Tempelhof bis zum 30.10.2008 - und die Zeit danach!

[schrammi]

Es fehlt nicht mehr viel, und wir können das ganze hier umbenennen in THF-Stammtisch.

Was mich interessiert: Sofern jetzt ein Volksentscheid durchgeführt wird und die notwendige Mehrheit findet, ist der Senat dann verpflichtet, diesen zu beachten. Oder kann er weiterhin an der Schließung festhalten. Ich kenne Stimmen, die sagen ja, aber auch die, die nein sagen. Was aber richtig ist, konnte ich bisher nicht rausbekommen.

 

[OnkelFisch]

Hallo schrammi,

sorry- werde ich demnächst tun! ;)

 

[jockey]

Es fehlt nicht mehr viel, und wir können das ganze hier umbenennen in THF-Stammtisch.

Was mich interessiert: Sofern jetzt ein Volksentscheid durchgeführt wird und die notwendige Mehrheit findet, ist der Senat dann verpflichtet, diesen zu beachten. Oder kann er weiterhin an der Schließung festhalten. Ich kenne Stimmen, die sagen ja, aber auch die, die nein sagen. Was aber richtig ist, konnte ich bisher nicht rausbekommen.

Er ist verfassungsgemäß (Berliner Verfassung) nicht daran gebunden.
Aber ein stur stellen,wäre demokratisch und politisch gesehen arg bedenklich.

 

[Porter_Pilot]

Der Stern schreibt:

Ein Volksentscheid wird voraussichtlich in diesem Frühjahr stattfinden. Dann sind alle Berliner Wahlberechtigte aufgerufen, für oder gegen Tempelhof zu stimmen. Erfolgreich ist der Volksentscheid, wenn gut 600.000 Berliner, ein Viertel der Wahlberechtigten, dafür stimmen.

Senat bezweifelt Erfolg
Der rot-rote Berliner Senat hat allerdings schon vor Monaten angekündigt, dass das Ergebnis des Volksbegehrens keinen Einfluss auf die Schließung von Tempelhof haben werde. Die Offenhaltung von Tempelhof als Verkehrsflughafen sei vor langer Zeit rechtlich ausgeschlossen worden, argumentierte der Senat bislang.

Der Beschluss steht im Zusammenhang mit dem Bau eines neuen Großflughafens im Südosten der Stadt. Derzeit wird der ehemalige DDR-Flughafen Schönefeld zum neuen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) ausgebaut. Er soll 2011 in Betrieb gehen. Bestandteil der Baugenehmigung ist die Stilllegung der Flughäfen Tempelhof und Tegel.

(die letzten 3 Absätze des Artikels)

Die Berliner Verfassung besagt:

Artikel 62
(1) Volksbegehren können darauf gerichtet werden, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben, soweit das Land Berlin die Gesetzgebungskompetenz hat. Sie können darüber hinaus darauf gerichtet werden, im Rahmen der Entscheidungszuständigkeit des Abgeordnetenhauses zu Gegenständen der politischen Willensbildung, die Berlin betreffen, sonstige Beschlüsse zu fassen. Sie sind innerhalb einer Wahlperiode zu einem Thema nur einmal zulässig.

und

Artikel 63
(1) Ein Volksbegehren, das einen Gesetzentwurf oder einen sonstigen Beschluss nach Artikel 62 Abs. 1 zum Gegenstand hat, bedarf zum Nachweis der Unterstützung der Unterschriften von mindestens 20 000 der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten. Es kommt zustande, wenn mindestens 7 vom Hundert der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten innerhalb von vier Monaten dem Volksbegehren zustimmt. Ein Gesetz oder ein sonstiger Beschluss nach Artikel 62 Abs. 1 ist durch Volksentscheid angenommen, wenn eine Mehrheit der Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten zustimmt.

Wenn ich jetzt 1 und 1 zusammenzähle würde ich sagen, daß der Senat das Ergebnis des Volksentscheids umsetzen muss, sich aber schon im voraus geweigert hat. Sehe ich das richtig? Das kann ja wohl nicht wahr sein..

viele Grüße
Alex

PS: zu dem Artikel im STERN gabs ein paar böse Leserbriefe..

 

[jockey]

Das ist so nicht ganz korrekt, denn die Schließung des Flughafens fällt in den Bereich des Verwaltungshandelns.Der Verfassung nach,können aber nur Gesetze vom Volk erlassen, geändert oder abgeschafft werden.Ein Volksentscheid zugunsten Tempelhofs hätte lediglich die Wirkung eines einfachen Parlamentsbeschlusses.Somit stünde eine politische Willensentschließung des Volkes im Raum, die der Senat zur Kenntnis nehmen und „gegen die eigene Position abwägen“ kann. Eine direkte Sperrwirkung gegenüber entgegenstehendem Staatshandeln entsteht dadurch aber nicht!

Wenn der Senat diesen Volksentscheid mißachtet könnte man aber beim Landesverfassungsgericht einstweiligen Rechtsschutz beantragen.Dadurch könnte der Flugplatz erstmal weiterbetrieben werden.

Ach wie ich Staatsorganisationsrecht und Verwaltungsrecht liebe

 

[MarcK]

Ne, das problem liegt darin, das die Rot (rosane)-rote Regierung in Berlin einen neuen Flughafen haben WILL.
Zum zeigen, damit man was hat und sich nicht an einen von den Franzosenerbauten Airport klammern muss.

 

[jockey]

Ne, das problem liegt darin, das die Rot (rosane)-rote Regierung in Berlin einen neuen Flughafen haben WILL.
Zum zeigen, damit man was hat und sich nicht an einen von den Franzosenerbauten Airport klammern muss.

Sag ich doch Der Rot-rote Senat will sich nicht daran halten und muß es auch nicht.
Und der Rot-rote Senat hat nichts vom BBI,der liegt nämlich in Brandenburg.Also kann man auch nicht zeigen,dass man was hat!
Und THF wurde nicht von den Franzosen erbaut,dass war TXL!
Das man gegen THF ist,liegt auch daran,dass es ein reines Verlustgeschäft ist.Ohne Subventionen von Berlin hätte man den Laden schon längst dicht machen müssen.Und bei Weiterbetrieb wird man weiter Geld reinstecken müssen,was man aber nicht hat!

 

[MarcK]

Sag ich doch Der Rot-rote Senat will sich nicht daran halten und muß es auch nicht.
Und der Rot-rote Senat hat nichts vom BBI,der liegt nämlich in Brandenburg.Also kann man auch nicht zeigen,dass man was hat!
Und THF wurde nicht von den Franzosen erbaut,dass war TXL!

Wo steht da was von THF?
Berlin klammert sich ja nicht an THF, sondern an TXL!
Ich habs nur nicht dazugeschrieben ;)

Ups, jetzt hatte ich doch rot-rosane regierung geschrieben;)

 

[jockey]

Wo steht da was von THF?
Berlin klammert sich ja nicht an THF, sondern an TXL!
Ich habs nur nicht dazugeschrieben ;)

Ups, jetzt hatte ich doch rot-rosane regierung geschrieben;)

Hier gehts aber nicht um TXL! Das wäre doch utopisch den zu schließen ohne BBI eröffnet zu haben.Du kannst doch TXL und THF nicht in einen Topf werfen

So ich steig jetzt aus Schrammis Frage wurde ja beantwortet.Das andere bringt ja eh nichts!

 

[MarcK]

naja, aber berlin klammert sich doch zur zeit voll an TXL...
Solche hingespinnste, THF zu schliessen bevor BBi steht, der dann auch noch in Brandenburg steht :D

 

[schrammi]

So ich steig jetzt aus Schrammis Frage wurde ja beantwortet.Das andere bringt ja eh nichts!

2x Danke

 

[Porter_Pilot]

Welche denn???
Die paar CL601 die die Lw noch hat?
Da wäre es billiger wenn man die Stand und Handling in SXF/BBI weiter zahlt.

Außerdem kann/darf ein A310 überhaupt in THF landen??

THF wäre einzig und allein für GA und Regional-Airliner zu betreiben, mehr nicht.

naja , da da auch schon C-5 und A-330 rein und raus sind, sollte das mit nem A-310 wohl passen.. ;)

 

[MarcK]

ach, ein a330 is da auch "Neulich" gelandet

 

[Fighter117]

Danke erstmal für deine Rechtsauskunft.

Und der Rot-rote Senat hat nichts vom BBI,der liegt nämlich in Brandenburg.

Der Senat an sich nicht viel, aber einige von diesem Verein sind im Vorstand des BBI. Wowereit z.B..

 

[n/a]

...
Das man gegen THF ist,liegt auch daran,dass es ein reines Verlustgeschäft ist.Ohne Subventionen von Berlin hätte man den Laden schon längst dicht machen müssen.Und bei Weiterbetrieb wird man weiter Geld reinstecken müssen,was man aber nicht hat!

Dazu noch folgendes:
Da der Senat (welche rotschattierung auch immer passt) seit Jahren sinnvolle Nutzung von THF systematisch verhindert (z.B. für das garantiert erfolgreiche Restaurant nur drei Monatsverträge zuläßt, was ein ernsthafter Investor nicht annehmen kann) und Investoren,die die seit dem Krieg leerstehenden Räume im OG nutzen wollen verprellt braucht sich wegen fehlender Einnahmen nicht beklagen. Berlin könnte längst wesentlich mehr Einnahmen aus THF generieren (die auch Berlin und nicht Brandenburg zugutekämen) wenn der politische Wille dazu da wäre. Aber es soll ja gezeigt werden, daß man hier nur Verluste anhäufen kann, damit Bildzeitungsleser Ja zur Schließung sagen. Puha. So isses.

@fighter117: du bist nicht gemeint
;)

 

[Fighter117]

@fighter117: du bist nicht gemeint
;)

Hätte mich auch gar nicht angesprochen gefühlt. ;)
Im Gegenteil. Ich unterstütze genau das was du geschrieben hast.
Ich kann auch noch eine kleine Geschichte erzählen. Da ich ja keine Berliner bin und damit nicht Wahlberechtigt, hab ich mir gedacht, frage ich alle die ich aus Berlin kenne ob sie nicht eine Unterschrift geben wollen. Meine Schwägerin arbeitet in einer Berliner Immobilienfirma. Sie hat mir gesagt sie darf keine Stimme gegen THF abgeben, da ihre Firma grosses Interesse hat die Immobilie zu übernehmen.
So nun frag ich mich auch im Zusammenhang von @Inewlf`s Post, was hat die Berliner Regierung von der Schliessung? Diese tut alles dafür, THF kaputt zu machen. Was läuft da? Was haben die mit THF vor? Ich verstehe das alles nicht. Berlin zahlt doch nur drauf. Die Bahn wollte THF komplett übernehmen. Auch die Kosten.

 

[OnkelFisch]

Moin Jungs,
genau das war der Zweck der Sache.... :red:
Als Newbie muss man halt ein wenig Zurückhaltung üben, wenn ein großer "Mod" auftaucht, gelle???

 

[ramier]

Ich glaub ich spinne

Habe gerade auf Stern.De diesen Artikel gefunden:

Flughafen Berlin-Tempelhof

Volksentscheid über Nazi-Airport

Das Tauziehen um den legendären Berliner Flughafen Tempelhof steuert auf einen neuen Höhepunkt zu. Die Initiatoren des Volksbegehrens für den Erhalt des City-Airports haben die benötigten Unterschriften beisammen. Nun müssen die Berliner im Frühjahr über die Zukunft des Nazibaus entscheiden.

Die Initiative für den Erhalt des Berliner Stadtflughafens Tempelhof hat einen wichtigen Etappensieg erreicht: Ihr Volksbegehren für das Zustandekommen eines Volksentscheids ist erfolgreich. Der Landeswahlleiter teilte in Berlin mit, mit 174.269 Unterschriften sei das notwendige Quorum für das Volksbegehren erreicht.

http://www.stern.de/politik/panorama/:Flughafen-Berlin-Tempelhof-Volksentscheid-%FCber-Nazi-Airport/609491.html

Sicherlich der Flughafen wurde in der NS-Zeit von einem Nazi-Architekten gebaut, er ist aber auch der Flughafen der Luftbrücke, der ehemalige Flughafen von West-Berlin, der Militärflughafen der Amerikaner sowie de "Zentralflughafen" von Berlin. Die über 60 Jahre Geschichte des Flughafen Tempelhofs auf 12 Jahre NS-Diktatur zu dezimieren finde ich beschämend.

 

[Flashbird]

Habe gerade auf Stern.De diesen Artikel gefunden:

http://www.stern.de/politik/panorama/:Flughafen-Berlin-Tempelhof-Volksentscheid-%FCber-Nazi-Airport/609491.html

Sicherlich der Flughafen wurde in der NS-Zeit von einem Nazi-Architekten gebaut, er ist aber auch der Flughafen der Luftbrücke, der ehemalige Flughafen von West-Berlin, der Militärflughafen der Amerikaner sowie de "Zentralflughafen" von Berlin. Die über 60 Jahre Geschichte des Flughafen Tempelhofs auf 12 Jahre NS-Diktatur zu dezimieren finde ich beschämend.

Wenn man etwas oder jemanden loswerden möchte,brauch man das/den nur "damit" in Verbindung zu bringen und es geziehlt in den Medien zu platzieren.Das klappt immer.Hat man ja erst letztens wieder gesehen.

 

[701]

Der Flugplatz ist älter als die Nazis.
http://de.wikipedia.org/wiki/Flughafen_Berlin-Tempelhof