei zwei Maschinen eines ähnlichen Typs fehlt sie allerdings noch. „Wir hoffen und gehen davon aus, dass auch die restlichen beiden Rettungshubschrauber nach Absprache mit der Austro Control ab sofort wieder zum Einsatz kommen“, zeigt sich Knaus optimistisch. „Nicht zuletzt deshalb, weil sie auch den Normen entsprechen, die ab 8. April verbindlich für alle EU-Staaten gelten werden. Dann wird die Situation ohnehin eine ganz andere sein.“
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Auch ein blindes Huhn findet einmal ein Korn