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Drohung aus den USA
Hintergrund der Auseinandersetzung sind Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in Afghanistan. US-Präsident Donald Trump zuvor Sanktionen gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs genehmigt. Sollten diese ohne Zustimmung Washingtons gegen US-Soldaten ermitteln, drohten ihnen Maßnahmen wie Visabeschränkungen oder das Einfrieren von Besitz in den USA, so die US-Regierung.
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Urteil zu Afghanistan-Ermittlungen
Das Weltstrafgericht in Den Haag hatte im März geurteilt, dass im Rahmen von Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan auch gegen CIA-Mitarbeiter ermittelt werden könne. Zu möglichen Kriegsverbrechen in mutmaßlich geheimen Gefangenenlagern der US-Streitkräfte außerhalb von Afghanistan darf die Anklage ebenfalls offiziell ermitteln.
Die US-Regierung hatte bereits im vergangenen Jahr mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollte das Gericht einen solchen Schritt unternehmen. Sie kündigte an, Mitarbeitern des Internationalen Strafgerichtshofes die Einreise zu verweigern, wenn sie gegen US-Bürger in Zusammenhang mit deren Handeln in Afghanistan ermitteln. Kurz darauf
entzogen die USA damals der Chefanklägerin Fatou Bensouda das Einreisevisum.
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