
TF-104G
Alien


Moderator
In Ramstein sind wohl vor ein paar Tagen per Lufttransport 5 x CH-47F der OR-NG eingetroffen die nach Illesheim sollen.
DT weigert sich, den Gesetzesentwurf zu unterzeichnen und in Kraft zu setzen:Der Kongress stellt sich den Truppenabzugsplänen aus Deutschland entgegen.
Einem entspr. Gesetzesentwurf zufolge muss das US-Verteidigungsministerium erklären, dass der Truppenabzug den Interessen der USA diene.
Besonders in den Städten Grafenwöhr und Vilseck hofft man nun, dass der Abzug nicht realisiert werden wird:
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was ist jetzt, wenn DT noch vor der angesprochenen Parlamentsabstimmung den Marschbefehl zur Räumung erteilt? Da kein Gesetz entgegen steht, wäre dieser Räumungsbefehl doch rechtskräftig....
Auch den Versuch, den von ihm angeordneten Abzug von Soldaten aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland per Gesetz zu begrenzen, kritisierte Donald Trump. Dies sei nicht nur schlechte Politik, sondern auch verfassungswidrig, schrieb er. Der Präsident sei laut Verfassung Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Entscheidung, wie viele Soldaten wo zum Einsatz kommen sollten, liege daher bei ihm.
Donald Trump hatte sein Veto bereits angekündigt. Seine Blockade könnte jedoch durch eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat - also in beiden Kammern des Kongresses - überstimmt werden. Beide Kammern hatten das Paket ursprünglich mit jeweils mehr als einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet. Dem Vernehmen nach könnte das Parlament in der Woche nach Weihnachten erneut darüber abstimmen.
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Verteidigungshaushalt blockiert Truppenabzug aus Deutschland, Donald Trump will diesen unbedingt
Das Gesetzespaket sieht unter anderem vor, dass der von Donald Trump geplante massive Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. Dort heißt es, der US-Verteidigungsminister müsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wäre. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34 500 unterschreiten. Das Gesetz sieht außerdem vor, dass angedrohte Sanktionen gegen die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ausgeweitet werden sollen.
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Wo sollen die so schnell hin? Sind Kasernen und Housing Areas in den Regionen wo die Truppen hin sollen frei?wenn DT noch vor der angesprochenen Parlamentsabstimmung den Marschbefehl zur Räumung erteilt?
angeblich will der US-Kongress Trumps Veto überstimmen (msn.com)DT weigert sich, den Gesetzesentwurf zu unterzeichnen und in Kraft zu setzen:
Donald Trump legt Veto gegen Verteidigungshaushalt ein - mit Folgen für Deutschland | Politik
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