Straße von Hormuz

Diskutiere Straße von Hormuz im Aktuelle Konflikte Forum im Bereich Aktuell; Ich nehme mal an, ultima Ratio = Waffengang. Woher kommt immer wieder dieser Optimismus ? Seit 19 Jahren versucht der Westen Afghanistan, den Irak...
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Da weist Du mehr oder bist nicht mit den Feinheiten der Diplomatie vertraut.
Die können natürlich nur da nachgewiesen werden, wo man kontrollieren darf. Wann und wo es sie gibt, entscheiden nur die Iraner. Immerhin gehören die USA und die EU zu den Kräften, die eine Entscheidung des Sicherheitsrates durchsetzen können. Haben sie dabei keinen Erfolg, dann bleibt nur die ultima ratio.
Ich nehme mal an, ultima Ratio = Waffengang.
Woher kommt immer wieder dieser Optimismus ? Seit 19 Jahren versucht der Westen Afghanistan, den Irak und Libyen militärisch zu kontrollieren.
Erfolg = Null bzw. breites Chaos.
 
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Rock River

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Space Cadet
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Wir hatten hier im FF schon mal die Frage untersucht, wo in der Weltgeschichte jemals Sanktionen erfolgreich waren.
Wollen wir auch nicht erneut anfangen - nur deine persönliche Meinung dazu ist keinesfalls ein 'offizielles Untersuchungsergebnis', nicht?
 
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Wollen wir auch nicht erneut anfangen - nur deine persönliche Meinung dazu ist keinesfalls ein 'offizielles Untersuchungsergebnis', nicht?
Wir können ja alle noch mal nach erfolgreichen Sanktionsaktionen suchen und zusammentragen.
 

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Wir können ja alle noch mal nach erfolgreichen Sanktionsaktionen suchen und zusammentragen.
Aktuell der Iran, denn die bewogen ihn überhaupt dazu ein Abkommen ab zu schließen. Das wiederum schaffte einen Zeitgewinn, der auf einen Meinungswandel im Iran setzte. Die Amerikaner haben jetzt eine rote Linie aufgezeigt und der Iran reagiert darauf.

Iranischer Außenminister: Wir schließen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten auch nach dem Tod von Qassem Soleimani nicht aus
 
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Space Cadet
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...
und nachfolgen bis S.11: die Kündigung durch die USA und die Sanktionen der USA sind völkerrechtswidrig ...
...
Falsch, der Vertrag war vom Senat nicht ratifiziert und somit nicht bindend. Darauf haben die Republikanischen Senatoren den Iran 2015 in einem offenen Brief sogar hingewiesen.
Nur weil die Deutsche Presse "vergisst" auf so etwas hinzuweisen solltest Du Dir so Eine Aussage nicht zueigen machen.
 

Sczepanski

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Falsch, der Vertrag war vom Senat nicht ratifiziert und somit nicht bindend. Darauf haben die Republikanischen Senatoren den Iran 2015 in einem offenen Brief sogar hingewiesen.
Nur weil die Deutsche Presse "vergisst" auf so etwas hinzuweisen solltest Du Dir so Eine Aussage nicht zueigen machen.
Noch falscher: die Quelle meiner Aussage ist nicht irgendeine Deutsche Presse sondern der juristische Dienst des Bundestags - und das hat dann doch etwas mehr Gewicht als ein vergesslicher Journalist.
Bemerkenswert, dass Du das offensichtlich nicht nachgelesen hast sondern irgendwelche republikanische Aussagen nachplapperst, obwohl jeder weiß, dass die Republikaner nicht erst unter DT eine Lüge nach der anderen verbreiten. Ich erinnere an die fahrbaren Giftgasfabriken des Irak oder die aktuellen Lügen zur Erpressung der Ukraine.
 
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Also das ist schnell fuer jeden der Enlisch spricht ueberpruefbar.

"The Constitution provides that the president "shall have Power, by and with the Advice and Consent of the Senate, to make Treaties, provided two-thirds of the Senators present concur" (Article II, section 2)

Uebersetzt heist das : "Der Praesident hat das Recht, nach Beratung und mit der Zustimmung des Senates, voelkerrechtlich bindende Vertraege abzuschliessen, wenn 2/3 der Anwesenden Senatoren diesen Zustimmen"

Diese 2/3 Mehrheit des Senates hat Praesident Obama nie gesucht und auch nicht erhalten. Genau davor haben 47 Senatoren am 9. Maerz 2015 oeffentlich gewarnt. Fuer US Verfassungsrecht ist uebrigens unser Supreme Court und nicht der "Wissenschaftliche" Dienst des Bundestages zustaendig.


In diesem Brief hiess es unter anderem :" Diese Vereinbarung ist lediglich eine nicht bindende Absichtserklaerung zwischen Praesident Obama und Ayatolla Kamenei und der naechste Praesident kann sie mit einem Federstrich widerrufe und ein kuenftiger Kongress kann die Bedingungen Aendern."

Wie die US Oeffentlichkeit auf so eine Aussage von einem Organ des Deutschen Parlaments reagiert kannst Du vielleicht ermessen, wenn Du die einmal vorstellst, was wohl in Deutschland los waehre wenn die jetzige US Administration anfinge verfassungsrechtliche Fragen, z.B. zu Auslandseinsaetzen zu interpretieren.

Demokratienachhilfe fuer eine Republik die seit 1776 ununterbrochen funktionert von einem Land, das unter massiver US Hilfe 1949 zur Republik wurde ist ein wenig unangebracht finde ich.
 
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Demokratienachhilfe fuer eine Republik die seit 1776 ununterbrochen funktionert von einem Land, das unter massiver US Hilfe 1949 zur Republik wurde ist ein wenig unangebracht finde ich.
Na gut, das wollen wir gelten lassen. :TD:


Ansonsten, da gab es mal damals diese Fernsehserie JAG - Im Auftrag der Ehre. Also wie die Demokratie im Militärwesen funktioniert.

In einer Folge hatten sie mal einen irakischen Piloten gefangen genommen. Da hatte sich Commander Rabb jr. mit ihm unterhalten und ihm erst mal erklärt was eine Demokratie ist und was eine irakische Diktatur.
Der Pilot hatte sich das dann eine Weile angehört und Rabb jr. sinngemäß geantwortet: Also pass mal auf: die USA sind 400 Jahre alt, der Irak aber 4000.
Wenn die USA auch mal so alt werden, können wir uns wieder sprechen.
:TD:

 
Mike

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Ist schon bemerkenswert, wie sich manche so ihre Weltanschaung zurechtbiegen...

So, der Iran wird also an den Pranger gestellt für die Nichtweiterbefolgung eines Vertrages, der seitens der USA sowieso eigentlich gar kein Vertrag war, sondern nur eine Absichtserklärung, und durch DT ausdrücklich gekündigt wurde. Und nicht nur gekündigt, sondern er bestraft gleichzeitig den Iran mit harschen Sanktionen für die Nichteinhaltung eines Vertrages, der nach juristischen Spitzfindigkeiten eigentlich gar kein Vertrag ist, und obwohl es keinerlei Beweise dafür gibt, sondern im Gegenteil jeder bestätigt, dass der Iran seinen Teil eingehalten hat...
 

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Alien
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Noch falscher: die Quelle meiner Aussage ist nicht irgendeine Deutsche Presse sondern der juristische Dienst des Bundestags - und das hat dann doch etwas mehr Gewicht als ein vergesslicher Journalist.
Bemerkenswert, dass Du das offensichtlich nicht nachgelesen hast sondern irgendwelche republikanische Aussagen nachplapperst, obwohl jeder weiß, dass die Republikaner nicht erst unter DT eine Lüge nach der anderen verbreiten. Ich erinnere an die fahrbaren Giftgasfabriken des Irak oder die aktuellen Lügen zur Erpressung der Ukraine.
Auch in Deutschland sind juristische Fragen immer eine Interpretationssache, ansonsten brauchte man nicht die ständige Klärung vor Gericht. Was die fahrbaren Labore des Irak anging, da stammte die Information vom BND.

Ist schon bemerkenswert, wie sich manche so ihre Weltanschaung zurechtbiegen...

So, der Iran wird also an den Pranger gestellt für die Nichtweiterbefolgung eines Vertrages, der seitens der USA sowieso eigentlich gar kein Vertrag war, sondern nur eine Absichtserklärung, und durch DT ausdrücklich gekündigt wurde. Und nicht nur gekündigt, sondern er bestraft gleichzeitig den Iran mit harschen Sanktionen für die Nichteinhaltung eines Vertrages, der nach juristischen Spitzfindigkeiten eigentlich gar kein Vertrag ist, und obwohl es keinerlei Beweise dafür gibt, sondern im Gegenteil jeder bestätigt, dass der Iran seinen Teil eingehalten hat...
Es geht darum, dass es eine Mehrheit von Staaten gibt, die es seit den 60iger Jahren versucht, die Anzahl der Atomwaffen-Mächte zu beschränken. Der letzte Versuch, wo es scheiterte, dies nur friedlich zu verhindern, war Nordkorea. Falls man daraus gelernt hat und weiter zu diesem Ziel steht, dann muss man es im Fall Iran anders machen. Die reale Option einer militärischen Entwaffnung samt optionalen Regime-Change soll dabei vermieden werden.
 
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