Türkei - Syrien - Irak: Kampf gegen Kurden

[Sens]

avi scharf (@avischarf) | Twitter
Auch im Luftraum gibt es Aktivitäten.
Die Briten ziehen ihre Spezialkräfte am Boden ab.

 

[Sens]

Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
"Vor 16 Minuten - 37 ° 4′N 42 ° 21′E Britische Medien: Britische Spezialeinheiten bereiten sich auf die Ausreise aus Syrien vor"
"Alle US-militärische Ausrüstung in NE #Syria "bewegt sich" nach Angaben des US-Beamten. Kleinere Außenposten gehen ebenfalls auf die größeren Stützpunkte zurück."
US officials: US forces in northern Syria have been ordered to leave the country Arlington, Virginia - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
Vor 44 Minuten - 38 ° 52′N 77 ° 3′W US-Beamte: Den US-Streitkräften in Nordsyrien wurde befohlen, das Land zu verlassen.
Verifizierter Account @ AlArabiya_Brk 40 Min.
Ein Treffen zwischen dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem russischen Präsidenten Putin #

 

[Sczepanski]

Schon aktuell: Außenministertreffen: Verwirrung um EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei - WELT

Ist die Frage, ob Putin sich daran hält.

Putin wird sich an keinen EU-Beschluss halten; und da die NATO ein Verteidigungsbündnis (!) ist, und die Türkei die Invasion in Syrien vorantreibt, ist auch bei der Gegenwehr durch syrische Regierungstruppen und deren Verbündete (z.B. Iran, Russland, ggf. auch Irak) kein Verteidigungsfall gegeben. Das gilt selbst dann, wenn nun in der Folge der türkischen Invasion auf türkischem Boden auch Granaten einschlagen, Syrer und/oder Verbündete bei taktischen Bewegungen im Gefecht ihrerseits die türkische Grenze überschreiten oder - gleiches Recht für alle (?) - die Syrer dann z.B. mit russischer Unterstützung selbst einen "Sicherheitsstreifen" auf türkischem Territorium (z.B. im Bereich arabischer oder kurdischer Siedlungsgebiete) errichten wollen.​

Erdogan pokert sehr hoch ohne Netz und doppelten Boden.

edit:
Und es gibt östlich de Euphrat bereits erste Gefechte zwischen Syriens Regierungstruppen und türkisch unterstützten Milizen
Syrian government forces are clashing with Turkish-backed groups that have cut the road from Celebe to Ayn Issa Ain Issa, Ar-Raqqah - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
während die syrischen Regierungstruppen in den "Enklaven" (die von den Kurden immer respektiert wurden) an der türkischen Grenze verstärkt werden
Syrian Arab Air Force 585th Transport Squadron of the 29th Air Brigade's four-engine turbofan strategic airlifter Ilyushin Il-76T YK-ATD is flying from Damascus to Qamishli Qamishli, Al-Hasakah Governorate - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com (und aus diesen "Enklaven" auch in die Kampfgebiete vorrücken)

 

[Sczepanski]

Erdogan scheint stur zu sein: Trotz Kritik aus dem Ausland: Erdogan will Militäroffensive durchpeitschen - SPIEGEL ONLINE - Politik

 

[Nummi]

Sind eigentlich noch Bundeswehrsoldaten in der Tuerkei stationiert?

 

[Sczepanski]

ist mir - Gott sei Dank - nichts bekannt; die Anti-IS-Einsätzen der BW gehen von Jordanien aus und stehen gerade in der "Verlängerungsdiskussion":
Bundeswehrmission rechtmäßig: Linken-Klage gegen Anti-IS-Einsatz erfolglos aber
„In großer Sorge“ – Bundeswehrsoldat wird in der Türkei festgehalten - WELT
und ergänzend aktuell
Russian warplanes are circling over the SNA forces advancing near Manbij Aleppo Governorate - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com

 

[Sczepanski]

Ankara reagiert trotzig

...
Russlands Außenminister Sergeij Lawrow sagte jüngst, Moskau vermittle zwischen dem Regime in Damaskus und den Kurden - angeblich gab es ein Treffen auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Khmeimim bei Latakia. Allerdings erwähnte Lawrow auch eine zweite Schiene russischer Bemühungen, eine Verständigung zwischen dem Assad-Regime und der Türkei, basierend auf dem 1998 geschlossenen Abkommen von Adana.

Ein Deal zwischen Moskau, Ankara und Damaskus ist offen

Damals hatte sich Damaskus verpflichtet, der PKK keinerlei Unterstützung mehr zu gewähren; sie wies PKK-Führer Abdullah Öcalan aus, der in Syrien Zuflucht gefunden hatte. Die Türkei war damals an der Grenze aufmarschiert und drohte mit Invasion. Im Adana-Abkommen wurde ihr zugestanden, "Terroristen" bis zu 15 Kilometer auf syrisches Territorium zu verfolgen. Man kann Lawrows Aussage so lesen, dass Russland eine zeitlich und räumlich begrenzte Militäroperation der Türkei duldet, sofern anschließend das syrische Militär die Kontrolle an der Grenze übernimmt. Das wiederum ist nach kurdischen Angaben Inhalt der vorläufigen Vereinbarung mit dem Regime, die noch keine Festlegungen zum künftigen politischen Status der Kurden in Syrien beinhaltet.

Offen ist, ob es tatsächlich einen Deal oder zumindest ein stillschweigendes Verständnis gibt zwischen Moskau, Ankara und Damaskus - klar ist nur, dass sie alle drei auf den Abzug der US-Truppen gewartet haben. In Tel Tamer rückten Soldaten der syrischen Armee ein und in Manbidsch, die Grenzstadt im Nordwesten, auf die sich auch die türkische Armee zubewegt. Doch dass es zu Gefechten zwischen russischen und türkischen Soldaten kommen könnte, stellt Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow in Abrede. "Über ein solches Szenario wollen wir nicht einmal nachdenken", sagt er. Ganz recht dürfte dem Kreml dagegen sein, dass derzeit kaum jemand über die Luftangriffe auf die letzte Rebellenhochburg Idlib spricht, nicht einmal die Türkei, die dort viele Gruppen unterstützt. Sie sind so heftig wie seit Monaten nicht.

edit:
Sieger sind nicht die Türken, sondern Assad und seine Verbündeten - Iran und Russland
Syrien-Politik der USA: Trumps Geburtstagsgeschenk für Putin - SPIEGEL ONLINE - Politik
Türkische Militäroffensive: Die Not der Kurden ist Assads Gewinn

In den sozialen Medien kursieren Videos, die Tote und Verletzte zeigen. Es gibt Hinweise, dass syrische islamistische Rebellen, die an der Seite der Türkei kämpfen, Kriegsverbrechen begehen. Die Zahl der Toten lässt sich schwer sicher bestimmen; die Türkei spricht von mehr als 500 getöteten YPG-Kämpfern, die Kurdenmiliz hingegen von 56 Toten in ihren Reihen. Nach dem derzeit mehr als 130.000 Menschen verzweifelt in das Landesinnere flüchten, steht an Tag sechs der Offensive nur eins fest: In einem bisher relativ stabilen Teil der Region ist eine humanitäre Krise ausgebrochen.

n Nordsyrien ist auch zu sehen, wie schnell sich Machtverhältnisse in Krisenzeiten verschieben können. Die türkische Armee, die seit dem Einmarsch einen Erfolg nach dem anderen vermeldet, könnte möglichweise auf einen neuen Gegner an der Front stoßen. Am Sonntagabend vermeldeten die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), das von der Kurdenmiliz YPG angeführte Bündnis, eine Einigung mit Baschar al-Assad. Die syrische Armee rückt seither in den Norden vor, unter anderem nach Manbidsch und Kobane. Die Städte liegen in dem 35 Kilometer tiefen Sicherheitskorridor, den eigentlich die Türkei mit dem Einmarsch vollständig unter ihre Kontrolle bringen wollte.

Möglicherweise wird sich die Kurdenmiliz in Assads Armee eingliedern und so gemeinsam gegen die türkischen Streitkräfte kämpfen. ...
Doch egal, wie genau die Einigung am Ende aussehen wird: Assad ist der große Gewinner der türkischen Militäroffensive. Der Diktator hat mit russischer Unterstützung bereits mehr als die Hälfte des Landes wieder unter seine Kontrolle gebracht. Mit dem Einzug in den Norden Syriens würde sich seine Herrschaft nochmals enorm ausweiten.
...
eine direkte Bedrohung war die YPG für Erdoğan im Gegensatz zur PKK nicht. Das harte Vorgehen gegen die Kurdenmiliz dürfte also vor allem ein Vorwand sein, um eigene territoriale Ansprüche in Syrien zu sichern.

Die Lage am Boden wird nun zunehmend verwirrender. Das liegt auch daran, dass es für unabhängige Berichterstatter vor Ort immer schwieriger wird. Journalisten, die bis Montag noch aus der Gegend um Kobane berichteten, verlassen die Gegend nun. Denn hatten sie unter der Kontrolle der YPG noch freies Geleit, ist unklar, wie Assads Schergen auf Reporter vor Ort reagieren werden. Und Erdoğan? Der gab gerade noch bekannt, türkische Streitkräfte in Richtung Manbidsch zu entsenden. ...

 

[Veith]

Sind eigentlich noch Bundeswehrsoldaten in der Tuerkei stationiert?

Was ist eigentlich mit den NATO-AWACS (nebst den gemischen Besatzungen) in der Türkei?

Fliegen diese routinemäßig weiter und liefern Auflärungsergebnisse aus Syrien an alle NATO-Partner?

 

[Veith]

(...) da die NATO ein Verteidigungsbündnis (!) ist, und die Türkei die Invasion in Syrien vorantreibt, ist auch bei der Gegenwehr durch syrische Regierungstruppen und deren Verbündete (z.B. Iran, Russland, ggf. auch Irak) kein Verteidigungsfall gegeben.

Der luxemburgische Außenminister dazu, leider nur indirekte Zitate aus den Medien: »Sollte das Nato-Mitglied Türkei von Syrien angegriffen werden, könne sich das Militärbündnis mit dem Bündnisfall konfrontiert sehen, sagte Asselborn am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. (...) Werde nun die Türkei "von Syrien oder Alliierten von Syrien angegriffen", könne dies den Beistandsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages bedeuten.« (u.a. hier).

Ist es auch tragisch, entbehren solche Aussagen nicht einer gewissen Komik.

 

[Sczepanski]

Der luxemburgische Außenminister (...) Werde nun die Türkei "von Syrien oder Alliierten von Syrien angegriffen", könne dies den Beistandsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages bedeuten.« (u.a. hier).
...

da wird nix angegriffen, sondern von Syrern und Verbündeten allenfalls großräumig verteidigt … und DT (der den ganzen Kladderadatsch erst ermöglicht hat) würde der erste sein, der diese Argumentation aufnimmt

Aber soweit wird es nicht kommen:
USA fordern sofortige Waffenruhe in Nordsyrien
Trump fordert sofortigen Waffenstillstand in Syrien - und droht der Türkei
Sobald für die Türkei entsprechende Rückschläge absehbar sind - was nach den ersten Erfolgen und dem Widerstand aus Syrien durchaus zu erwarten wäre - dürfte Erdogan auf die Forderung nach einem Waffenstillstand eingehen, und dann versuchen, das bis dahin eroberte Gebiet wie das Gebiet um Idlib und Afrin auch als türkisches "Generalgouvernement" zu verwalten und die türkische Herrschaft zu konsolidieren.
Jetzt geht es ihm erst mal darum, bis dahin möglichst viel Gelände zu gewinnen … und wenn es weiterhin an der Grenze unruhig bleibt, dann kann Erdogan (Salamitaktik) das nächste Stück syrisch/kurdischen Siedlungsgebietes okkupieren, als Sicherheitszone und vllt. sogar humanitärem Einsatz kaschiert.

Btw: ein Kommentar der sicher nicht radikalen ZEIT
Syrien: Der ultimative Verrat

 

[Monitor]

Schon sehr bissiger aber lesenswerter Text:
Syrien: Der ultimative Verrat

Wenn man sich das so ansieht: im Dreißigjährigen Krieg war es nicht anders.
Jeder gegen jeden.
Bündnisse nach aktueller Interessenlage.

 

[Sczepanski]

vom Völkerrecht zurück in die Steinzeit und zum brutalen Totschlag des Stärkeren
einschließlich einer ethnischen Säuberung
Hilfswerke: Türkischer Vormarsch verschärft humanitäre Krise | DOMRADIO.DE
Erdogan: Refugees in Turkey will move to the safe area we have established in Syria Ankara - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com

damit der Flugzeugbezug nicht zu kurz bleibt
Turkish jets struck a convoy heading from Cizire to Serekaniye. Initial reports say that the airstrike left many people dead or wounded. Journalists from France and Brazil are also reported to be in the targeted convoy Sari Kani, Al-Hasakah Governorate - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
Turkish aircraft targeted a point of Asayish forces of SDF in the village of Leylan west of the city of Tal Tamr of Hasaka countryside Hasakah Governorate - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
Turkish F-16 has targeted SDF vehicle in the Ain Isa area Ain Issa, Ar-Raqqah - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com

 

[Sens]

Das nennt man Realpolitik. Das Völkerrecht ist nur eine formale Absichtserklärung, die solange von Bedeutung ist, wie sich jemand findet, der die Rolle der Exekutive übernimmt. Wir Europäer wollen diese Rolle nicht übernehmen und müssen deshalb die Folgen ertragen.
Die Zeit macht sich auch einen schlanken Fuß, indem die Rolle Europas nicht in den Vordergrund gestellt wird, wo sie eigentlich hingehört.
Die Grenzen jener Region sind eine Folge des ersten Weltkrieges und dienten den Interessen Europas. Sykes-Picot-Abkommen – Wikipedia
Als wir Deutschen von den Amerikanern aufgefordert wurden, uns am Schutz der Kurden zu beteiligen, da haben wir dankend abgelehnt. Nur die Briten, Franzosen und kleinere, europäische Staaten zeigten eine gewisse Bereitschaft ohne ihre Präsenz zu demonstrieren. Die etwa 1000 Amerikaner durch europäische Soldaten zu ersetzen waren keine unlösbare Aufgabe. Da das unseren Politikern klar ist, da wurden juristische Bedenken bemüht, die es uns im Gegensatz zu den Amerikanern natürlich unmöglich machen, dort zu agieren.

 

[Sczepanski]

Das nennt man Realpolitik. Das Völkerrecht ist nur eine formale Absichtserklärung, die solange von Bedeutung ist, wie sich jemand findet, der die Rolle der Exekutive übernimmt. ....

Du meinst also, Realpolitik zeichnet sich durch Charakterlosigkeit, Regellosigkeit und Unmenschlichkeit (Inhumanität) aus?

.... Wir Europäer wollen diese Rolle nicht übernehmen und müssen deshalb die Folgen ertragen.
Die Zeit macht sich auch einen schlanken Fuß, indem die Rolle Europas nicht in den Vordergrund gestellt wird, wo sie eigentlich hingehört.
Die Grenzen jener Region sind eine Folge des ersten Weltkrieges und dienten den Interessen Europas. Als wir Deutschen von den Amerikanern aufgefordert wurden, uns am Schutz der Kurden zu beteiligen, da haben wir dankend abgelehnt. Nur die Briten und kleinere, europäische Staaten zeigten eine gewisse Bereitschaft. Die etwa 1000 Amerikaner durch europäische Soldaten zu ersetzen waren keine unlösbare Aufgabe. Da das unseren Politikern klar ist, da wurden juristische Bedenken bemüht, die es uns im Gegensatz zu den Amerikanern natürlich unmöglich machen, dort zu agieren.

da muss ich Dir zustimmen - Verantwortungslosigkeit auch im Hinblick auf die Folgen (Flüchtlinge und Vertreibungen) blind ​

 

[Monitor]

Man könnte ja zwischendurch auch mal wieder die Frage stellen: Worum geht es in diesem Krieg überhaupt ?

 

[Sczepanski]

Man könnte ja zwischendurch auch mal wieder die Frage stellen: Worum geht es in diesem Krieg überhaupt ?

um Macht und Einfluss
der Türkei und Assads „Die syrische Armee rückt vor und macht sich für Kämpfe bereit“ - Video - Video - WELT
und Russlands Türkei-Offensive: Alle Wege in Syrien führen zu Putin - WELT

 

[Sens]

Frankreich: Truppenabzug aus Syrien
Zu den Gründen:
Die Niederschlagung einer Rebellion seit 2011.
Die Sicherung der russischen Stützpunkte in Syrien, die durch ein Machtwechsel gefährdet waren.
Die Demonstration der Gefahren durch Machtverschiebungen, wenn es keinerlei Erfahrungen mit einer freien Gesellschaftsordnung gibt.
(Peter Scholl-Latour, das größte Verbrechen einer Diktatur und die Langzeit Folgen.)
Die "Landbrücke" des Iran an die Grenzen zu Israel.
Die Niederschlagung des IS, der einst im Bürgerkrieg von beiden Bürgerkriegsparteien gefördert wurde.
Die Sicherung des Iraks vor dem möglichen Zerfall und Sicherung der Konzessionen. Petroindustire: US-Amerikaner profitieren nicht vom Irak-Öl - WELT
Für die Kurden, um die Gewinnung von Autonomie und das Fernziel eines Staates.
Die Türkei, um die Sicherung des Einheitsstaates gegen die Autonomiebestrebungen der Kurden.
Die Golfstaaten und Saudi-Arabien, um die Stärkung der Sunniten, repräsentiert durch radikale Gruppierungen, gegen die Schiiten und nicht arabische Kräfte.
Die Israel wollen keine Waffenlieferungen an die vom Iran unterstützen Gruppen.
Die Europäer wollen keine Flüchtlinge und schon gar nicht aus dieser Region.
Die Europäer wollen eine stabile Türkei.
Die Türkei will ihre syrischen Flüchtlinge loswerden und braucht dafür eine Schutzzone in Syrien.
Die Europäer wollen ein sicheres Syrien, wo alle politischen Kräfte über Abkommen an der Macht beteiligt sind.
....
Da gibt es sicherlich noch einige, die mit dem arabischen Frühling virulent wurden. Arabischer Frühling – Wikipedia

 

[Sczepanski]

Frankreich: Truppenabzug aus Syrien
Zu den Gründen:.... Arabischer Frühling – Wikipedia

die Stichworte kapier ich nicht, kann man das auch in ganzen Sätzen schreiben?

Es läuft anscheinend nicht ganz so, wie Erdogan das gewünscht hat
Türkische Militärintervention in Syrien: Kurdenmilizen sollen Grenzstadt zurückerobert haben - SPIEGEL ONLINE - Politik
ebenso hier Syrian Observatory: SDF fully recaptured Ras al-Ain Sari Kani, Al-Hasakah Governorate - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
und hier Kurdish-led SDF forces recapture Sari Kani and Tel Halaf in northern Syria early morning Tel Halaf, Al-Hasakah Governorate - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com

und syrische Panzerverbände treffen auch im dortigen Hauptkampfgebiet ein
Significant SAA reinforcements arrive in the town of Tal-Tamr in al-Hasakah western countryside Tall Tamr,Gouvernorat d'Hassaké - Map of Syrian Civil War - Syria news and incidents today - syria.liveuamap.com
(das ist in der Nähe der Stelle, wo die kurdische Politikerin ermordet wurde und wo türkische Einheiten im Ansatz die Möglichkeit hatten, über Al-Hasakah bis zur irakischen Grenze durchzustoßen und den Nordosten des Landes unter Halbierung des Kurdengebietes abzutrennen)

 

[gringo]

Der luxemburgische Außenminister dazu, (...) Werde nun die Türkei "von Syrien oder Alliierten von Syrien angegriffen", könne dies den Beistandsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages bedeuten.« (u.a. hier).

Zunächst sollte doch erst einmal dargestellt werden, wie denn der Deal zwischen Kurden und Syrien lautet.
Und da fragen wir doch bei den Kurden nach, - also welche aktuellen Statesmans findet man da?
Wie hier:
Zitat:

… es ist ein militärisches Abkommen geschlossen worden …
Das Abkommen besagt in groben Zügen folgendes: Die Grenzsicherheit bzw. die Souveränität des Staates Syrien ist verletzt worden. Um die Souveränität zu bewahren, müssen die Grenzen gemeinsam geschützt werden. Dafür werden syrische Soldaten an der Grenzlinie zwischen Dêrik und dem Euphrat stationiert und syrische Fahnen gehisst. Die syrischen Soldaten werden sich nicht innerhalb der Städte aufhalten, sondern an bestimmten Stellen außerhalb der Städte.
...
„Der Krieg wird weiter gehen. Die Türkei greift mit aller Kraft an. An diesem Punkt werden die syrischen Soldaten nicht gegen die Türkei kämpfen, wir werden kämpfen. Die Präsenz der Regimetruppen an der Grenze wird die Souveränität des syrischen Staates repräsentieren.

Es ist noch ein weiteres Versprechen gegeben worden. Russland und das Regime haben zugesagt, den Luftraum über Nord- und Ostsyrien für türkische Flugzeuge zu schließen und sich gegen Luftangriffe zu stellen. Das wäre eine Unterstützung des Widerstands, der von der Bevölkerung und den QSD [Demokratische Kräfte Syriens] geleistet wird.“

Zitat Ende.
Quelle: Salih Muslim berichtet von Abkommen mit syrischem Staat – Civaka Azad

Übrigens als Gegenleistung soll Syrien dann von den Kurden bei der Befreiung von Afrin unterstützt werden.

Wo bitte findet sich nun hier ein Ansatz für Artikel 5 des NATO-Vertrages?

 

[Sczepanski]

sicher keine linke Postille: Türkei-Offensive in Syrien: Zwei Journalisten tot - Erdogan will drei Millionen Flüchtlinge umsiedeln | Politik - ethnische Säuberung ist nur ein anderer Begriff für das Geschehen