Iran

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Phalc

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Was ist da so schwer zu verstehen ?
Die eine Seite steigt teilweise aus. Die andere Seite steigt auch teilweise aus.
Dein Problem war ja zu verstehen, wie der Iran gegen den Vertrag verstoßen könnte. Du machst mehrere Vertragsparteien aufgrund deiner politischen Meinung zu "einer Seite". Daran liegt es.
 
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Alien
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Dein Problem war ja zu verstehen, wie der Iran gegen den Vertrag verstoßen könnte. Du machst mehrere Vertragsparteien aufgrund deiner politischen Meinung zu "einer Seite". Daran liegt es.
Der Iran verstößt nicht. Er steigt genauso teilweise aus wie die anderen Vertragspartner.
Ich weiß nicht, was Du willst.
Ist doch eine einfache und klare Sache.

Kann man sich nur noch fragen, wohin das alles führen soll.
Sicher kann man den Iran auch militärisch angreifen. Was zu einem Flächenbrand in der Region führen wird.
Deswegen traut sich das ja auch keiner.
 

gringo

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Ein Unterzeichnerstaat hat den Vertrag gekündigt, dabei geht es natürlich nicht nur um ein "schlechtes Obama-Abkommen" an sich, sondern dem "Vertragskündiger" geht es darum, den Iran völlig vom internationalen Ölhandel abzuschneiden, um einen Regimechange zu erzwingen.

Andere Unterzeichnerstaaten erfüllten nun diese Vereinbarung auch nicht mehr, die nämlich z.B. u.a. lautet :
"Der Iran kann wieder Öl und Gas exportieren und erhält Zugang zu seinen eingefrorenen Exporterlösen sowie zu internationalen Finanzkanälen."

Deutschland, Frankreich und Großbritannien zeigten Bedauern zum absehbaren Scheitern des Abkommens.
Trotzdem müssen sie aber angesichts der angedrohten US-Sanktionen gegen eigene Unternehmen und Banken an Seite der USA stehen.
Deshalb versuchte man halbherzig ein neues Zahlungssystem mit dem Iran einzuführen (Instex = Instrument in Support of Trade Exchanges), das aber nicht funktioniert.
In dieser Lage fühlt sich der Iran auch nicht mehr zur adäquaten Gegenleistung gemäß Vereinbarungen verpflichtet ...

Ja, wir haben faktisch noch einen Vertrag, vor dessen Umsetzung man - gezwungenermaßen(!) - kneift.
Dieser mühsam ausgehandelte Vertrag sollte ein Leuchtturm im Ringen zur Verhinderung atomarer Aufrüstung sein.
Er wurde nun zur hohlen Nuss.

(Mit der Begrifflichkeit "hohle Nuss" stellen allerdings meine Synapsen immer eine andere Verbindung her …)
Lesenswert dazu, wie sich hier die EU zu den USA und im Besonderen zu Trump positionieren sollte:
Iran: Nicht von Donald Trump erpressen lassen

Weil ein Link irgendwann weg sein kann, noch ein Zitat:
Und auch wenn Präsident Trump es in den Wind schlagen wird – man muss ihm immer wieder öffentlich sagen, dass Amerikas Anspruch, wonach die ganze Welt seine Gesetze befolgen muss, der Anspruch auf grenzüberschreitende Geltung seiner Sekundärsanktionen also, eine Verletzung unserer Souveränität darstellt. Erpressung à la Trump zerfrisst die atlantische Gemeinschaft. Deutliche Worte, aktive Diplomatie und eine wehrhafte Handelspolitik sind überfällig.
 
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Sens

Alien
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Natürlich steigt der Westen aus. Eben teilweise.
Und der Iran macht genau dasselbe.
Also wo ist das Problem ??

Ansonsten: der Iran muss gar nichts. Er ist kein Bundesstaat der USA oder Mitglied der EU.
Er kann ja den Atomwaffensperrvertrag kündigen und mit den Konsequenzen leben.

 
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Alien
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Sczepanski

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Noch mal zum Verständnis:
die USA haben den Vertrag gekündigt und üben Druck aus, dass niemand den Vertrag weiter einhält
die EU ist nicht in der Lage zu gewährleisten, dass Unternehmen aus der EU den Vertrag einhalten
warum also sollte der Iran sich weiterhin an einen Vertrag binden, der die ihm zugesagten Bestandteile nicht erfüllt?

Es gibt aufgrund des Rückzuges der USA aus dem gemeinsamen Abkommen keine win-win-Situation mehr, die den Iran zu irgendeinem Wohlverhalten gegen die EU oder die USA nötigen würde. Aus dieser Perspektive ist es ohnehin bemerkenswert, mit welchen kleinen Trippelschritten der Iran das für ihn nutzlose Abkommen aufgibt.

Zumal die beiden anderen Großmächte - China und Russland - unabhängig von den vertraglichen Zusagen oder US-Druck agieren, und ihrerseits die bilateralen Vereinbarungen einhalten, zu denen sie sich mit dem Iran verpflichtet haben - auch gegen den US-Druck.
Dazu gehört, dass China (einer) der größte(n) Abnehmer für iranisches Gas/Öl ist, und ein Austausch auf Basis der chinesischen Währung (z.B. gegen entsprechende Konsumgüter) auch ohne die USA abgewickelt werden kann und der US-Druck da genauso verpufft wie Sanktionen gegen Russland.
 
Ernst Dietikon

Ernst Dietikon

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.... Eine Partei ist ausgetreten. Der Vertrag besteht fort. Solange der Iran nicht kündigt, verstößt er nunmal mit bestimmten Handlungen gegen den Vertrag (gegenüber den verbleibenden Vertragsparteien).
Nur sind die anderen nicht in der Lage sich an den Vertrag zu halten. Sie halten sich ebenfalls an die Sanktionen der USA. Nicht aus freien Stücken sondern auf Druck der USA. Es zeigt sich hier, dass Europa ist kein unabhängiger Kontinent ist. Da muss man sich nicht wundern, wenn die iranische Regierung auch Gegenmassnahmen verfügt.

Die Leidtragenden sind nicht die Machthaber im Iran. Leiden muss die Bevölkerung. Was erwarten die USA denn von ihr? Dass sie die Regierung stürzen? Und dann eine USA Marionettenregierung installieren, wie es die USA mit dem Shah schon einmal taten? Ohne diese Marionette wäre das heutige Regime gar nie an die Macht gekommen.

Die Sanktionen stärken zudem die Position der Hardliner im Iran.

Gruss
Ernst
 

Philipus II

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Die Sanktionen treffen die Wirtschaft im Iran. Je schwächer die Wirtschaftskraft eines Landes ist, desto weniger Mittel stehen für Rüstungs, Feldzüge und Terrorismus zur Verfügung. Die Hardliner im gegnerischen Lager zu stärken ist zudem eine Variante, aktiv auf eine militärische Lösung des Konflikts hinzuarbeiten und gleichzeitig dem Iran Teilschuld bis Schuld an der Eskalation zuzuschieben. Falls die USA Regierung grundsätzlich mal wieder zu einem Waffengang im Nahen Osten bereit ist machen die Entscheidungen in sich schon Sinn. Der dahinterstehende PLAN ist nur nicht mit "unseren" Maßstäben kompatibel.
 

gringo

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Die Sanktionen treffen die Wirtschaft im Iran. Je schwächer die Wirtschaftskraft eines Landes ist, desto weniger Mittel stehen für Rüstungs, Feldzüge und Terrorismus zur Verfügung.
Es gibt aber auch Stimmen, die darauf verweisen, dass die Sanktionen zu allererst das iranische Volk treffen ...
Wer wissen will, wo und wie sich diese Sanktionen auswirken, muss einfach mal den Dunstkreis dt. Qualitätmedien verlassen.
Link zum Independent:
Google Übersetzer

Es ist die geschürte Angst vor den Sekundärsanktionen, die hier bis in den eigentlich freigestellten humanitären Bereich reicht.
Zitat HRW:
Das umfassende Netz der US-Sanktionen hat Banken und Unternehmen dazu veranlasst, sich aus dem humanitären Handel mit dem Iran zurückzuziehen ...
Google Übersetzer

Die Frage ist doch, gewinnt man so das Volk für "den Westen", für die Demokratie oder verstärkt man die Bindung zur iranischen Führung und festigt ein Regime?
Dazu etwas weit greifender die WP auszugsweise:
Der arabische Frühling, den die Iraner nicht übersehen haben, verlief für die arabische Welt nicht gut. Sein Vermächtnis sind Bürgerkrieg, zerbrochene Staaten und mehr Autoritarismus.
...
Das Atomabkommen zu untergraben und die iranische Wirtschaft zu ersticken, diskreditierte gemäßigte Stimmen im Iran, die für ein Engagement mit dem Westen plädierten.
Das Atomabkommen war ein Sieg für Gemäßigte gewesen, und es hatte große Teile der iranischen Bevölkerung, die nach Veränderung hungerten, auf ihre Seite gezogen. Trump hat gezeigt, dass sowohl die Gemäßigten als auch ihre Anhänger naiv waren, den Vereinigten Staaten zu vertrauen. Jetzt haben die hartnäckigen Stimmen, die sich immer wieder gegen Gespräche aussprachen, die Oberhand.
...
Niemand in Teheran kann sich für ein weiteres Engagement mit den Vereinigten Staaten aussprechen.
...
Die Trump-Regierung scheint bereit zu sein, vom wirtschaftlichen Druck zum Krieg überzugehen, wenn Sanktionen allein keinen Regimewechsel bewirken. Die Lehren aus unserem letzten Versuch, eine solche Strategie zu entwickeln, sollten jedoch klar sein: 16 Jahre später sind die Wunden des Irak-Krieges immer noch tiefgreifend, doch einige Beamte möchten diese Torheit jetzt mit einem weitaus größeren, komplexeren und strategischeren Land wiederholen ...
https://www.washingtonpost.com/outlook/2019/05/16/iranians-do-want-regime-change-not-kind-washington-hawks-are-pushing/
Nebenbei interessant, dass "über'n Teich" in den Leitmedien ein differenzierterer Blick auf Dinge möglich ist.
 
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Sens

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Gleiche Region: für Israel und Pakistan ist das auch kein Problem.
Nur vier Staaten sind nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrags geworden: Indien, Israel, Pakistan und Südsudan. Sie hätten die sich daraus ergebenden Nachteile zu tragen oder eine Veto-Macht schützt sie davor. Die neue Nuklearmacht Nordkorea wird ja sanktioniert.
 

Sens

Alien
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Wer hat eine Verzichtserklärung bekommen?
Wer hat darauf reagiert.?
Der Iran könnte höhere Preise erwarten und müsste eigentlich im Öl schwimmen?
Da wird der Grund angedeutet doch nicht erläutert warum der Iran ein seit Jahrzehnten bestehendes Problem nicht löst, die unzureichende Raffinerie-Kapazität im Lande.
In den 80igern konnte man die Technologie nicht bei den Amerikanern kaufen. In den 90igern wollte man es nicht und danach erlaubten es die Amerikaner nicht mehr.
Scheinbar hat man wichtigere finanzielle Verpflichtungen, als sich um dieses nicht neue Problem zu kümmern.
 
Mike

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Da wird der Grund angedeutet doch nicht erläutert warum der Iran ein seit Jahrzehnten bestehendes Problem nicht löst, die unzureichende Raffinerie-Kapazität im Lande.
In den 80igern konnte man die Technologie nicht bei den Amerikanern kaufen. In den 90igern wollte man es nicht und danach erlaubten es die Amerikaner nicht mehr.
Scheinbar hat man wichtigere finanzielle Verpflichtungen, als sich um dieses nicht neue Problem zu kümmern.
Das ist richtig. Dieses Problem besteht seit langem und Proteste gibt es immer wieder mal. Hat jetzt eigentlich nichts direkt mit dem Embargo zu tun, solche Beschränkungen gab es auch schon vor dem Embargo immer mal und wurde nach Protesten dann immer mal wieder aufgehoben.
Aber die Hauptstadt Teheran, übrigens nach Einwohnerzahlen unter den größten Städten der Welt, hat extrem mit Verkehrsproblemen und deren Auswirkungen (Smog etc.) zu kämpfen. Neben den Rationierungen von subventioniertem Benzin gibt es in Teheran auch Systeme, nach denen in bestimmten Zonen private Autos nur an geraden bzw. ungeraden Wochentagen fahren dürfen (je nach Nummernschild) und für das Stadtzentrum eine spezielle Genehmigung brauchen. Jedes Auto weniger auf der Straße hilft da. Und 60 Liter pro Monat für 0,12 €/l und alles darüber für 0,26 €/l ist jetzt nicht soooo schlecht.
Aber es zeigt auch, dass sich die Bevölkerung bei weitem nicht alles gefallen lässt. Man sollte sie nur mal machen lassen und nicht immer meinen, sich von außen einmischen zu müssen.
 

gringo

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Zur o.a. Meldung (nur eine Quelle, daher mit Vorsicht zu betrachten, weil Bavar 373 erst heuer an die Truppe -im Iran!- geliefert wurde.) eine Bewertung der derzeitigen iranischen Luftwaffe/Luftverteidigung:

Kurz zusammengefasst:
  • Iran gewinnt trotz Sanktionen an Militärmacht, die zunehmend in die Region projiziert wird.
  • Entwicklung wegen Embargo asymmetrisch ...
  • drittklassige Luftwaffe, - deshalb Eigenentwicklung und Konzentration auf moderne LV-Mittel, ballistische Raketenbewaffnung und UAV.
  • mit Ende der Sanktionen ab Oktober 2020 gem. Sicherheitsresolution der UN 2231, wird der Iran keinen asymmetrischen Ansatz mehr verfolgen (müssen).
  • Gespräche mit China und Russland zum Schließen der Fähigkeitslücke bei den Luftstreitkräften sollen laufen ..., allerdings braucht der Iran dann auch noch Geld.

Quelle: Airforce Magazine: Iran gewinnt mehr Militärmacht
 
Rock River

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Zur o.a. Meldung (nur eine Quelle, daher mit Vorsicht zu betrachten, weil Bavar 373 erst heuer an die Truppe -im Iran!- geliefert wurde.) eine Bewertung der derzeitigen iranischen Luftwaffe/Luftverteidigung:

Kurz zusammengefasst:
  • Iran gewinnt trotz Sanktionen an Militärmacht, die zunehmend in die Region projiziert wird.
  • Entwicklung wegen Embargo asymmetrisch ...
  • drittklassige Luftwaffe, - deshalb Eigenentwicklung und Konzentration auf moderne LV-Mittel, ballistische Raketenbewaffnung und UAV.
  • mit Ende der Sanktionen ab Oktober 2020 gem. Sicherheitsresolution der UN 2231, wird der Iran keinen asymmetrischen Ansatz mehr verfolgen (müssen).
  • Gespräche mit China und Russland zum Schließen der Fähigkeitslücke bei den Luftstreitkräften sollen laufen ..., allerdings braucht der Iran dann auch noch Geld.

Quelle: Airforce Magazine: Iran gewinnt mehr Militärmacht
Auf das Ende der Sanktionen zu diesem Zeitpunkt würde ich nicht wetten.
 

gringo

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Auf das Ende der Sanktionen zu diesem Zeitpunkt würde ich nicht wetten.
Ich auch nicht, in dem verlinktem Beitrag ist nur die Besorgnis zu erkennen, dass da was kommen könnte ...., und bis Okt. 2020 ist schließlich nicht lang.
D.h. alles eher spekulativ, deshalb wollte ich das nicht vertiefen: "Besorgte Beobachter" haben schon Lieferabsichten u.a. von Su-30 im Blick.

Bemerkenswert ist aber schon, dass der Iran nun derzeit betont, wohl doch an 2231 fest zuhalten.
 
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