Im Im Ergebnisbericht 2001 des Bundesrechnungshofs findet sich folgendes:
Bemerkung 1999 Nr. 63
Verwertung des Kampf- und Schulungsflugzeuges
“Alpha Jet”
Ende des Jahres 1990 entschied das Bundesministerium
der Verteidigung (Bundesministerium), das seit etwa elf
Jahren genutzte Waffensystem “Alpha Jet” aus der Nutzung
zu nehmen, da für dieses Kampf- und Schulungsflugzeug
in der Luftwaffe keine Aufgaben mehr gesehen
wurden. Die Stillegung begann im Jahre 1992. Noch aus
dem Flugbetrieb heraus wurden 50 der Flugzeuge an
Portugal abgegeben, die Mehrzahl der übrigen 113 Flugzeuge
wurde in einem Fliegerhorst stillgelegt und dort
seitdem aufwendig gewartet. Obwohl bis Ende des Jahres
1998 Kosten der Stillegung und Stillstandswartung in
Höhe von mehr als 10 Mio. DM aufgelaufen waren, stand
eine Entscheidung über die endgültige Verwertung des
Waffensystems und seiner Komponenten noch immer aus.
Der Bundesrechnungshof hat eine beschleunigte Entscheidung
angemahnt und entsprechende Änderungen
der Verkaufs- und Verwertungsverfahren für überschüssiges
Wehrmaterial angeregt.
Das Bundesministerium hat angekündigt, sich um die
Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes
zu bemühen. Für das gesamte Waffensystem lägen
verbindliche Kaufinteressen vor und die Verwertung sei
eingeleitet worden. Durch die Abgabe des funktionsfähigen
Waffensystems werde ein wesentlicher Beitrag für die
sicherheitspolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit
NATO-Partnern und anderen Ländern geleistet. Deshalb
seien die entstandenen Kosten für die Stillstandswartung
vertretbar. Die geplanten Verkäufe ließen Erlöse in Höhe
von rd. 11 Mio. DM erwarten.
Über diesen Einzelfall hinaus würden mit einem neuen
Verwertungskonzept für überschüssiges Wehrmaterial
die Verwertungsentscheidungen beschleunigt.
Bericht des Bundesministeriums vom 16. Oktober 2000 (A-Drs. 189)
Nach dem Bericht des Bundesministeriums konnte die Verwertung
des Waffensystems mit einem Gesamtergebnis von rd. 29,5
Mio. DM abgeschlossen werden. Dieses Ergebnis liege um fast
20 Mio. DM über den bisherigen Vorhaltekosten.
Der Ausschuss nimmt vom Bericht des Bundesministeriums – ADrs.
189 – Kenntnis.
Er begrüßt, dass die Verwertung des Waffensystems “Alpha Jet”
nunmehr kurzfristig abgeschlossen werden konnte und die
Verwertungserlöse die inzwischen angefallenen Vorhaltekosten
deutlich übersteigen.
Der Bundesrechnungshof begrüßt, dass seine Befürchtungen in
der Gesamtbetrachtung des Waffensystems nicht eingetroffen
sind. Er führt dies auch auf die Beschleunigung des Verwertungsverfahrensinfolge seiner Prüfung zurück.
www.bundesregierung.de/Anlage254623/attach.ment