Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

Diskutiere Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes im Bundeswehr Forum im Bereich Einsatz bei; Mich würde mal die Meinung des Forums zu diesem Gesetzentwurf interessieren. Für mich heißt das in Konsequenz das die Bundeswehr sich komplett von...

Moderatoren: TF-104G
  1. #1 flieger28, 18.12.2015
    flieger28

    flieger28 Alien

    Dabei seit:
    24.08.2003
    Beiträge:
    6.181
    Zustimmungen:
    9.033
    Ort:
    Nordholz
    Mich würde mal die Meinung des Forums zu diesem Gesetzentwurf interessieren.
    Für mich heißt das in Konsequenz das die Bundeswehr sich komplett von Dienstleistern abhängig macht, eigene Fähigkeiten abgibt und die Kosten steigen werden.
    Schön auch das es alles ohne Zustimmung des Bundesrates laufen soll.

    Quelle:
    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0401-0500/439-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1
    Und zu Absatz 6
    "erlaubnispflichtigem Personal" gehören

     
    BerndDo27 gefällt das.
  2. Anzeige

    Schau dir mal die beiden Links an:
    diesen Ratgeber und die Flugzeug-Kategorie

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. #2 Cappuccino, 18.12.2015
    Cappuccino

    Cappuccino inaktiv

    Dabei seit:
    24.04.2015
    Beiträge:
    326
    Zustimmungen:
    218
    Der Grund dafür, dass der Bundesrat nicht zustimmen muss, wird darin liegen, dass es kein Gesetz ist, dass die Länder berührt oder das von den Ländern verabschiedet worden ist. Da muss man nicht gleich rein interpretieren, dass hier etwas unrechtmäßiges geschieht, denn dann würden die Länder mit Sicherheit vor das Verfassungsgericht ziehen. Das Gesetze nicht von der Länderkammer abgesegnet werden oder abgesegnet werden müssen, ist ein völlig normaler Vorgang.

    Ansonsten bewerte ich den Gesetzesentwurf so, dass hier eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden soll, dass private Personen damit beauftragt werden dürfen, für die Bundeswehr im Rahmen der beschriebenen Tätigkeiten tätig zu werden, damit die Einheiten der Bundeswehr das nicht mehr selber erledigen müssen. Grundsätzlich ist das wahrscheinlich gar keine schlechte Idee, wir reden ja hier einfach von einer Privatisierung von Aufgaben, was durchaus preiswerter sein kann als eine Durchführung von derart speziellen Verfahren innerhalb der Streitkräfte. In der Praxis wird es aber darauf ankommen, dass dieses Vorhaben ordentlich umgesetzt wird und nicht wieder in einem Desaster endet, so wie beim BwFuhrparkService oder der LHD.denn da hat die Bundeswehr unter der Leitung des Ministers Scharping ja gezeigt, wie man es nicht machen sollte.
     
    sysops gefällt das.
Moderatoren: TF-104G
Thema:

Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

Die Seite wird geladen...

Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes - Ähnliche Themen

  1. Entwurf Innenausstattung

    Entwurf Innenausstattung: Habe ich heute beim Mobilitätsmanager gefunden und ich muss sagen, das ich das sehr schick finde. Aber auf Dauer vielleicht doch etwas düster...
  2. Entwürfe und Konstruktion bei Focke-Wulf

    Entwürfe und Konstruktion bei Focke-Wulf: Über die Ta 154 gibt es einige Publikationen, inländische wie ausländische. Auch in Luftfahrtmagazinen findet man immer wieder mal Artikel über...
  3. Launch Customer und ihr Mitreden beim Flugzeugentwurf

    Launch Customer und ihr Mitreden beim Flugzeugentwurf: Hallo Community, ich interessiere mich für Launch Customer und deren Einwirkung beim Flugzeugentwurf. Als Beispiel habe ich noch im...
  4. Raumfahrzeug-Entwürfe aus dem FF

    Raumfahrzeug-Entwürfe aus dem FF: Vielleicht kann die ESA auch mal was zur Beförderung von Menschen zur ISS beitragen. :) Wie wärs mit einer Raumfähre in Enten-Konfiguration?
  5. Lockheeds Konkurrenzentwurf zur B-2 "Spirit" !

    Lockheeds Konkurrenzentwurf zur B-2 "Spirit" !: In der neuesten Ausgabe der AWST wurde angeblich dieses Bild veröffentlicht. Es zeigt den Konkurrenz-Entwurf von Lockheed Martin im Rahmen der...
  1. Diese Seite verwendet Cookies um Inhalte zu personalisieren. Außerdem werden auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Mit dem weiteren Aufenthalt akzeptierst du diesen Einsatz von Cookies.
    Information ausblenden