EU - Türkei 2020

[Sczepanski]

Nur als Hinweis: Der Rückgang des türkischen BIP in USD hängt direkt mit der von dir ebenfalls verlinkten Abwertung der türkischen Währung zusammen. Daher sollte auch auf das BIP in Kaufkraftparität geschaut werden. Zumindest pro Kopf stagniert dieses (wie das von D-Land) lediglich im Vergleichszeitraum und ggü. den EU28. In absoluten Zahlen wäre es wohl sogar gestiegen:

Türkei BIP pro Kopf, KKP - Daten, Diagramm | TheGlobalEconomy.com

Türkei: BIP pro Kopf, Kaufkraftparitäten: Für diesen Indikator bietet die Weltbank Daten für Türkei von 1990 bis 2020. Der durchschnittliche Wert für Türkei in diesem Zeitraum lag bei 19042.55 U.S. dollars mit einem Minimum von 12507.31 U.S. dollars im Jahre 1991 und einem Maximum von 28393.47...

de.theglobaleconomy.com

Dein Link endet 2019, also bevor sich die Türkei in weitere kriegerische Abenteuer mit entsprechenden Kosten stürzte.
Die seither zunehmend akute, aktuelle Krise wird auch von anderen Medien bestätigt, z.B. die konservative WELT:

Erdogans Schwiegersohn tritt als Finanzminister der Türkei zurück

Türkei: Erdogans Schwiegersohn Albayrak tritt als Finanzminister zurück - WELT

Wegen gesundheitlicher Probleme hat der türkische Finanzminister seinen Rücktritt erklärt. Berat Albayrak, Schwiegersohn des Präsidenten, wolle seiner Familie Zeit widmen, heißt es in einem Statement auf Instagram. Die türkische Lira verlor zuletzt dramatisch an Wert.

www.welt.de

...
Die türkische Lira hat in den vergangenen Monaten dramatisch an Wert verloren. Am Freitagabend wurden 8,52 türkische Lira für einen Dollar gehandelt. Seit Beginn des Jahres hat die türkische Währung damit fast 30 Prozent gegenüber dem US-Dollar verloren. Angesichts der Krise wurde am Samstag der erst seit Juli 2019 amtierende Zentralbank-Chef Murat Uysal entlassen und durch den ehemaligen Finanzminister Naci Agbal ersetzt.

Die Märkte sind besorgt über die anhaltend hohe Inflation und den starken Rückgang der Devisenreserven. Zudem steckt die Türkei in einer Wirtschaftskrise.

wobei der US-$ gegenüber dem Euro alleine von Februar bis Anfang Oktober auch 8 % Kursverluste hatte ....

 

[Sczepanski]

20 hours ago Source
According to the new NAVTEX published by the Antalya Navtex Station, Oruç Reis seismic research ship will continue its activities in the Eastern Mediterranean between 11 - 23 November in the following field.

20 hours ago Source
Greece issued anti-Navtex on the new illegal Turkish Navtex at Greek continental shelf

 

[Sczepanski]

Erdogan fordert dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung für Zypern

7 hours ago Source
The view seen in the sky when looking from the Greek part to the Turkish Republic of Northern Cyprus.

 

[Sczepanski]

2 hours ago Source / Quelle
Die Türkei hat eine neue NAVTEX für die Oruç Reis ausgerufen, zwischen 21. und 29. November.

Der Norden dieses Gebietes gehört eindeutig zu dort liegenden griechischen Inseln.

Erdogan geht immer einen kleinen Schritt weiter und reizt immer mehr - solange, bis er Tatzen kriegt und er kalkuliert eiskalt, dass keiner der Türkei auf die Finger geben möchte. Da hat er sich schon bei den Russen den Rang eines regionalen Partners ertrotzt, den man nicht übergehen kann.

 

[Sczepanski]

Türkei erzwingt Abbruch von Bundeswehr-Inspektion vor Libyen (msn.com)

 

[TomTom1969]

Türkei erzwingt Abbruch von Bundeswehr-Inspektion vor Libyen (msn.com)

Der verlinkte Artikel ist sehr ausführlichund sachlich geschrieben. Die Überschrift im Link wird dem kaum gerecht.

In den Nutzungsbedingungen des FF steht doch, dass Links ohne Kommentar nicht gepostet werden sollen. Ich finde diese Regel sinnvoll.

 

[Sczepanski]

In den Nutzungsbedingungen des FF steht doch, dass Links ohne Kommentar nicht gepostet werden sollen.

Du hast recht. Das hatte ich übersehen. Ich werde mich bessern.

 

[Sczepanski]

Umstrittener Bundeswehreinsatz: Satellitenbilder belasten die Türkei | berichtet tagesschau.de und führt weiter aus:

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Demnach hatten Militäranalysten der EU-Operation IRINI auf Satellitenaufnahmen von einem früheren Hafenaufenthalt des Schiffs im libyschen Misrata erkannt, dass damals gepanzerte Militärfahrzeuge ausgeladen worden waren, wie der "Spiegel" berichtet. Beim jüngsten Hafenaufenthalt der "Roseline A" im türkischen Hafen Ambarli im November sei dann auf Überwachungsbildern erneut verdächtige Ware entdeckt worden.
...

 

[Sczepanski]

die EU verschärft die Sanktionen gegenüber der Türkei, meldet die Tagesschau
Gipfel in Brüssel: Weitere EU-Sanktionen gegen Russland und Türkei | tagesschau.de

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Die EU wird neue Sanktionen gegen die Türkei verhängen. Grund sind die nicht genehmigten türkischen Erdgaserkundungen vor Zypern, wie aus einem Beschluss der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Brüssel hervorgeht. Die Sanktionen könnten sowohl Einzelpersonen als auch Unternehmen treffen, die an als illegal erachteten Probebohrungen beteiligt sind. Sie sollen vom Ministerrat endgültig beschlossen werden und Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen.

Sanktionen gegen ganze Wirtschaftszweige oder ein EU-Waffenembargo wird es hingegen vorerst nicht geben. Entsprechende Forderungen wegen der anhaltend konfrontativen Politik der Regierung in Ankara fanden nicht die erforderliche einstimmige Unterstützung.

Weitere Sanktionen schon im März?
Weitreichendere Schritte könnten dem in der Nacht getroffenen Beschluss zufolge aber beim nächsten regulären EU-Gipfel am 25. und 26. März des kommenden Jahres auf den Weg gebracht werden. Bis dahin sollen die EU-Kommission und der Auswärtige Dienst weitere Handlungsoptionen erarbeiten. Sie sollen auch einen Bericht über die Situation im östlichen Mittelmeer und die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und der Türkei vorlegen.

Die Türkei steht vor allem wegen umstrittener Erdgaserkundungen in Seegebieten vor Zypern und in der Nähe griechischer Inseln in der Kritik. Als nicht akzeptabel gelten aber auch Provokationen im Konflikt um die Teilung Zyperns sowie Verstöße gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen. Von der Türkei werden die Vorwürfe zurückgewiesen.

Wegen Erdgaserkundungen vor Zypern hatte die EU schon im Februar Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen zwei Führungskräfte des türkischen Energiekonzerns TPAO verhängt. Bereits 2019 wurde beschlossen, die Vergabe von EU-Mitteln einzuschränken und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen auszusetzen. Alle diese Maßnahmen haben aber bislang keine sichtbare Wirkung gehabt.

...

 

[Sczepanski]

die ZEIT setzt sich mit den Folgen der EU-Sanktionen für die Beitrittsperspektive der Türkei zur EU auseinander - und empfiehlt, das Projekt zu beenden.
Tatsächlich orientiert sich Ankara politisch längst anderweitig - sowohl nach Zentralasien (Aserbaidschan) wie in die alten osmanischen Regionen in den arabischen Ländern (Syrien, Libyen). Ankara gewinnt dort als Regionalmacht zunehmend Einfluss, und macht sich zugleich von der NATO unabhängig, etwa durch Waffenlieferungen (S-400) aus Russland.
Das kann dann auch auf die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei - auch im Luftfahrtbereich - nicht ohne Auswirkungen bleiben.
Daher stellt sich für mich die Frage, ob es noch - und ggf. welche - gemeinsamen Luftfahrt-Projekte es zwischen EU-Ländern und der Türkei gibt.

Auf Anhieb fällt mir die Entwicklung eines Kampfhubschraubers (T129 ATAK) ein, der bekanntlich auf der A129 MANGUSTA INTERNATIONAL basiert. Aber diese Entwicklung ist abgeschlossen, die Türkei kann die Hubschrauber wohl ohne weitere Unterstützung alleine produzieren und ggf. sogar fortentwickeln. Die Türkei entwickelt sich ohnehin gerade zum rüstungstechnischen Selbstversorger, wie der DLF bereits im April feststellte, und die Luftwaffe soll Ende des Jahrzehnts ein selbst entwickeltes Kampfflugzeug erhalten *).
Die Türkei stand zuletzt auf Rang 14 der weltweit größten Rüstungsexporteure. Kann man da über Kooperation überhaupt noch Einfluss ausüben oder wird nicht vielmehr ein wachsender Konkurrent unterstützt, der sich zunehmend gegen die europäischen Interessen stellt?
Wäre es dann nicht konsequenter, die Türkei als regionalen Konkurrenten wahrzunehmen und auch so zu behandeln - partnerschaftlich, wo die Interessen konform sind, aber in konkurrierenden Interessenlagen auch mit angemessenen Mitteln?

*)
Daneben ist auch am Bau des Airbus-Militärtransporters A400M beteiligt. Und gibt es wohl auch weitere Projekte.
Nach Airbus-Angaben sollte schon 2018 verstärkt bei türkischen Firmen eingekauft werden. Das Beschaffungsvolumen soll sich auf fünf Milliarden Dollar im Zeitraum 2020 bis 2030 belaufen.

 

[Sens]

Die EU will nicht sämtliche "Brücken" zur Türkei einreißen. Ein Erdogan und seine Partei sind ein temporäres Problem. Auch die Wirtschaftsunternehmen der EU interessieren sich nicht für die politische Haltung einer Türkei sondern sehen sie primär als einen großen Wachstumsmarkt. >82 Mio. Einwohner und ständig wachsend.

 

[Sczepanski]

Du hast meine Frage, die da lautete:

Daher stellt sich für mich die Frage, ob es noch - und ggf. welche - gemeinsamen Luftfahrt-Projekte es zwischen EU-Ländern und der Türkei gibt.

negiert. Stattdessen argumentierst Du auf einer Ebene, der diese Grundlage für die Argumentation fehlt. Und anscheinend hast Du auch den Zeit-Artikel nicht gelesen:

Die EU will nicht sämtliche "Brücken" zur Türkei einreißen. Ein Erdogan und seine Partei sind ein temporäres Problem. ...

Wunschdenken?
Der ZEIT-Artikel sagt etwas anderes:

Es wäre falsch, die Demokraten mit Erdoğan alleine zu lassen, so der Gedanke. Allerdings wäre es genauso falsch, auf die Zeit nach Erdoğan zu setzen. Viele seiner Entscheidungen vor allem in der Außenpolitik werden von einem großen Teil der Opposition mitgetragen. Und wer auch immer Erdoğans Nachfolger wird, muss sich erst einmal um die Versöhnung zu Hause kümmern, bevor er sich der Versöhnung mit der EU zuwenden kann. ...

Ich werde trotzdem auf Deine Bemerkung eingehen:
wenn denn die Türkei wirklich wieder eine Annäherung wünschte, wäre es nach einem Regierungswechsel immer noch Zeit genug, auf entsprechende Angebote der Türkei zu reagieren.

 

[Sczepanski]

Nicht gut, was Griechenland da in einer ohnehin aufgeheizten Atmosphäre macht. Wenn die Griechen wollen, dass Europa diese See- und Luftgrenzen mit kontrolliert und ggf. verteidigt, dann kann so etwas nicht ohne Zustimmung aus der EU erfolgen.
Abstimmung im Parlament: Griechenland zeichnet die Seegrenzen neu | tagesschau.de

 

[mcnoch]

Wieso Zustimmung der EU? Das ist UN-Recht und Griechenland hat das Recht darauf. Dafür benötigt es keiner weiteren Zustimmungen von irgendwem.

 

[Sczepanski]

Wieso Zustimmung der EU? Das ist UN-Recht und Griechenland hat das Recht darauf. Dafür benötigt es keiner weiteren Zustimmungen von irgendwem.

Ob Abstimmung mit- oder Zustimmung ... darüber kann man diskutieren, aber - es ist keine rein nationale Sache der Griechen:

OT on - weil nur indirekt Luftfahrtbezug (Kontrolle der Lufthoheit) und wir ja kein Politikforum sein sollen
(aber wenn schon der Admin nachfragt ):

1.
Das betrifft die Sicherung der Außengrenze der EU, und deren Sicherung ist Sache der Gemeinschaft.
Grenzschutz an den Außengrenzen | Kurzdarstellungen zur Europäischen Union | Europäisches Parlament (europa.eu)

2.
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union - also etwa die Regelung der Beziehungen und Verhältnisse zur Türkei - ist zudem seit 1993 ebenfalls der EU übertragen,
Außenpolitik: Ziele, Mechanismen und Ergebnisse | Kurzdarstellungen zur Europäischen Union | Europäisches Parlament (europa.eu)
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) (bundesregierung.de)
Europäische Außenpolitik (bundesregierung.de)
Europäische Außenpolitik - Auswärtiges Amt (auswaertiges-amt.de)
EU-Außenpolitik – BMEIA, Außenministerium Österreich
deren Kompetenzen ständig erweitert werden:

....
Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Januar 2009 in Kraft trat, gab der Union eine Rechtspersönlichkeit und eine institutionelle Verkörperung ihres Außendienstes an die Hand und beseitigte die Säulenstruktur der EU. Durch den Vertrag wurde eine Reihe neuer GASP-Akteure wie etwa der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik (der auch der Vizepräsident der Kommission ist) und der neue ständige Präsident des Rates geschaffen. Neben der Einführung des EAD wertete der Vertrag auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) auf, welche ein integraler Bestandteil der GASP ist.

Die Rechtsgrundlage der GASP im Vertrag von Lissabon überarbeitet. In Titel V, Artikel 21-46 EUV wurden „Allgemeine Bestimmungen über das auswärtige Handeln der Union und insbesondere Bestimmungen über die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" festgelegt. Der fünfte Teil, Artikel 205-222, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union befasst sich mit dem auswärtigen Handeln der Europäischen Union. Der siebte Teil, Artikel 346 und 347, findet ebenfalls Anwendung.

Quelle: Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) - EU-Info.de (eu-info.de)

Und für die Außenpolitik der EU gilt zudem das "Einstimmigkeitsprinzip", wie die ZEIT beklagt. Das verbietet jegliche nationalen Alleingänge in diesem Kompetenzbereich der EU. *)

*)
Das wollte DT nie zur Kenntnis nehmen. Er hat vielmehr versucht, durch nationale Verhandlungen die EU zu spalten.
Vor diesem Hintergrund ist das Angebot der EU an die neue US-Administration
Joe Biden: EU bietet künftigem US-Präsidenten »neuen Gründungspakt« für Beziehungen an - DER SPIEGEL
nicht einfach rhetorisch sondern mit sehr viel Substanz versehen

Die Problematik zeigt sich aktuell auch gegenüber den Briten: Seit dem vollzogenen Brexit ist GB gegenüber der Gemeinschaft ein "Drittstaat" wie die Türkei oder die USA auch. Daher können die Beziehungen nur zwischen der EU und den Briten geregelt werden. Wenn die Briten dem EU-Gesandtem vollständige Diplomatenrechte verweigern, dann ist das ein Affront, der sich nur negativ auswirken kann - denn kein EU-Mitgliedsland darf alleine die Beziehungen zu den Briten regeln.


OT out

 

[Sczepanski]

Gibt es eine Fortsetzung ?
Verletzung der Souveränität: Türkische Kampfjets brechen erneut in griechischen Luftraum ein - n-tv.de

Der Streit um Hoheitsrechte in der Ägäis zwischen den Nato-Ländern Türkei und Griechenland dauert an. Vier türkische F-16 Kampfbomber überflogen am Donnerstag die bewohnte griechische Insel Agathonisi.

Anschließend überflogen die türkischen Jets zwei andere unbewohnte griechische Inseln. Dies berichtete das griechische Staatsfernsehen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Athen. Es sei zu Abfangmanövern griechischer Kampfbomber gekommen, hieß es. Nach Angaben des griechischen Generalstabes haben türkische Kampfbomber seit Jahresbeginn und bis Ende Oktober 30 Mal griechische Inseln überflogen.
....

 

[topas]

Erdogan hat im Moment massive Probleme mit der Lira, da wird dann halt ein neues Fass zum ablenken aufgemacht.

 

[Sczepanski]

Sticheleien - die lassen nicht locker
Griechenland: Türkische Kampfbomber überfliegen bewohnte Ägäisinseln - DER SPIEGEL berichtet

...
Nach Angaben des griechischen Generalstabs haben türkische Kampfbomber im Januar und Februar insgesamt 30 Mal griechisches Territorium überflogen. Die Überflüge gelten als schwere Verletzung der Souveränität eines Landes. Die EU hat diese Aktionen der Türkei wiederholt verurteilt.

 

[Sczepanski]

und immer wieder:

Griechenland konfrontiert Türkei wegen Verletzung des Luftraums
Türkische Kampfjets haben sich Alexandroupolis genähert – dort unterhält das US-Militär eine Basis. Griechenland spricht von einer "Eskalation türkischer Provokationen".
...

berichtet ZEIT ONLINE

 

[Sczepanski]

die verbalen Ausfälle nehmen zu:
Erdogan droht Griechenland mit Militäreinsatz (msn.com)