GSoA Initiative gegen Rüstungsexporte

[Oli_CH]

Ohne Schweiz gäbe es den Gepard nicht in der Form und Kampfkraft... Wenn man schon die Gepard Story bringen will...

 

[BiBaBlu]

Doof wenn sogar der Bundespräsident die Kriegstreiberei anprangert, passt halt den Gutmenschen nicht in den Kram... Liest man ja hier gut wie manche andere Meinung partout nicht akzeptieren können...

wie das in einer demokratie ist, muss die Mehrheit nicht die Meinung des Bundespräsidenten teilen, abgesehen davon, dass er für diese unglaublich dumme Aussage auch prompt sogar aus den eigenen Reihen offen und massiv kritisiert wurde, zu Recht.

@Simon Maier die Schweiz hat sich mit dummen Geseiere, angefangen dem Versuch die Saanktionen nicht zu übernehmen (erst auf parlamentarischen Druck handelte der Bundesrat) bis Heute massiv international isoliert und das merken übrigens auch Firmen ausser halb der Rüstungsbranche, die Vorbehalte nahmen massiv zu gegenüber der Schweiz, der schweizer Wirtschaft und schweizer Produkten.

 

[_Michael]

@Simon Maier die Schweiz hat sich mit dummen Geseiere, angefangen dem Versuch die Saanktionen nicht zu übernehmen (erst auf parlamentarischen Druck handelte der Bundesrat) bis Heute massiv international isoliert und das merken übrigens auch Firmen ausser halb der Rüstungsbranche, die Vorbehalte nahmen massiv zu gegenüber der Schweiz, der schweizer Wirtschaft und schweizer Produkten.

Inwiefern denn genau?

 

[BiBaBlu]

inwiefern was?
Wie man sich isoliert hat? dafür muss man nur minimal ausländische Presse lesen, sowie Reaktionen der ausländischen Regierungen, es gibt keinerlei Verständnis mehr für diesen egoistischen Kurs, den manche Neutralität und andere Pazifismus nennen, aber primär von Ideologie durchtränktes "wasch mich, aber mach mich nicht nass" ist.

Oder wie die schweizer Wirtschaft daas merkt? im Technologiebereich in dem ich tätig bin äussern Firmen ganz konkret Bedenken, ob es angesichts der Stimmung und befürchteter dadurch noch weniger absehbarer Einigungen mit der EU sinnvoll ist, mit schweizer Firmen Partnerschaften einzugehen oder nicht lieber Äquivalente im EU-Ausland zu suchen.

Die Isolierung hat ja nicht nur direkte Folgen, sondern eben auch die EU direkt massiv verstimmt, mit der die Schweiz gerne ein Rahmenabkommen hätte (bei dem wieder die Haltung Egoismus und "wasch mich, aber mach mich nicht nass" gilt)
Wir sind kein unikat dastehendes Land, dessen Partnerschaft alle suchen, im gegenteil müssen auch wir uns mit Offenheit und Kooperation andienen.

Ausserdem vergessen Menschen nicht, dass wir zwar beanspruchen als Heimat des Roten Kreuzes und UNO das Land der Humanität und Menschenrechte zu sein, diese aber der Ukraine ganz konkret absprechen, hier sei zB die Chose rund um die nicht-Aufnahme verletzter Ukrainer_innen zu nennen.

 

[Jeroen]

Irgendwie bleibt es moglich Schweizer Waffen weiter zu geben, so wurde neulich debattiert und gewaehlt.

"Nach hitziger Debatte hat der Nationalrat Ausnahmen bei der Weitergabe von Schweizer Waffen zugestimmt.
Praktisch ändert sich für den Ukraine-Krieg aber nichts."
"Während der Frühlingssession werden gegenwärtig verschiedene Vorschläge zur Weitergabe von Kriegsmaterial diskutiert. Heute Mittwoch (08.03.23) lag eine Motion zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes der sicherheitspolitischen Kommission auf dem Tisch.
Der Nationalrat hat den ersten Teil mit 98 zu 96 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der zweite Teil wurde hingegen klar mit 117 Stimmen abgelehnt."
Ukraine-Krieg: Nationalrat stimmt Weitergabe von Schweizer Waffen zu (nau.ch)

 

[mel]

Die entscheidenden Passagen:
"Der Vorschlag sah zwei Fälle vor, in denen der Bundesrat die Wiederausfuhr von Waffen ausnahmsweise bewilligen könnte. Erstens, wenn der Uno-Sicherheitsrat in einer Resolution eine Verletzung des völkerrechtlichen Gewaltverbots feststellt. Und zum zweiten, wenn dies die Uno-Vollversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit tut. Letzteres geschah im Falle des Ukraine-Kriegs. "
Erstens wird nie passieren, zweitens wurde abgelehnt, .d.h. der Beschluss des NR ist in der Praxis wirkungslos.