SCS - Inselstreit im Südchinesischen Meer

Diskutiere SCS - Inselstreit im Südchinesischen Meer im Aktuelle Konflikte Forum im Bereich Aktuell; Bislang sind vor allem die USA in die von China beanspruchten Hoheitsgewässer (12 SM) eingedrungen; andere Nationen haben diese Grenze faktisch...

Sczepanski

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Bislang sind vor allem die USA in die von China beanspruchten Hoheitsgewässer (12 SM) eingedrungen;
...
Die USA ignorieren das jedoch und fahren innerhalb der von China beanspruchten Zwölf-Seemeilen-Hoheitsgewässerzonen nahe den umstrittenen Inselstützpunkten sogenannte Freedom of Navigation-Operationen, seit 2015 bereits mindestens 15 Mal.
...
andere Nationen haben diese Grenze faktisch respektiert. Und China - wie auch alle anderen Anlieger - haben Handelsschiffe völlig unbehelligt ziehen lassen, während Kriegsschiffe (wie überall auf See, man denke an die Begleitung des russischen Trägers auf der Tour ins Mittelmeer und bei der Passage des Ärmelkanals) von allen Nationen begleitet werden.
Die SCS ist nicht Somalia, wo man Piratenangriffe auf zivile Schiffe fürchten müsste.
 
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Rhönlerche

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Niemand hat die Grenze faktisch respektiert. Darum geht es genau.
 
Deino

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Niemand hat die Grenze faktisch respektiert. Darum geht es genau.

Ja, und ich weiß, wir werden dieselbe schon so oft geführte Diskussion auch diesmal wieder ohne Einvernehmen beenden, das stellt ja auch niemand infrage. Ich sehen es daher auch nicht als problematisch an, "Flagge" zu zeigen, aber wie es die USA machen und mit Volldampf durch eben umstrittene Gewässer zu dampfen, ist nicht wirklich ein Flagge zeigen, sondern schlicht provozieren und damit genz genau dem, was offiziell vorgeschoben ist - nämlich friedlich die Handelswege zu sichern - entgegengesetzt. Es geht um Machtdemonstration, und um nihcts anderes.

Und wenn man es auf die Spitze treibt, dann führt das z solchen Berichten wie unlängst im Spiegel, als der neue Träger zur Verlegung von Dalian nach Sanya in internationalen Gewässern zwischen China und Taiwan geschippert is, wird das als Provokation und kriegstreiberisch verkauft ... dass der Träger aber von einem kompletten US-Verband verfolgt wurde, wird dann schlicht entweder nicht erwähnt oder mit der üblichen Entschuldigung begründet: Sind ja internationale Gewässen.

Schlicht zusammengefasst: Wenn US Träger nahe des chinesischen Festlandes rumschippern, ist das eine friedenserhaltene Maßnahme, wenn chinesische Schiffe dies vor der eigenen Küste tun, eine militärische Provokation?! Ich wäre mal gespannt, wie der Aufschrei in den USA wäre, würde die PLAN dies mit der Liaoning oder Shandong in gleicher Entfernung vor Guam oder Hawai tun!
 
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Das sind unsere Handelswege. Da ist es nötig, Flagge zu zeigen. Wichtiger als Mali oder Afghanistan.
Drohung-Gegendrohung. Manchmal läuft es nur so. Natürlich droht man selbst nicht mit kriegerischen Handlungen, sondern mit Handelsproblemen und diplomatischen Konsequenzen.
Das man Handelswege notfalls freischießen muss, ist ja damals unserem Bundespräsidenten Horst Köhler zu Verhängnis geworden:


:TD:
 

alois

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SInd das wirklich unsere Handelswege, oder eher die chinesichen? Wer schippert dort mehr Waren, wir oder die Chinesen? Deutschland sollte sich nicht zum Erfüllungsgehilfen der USA machen. Wenn es um NATO Interessen geht, dann ist es OK, aber Asien hat nichts mit NATO zu tun.
 

Rhönlerche

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Das man Handelswege notfalls freischießen muss, ist ja damals unserem Bundespräsidenten Horst Köhler zu Verhängnis geworden
Inhaltlich sonst nichts beizutragen?

Was ich hier referiere ist der Stand des Völkerrechts, nicht irgendeine spleenige Einzelmeinung. Auch die Linie der Bundesregierung, der EU, der UN und so weiter. Da trifft man sich nicht in der Mitte, da muss sich auch ein China unterordnen. Die sind halt als Weltmacht mit außenpolitischen Ambitionen noch ungeübt.
 
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Das man Handelswege notfalls freischießen muss, ist ja damals unserem Bundespräsidenten Horst Köhler zu Verhängnis geworden
Inhaltlich sonst nichts beizutragen?

Was ich hier referiere ist der Stand des Völkerrechts, nicht irgendeine spleenige Einzelmeinung. Auch die Linie der Bundesregierung, der EU, der UN und so weiter. Da trifft man sich nicht in der Mitte, da muss sich auch ein China unterordnen. Die sind halt als Weltmacht mit außenpolitischen Ambitionen noch ungeübt.
Also speziell zum Völkerecht steht hier folgndes:
Das Völkerrecht (Lehnübersetzung zu lateinisch ius gentium ‚Recht der Völker‘) ist eine überstaatliche, aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den Völkerrechtssubjekten (meist Staaten) auf der Grundlage der Gleichrangigkeit geregelt werden.
Die Bezeichnung Internationales Öffentliches Recht wird seit dem 19. Jahrhundert oft synonym verwendet, was auch auf den starken Einfluss des englischen Fachausdrucks public international law zurückzuführen ist.[1]
Wichtigste positivrechtliche Rechtsquellen des Völkerrechts sind die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht auch über die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UNO) hinaus verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet.
Und nun vergleichen wir ganz einfach mal das Gebaren der Westlichen Wertegemeinschaft in den letzten 30 Jahren mit diesen Vorgaben.
 

Rhönlerche

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Das geht doch nicht nach Wiki? Guck mal nach der UN-Seerechtskonvention.
 
Deino

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...
Was ich hier referiere ist der Stand des Völkerrechts, nicht irgendeine spleenige Einzelmeinung.
....
Wobei alle bislang existierenden Weltmächte - und vor allem die wohl einzig noch bestehende - sich in der Auslegung eben dieses Rechts allzuoft nicht wirklich mit Ruhm bekleckert haben oder es gerne aufgrund eben ihrer Weltmacht dies zu ihren Gunsten ausgelegt haben.
 
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Rhönlerche

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Eure Verachtung der USA ist ein anderes Thema und mir egal. Hier geht es um die UN und weltweit gültige Normen.
 
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Das geht doch nicht nach Wiki? Guck mal nach der UN-Seerechtskonvention.

Du meinst UNCLOS? ... aber genau dieses haben die USA mit Verweis auf etwaige Einschränkung ihrer eigenen Rechte nie anerkannt. Schon interessant, andere mit erhobenenm Zeigefinger auf etwaige Vertragsbrüche hinzuweisen und sich selbst das Recht rausnehme, nicht daran halten zu wollen.

Genau das ist doch die Doppelmoral, die ich hier immer wieder ankreide, auch wenn ich oft genug eingestanden habe, dass sich China nicht mit Ruhm bekleckert. Ich möchte nur nicht, dass hier einsichtig erklärt, entschuldigt und zugestanden wird und wenn ein anderer genau dasseolbe macht, ist es völkerrechtswidrig, verwerflich oder militärisch expansiv.

China ist in dieser Hinsicht sicher kein Deut besser als die USA.

 
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Dann lass doch einfach Du die USA aus dem Spiel? Reiner Whataboutism.

Ich rede ja gerade von den UN und vom weltweit anerkannten Recht. Dagegen verstösst China mit einseitig erklärten Territorialerweiterungen. Gegen internationale, weltweite Regeln.
 

Rhönlerche

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Ist hier nicht relevant. Anderes Thema.

Ich bin übrigens grundsätzlich für die Einhaltung des Völkerrechts.
 

Sens

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Du meinst UNCLOS? ... aber genau dieses haben die USA mit Verweis auf etwaige Einschränkung ihrer eigenen Rechte nie anerkannt. Schon interessant, andere mit erhobenenm Zeigefinger auf etwaige Vertragsbrüche hinzuweisen und sich selbst das Recht rausnehme, nicht daran halten zu wollen.

Genau das ist doch die Doppelmoral, die ich hier immer wieder ankreide, auch wenn ich oft genug eingestanden habe, dass sich China nicht mit Ruhm bekleckert. Ich möchte nur nicht, dass hier einsichtig erklärt, entschuldigt und zugestanden wird und wenn ein anderer genau dasseolbe macht, ist es völkerrechtswidrig, verwerflich oder militärisch expansiv.

China ist in dieser Hinsicht sicher kein Deut besser als die USA.

Ein böser Schnitzer, was Deine Relativierung angeht, die ansonsten durchaus stimmt. Laut Karte hat China das Abkommen sogar ratifiziert und ist demnach an seine Einhaltung gebunden.
 
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Ein böser Schnitzer, was Deine Relativierung angeht, die ansonsten durchaus stimmt. Laut Karte hat China das Abkommen sogar ratifiziert und ist demnach an seine Einhaltung gebunden.
Das hat @Deino doch richtig geschrieben:
… aber genau dieses haben die USA mit Verweis auf etwaige Einschränkung ihrer eigenen Rechte nie anerkannt. Schon interessant, andere mit erhobenenm Zeigefinger auf etwaige Vertragsbrüche hinzuweisen und sich selbst das Recht rausnehme, nicht daran halten zu wollen.
Selber nicht unterschreiben, aber sich darauf berufen !
 

Sczepanski

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Ein böser Schnitzer, was Deine Relativierung angeht, die ansonsten durchaus stimmt. Laut Karte hat China das Abkommen sogar ratifiziert und ist demnach an seine Einhaltung gebunden.
genau das ist doch der Knackpunkt:
China hatte die Inseln schon vor der Ratifizierung nicht nur theoretisch beansprucht (ich möchte meine alten Argumente nicht wiederholen), sondern auch faktisch besetzt. Es kommt doch auch niemand auf die Idee, dass GB auf die Falklandinseln verzichten soll, nur weil zwischenzeitlich dieses Abkommen unterschrieben wurde.
 

Rhönlerche

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Ihr sei ja besessen von den USA. Dabei geht es hier um China.
 

Sczepanski

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Ihr sei ja besessen von den USA. Dabei geht es hier um China.
nein, es geht um eine Inselgruppe (welche aus rund einhundert Atollen, Riffen und kleinen Inseln bestehen) in der SCS, die von allen benachbarten Staaten beansprucht wird und auf der Vietnam die meisten Stützpunkte eingerichtet hat (29 gegenüber 8 der Philippinen, 7 chinesischen, 3 von Malaysia und einem von Taiwan)
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