USA kündigen Open Sky Abkommen

Diskutiere USA kündigen Open Sky Abkommen im US-Streitkräfte Forum im Bereich Einsatz bei; Ja natürlich, selbstredend; mit dem letzten Absatz wird aber der Bogen auf auf einige wichtige, bisherige Entscheidungen des "selbsternannten...
ManfredB

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Ich würde sogar sagen, der ganze Kommentar trifft es.
Ja natürlich, selbstredend; mit dem letzten Absatz wird aber der Bogen auf auf einige wichtige, bisherige Entscheidungen des "selbsternannten Genies" geschlagen ...
Richtig, aber dennoch nochmal der Hinweis, sich nicht zu sehr auf Trump zu fixieren! Alles was über ihn gesagt wurde, ist sicher richtig und schlimm genug. Aber außenpolitisch verkündet der Präsident nur eine Entscheidung, die andere im Hintergrund getroffen haben ... und dies ist zur Zeit die Falkenfraktion in den USA, die jegliche Verträge multilateraler Art strikt ablehnen.
Und leider ist derzeitige Präsident dumm genug, dass man ihm sogar Sachen „unterjubeln“ kann, die er direkt vielleicht so nicht entscheiden würde ... man muss sie nur in einem Paket mit einer Sache verknüpfen, die dem Präsidenten sehr wichtig ist.
Ich hatte es schon mal angemerkt, Trump entscheidet letztendlich selbst, wo er meint daß es ihm persönlich nützt, egal, wer im Hintergrund meint, die Fäden zu ziehen zu können, Leute mit großen Einfluß wie der ex-"Einflüsterer" Steve Bannon (ex Breitbart) gibt es m.E. so nicht mehr ... sein Schwiegersohn Jared Kushner ? Weil Schwiegersohn und somit Familie, ist es m.E. schwer, seinen wirklichen Einfluß zu bewerten ....
Ich warte wie gesagt mal die nächsten sechs Monate ab und werde auch beobachten, ob/wann die Umrüstung der OC-135 eingestellt wird .... :smiley_emoticons_gl
 

D-HUBI

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Woher weißt du eigentlich so genau, dass das so ist? Oder sollte es sich nur um eine Vermutung handeln?
Dann wäre es schön, das auch so auszudrücken, denn bei den entsprechenden Meetings, etc. warst du sicher nicht dabei.
Naja, beispielsweise hat man die North Stream 2 Sanktionen extra mit dem neuen Verteidigungshaushalt verbunden, da der Trump im Rahmen von „Make America Great Again“ sehr am Herzen lag. Warum sollte man so etwas machen ... hat ja nicht groß etwas miteinander zu tun ... außer in der berechtigten Annahme Trump würde es dann ohne groß nachzudenken mit durchwinken, einfach weil ihn sein Verteidigungshaushalt so wichtig ist. Das sind halt Fakten, die von den Beteiligten nicht mal groß abgestritten werden.
 
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Heute ist der Stichtag zu dem die USA den Open Skies Vertrag verlassen (-> CNN-Bericht dazu).

Da Donald Trump das, so wie ich es verstanden habe, entschieden hat, frage ich mich ob Joe Biden (nach der Amtsübergabe etc) entscheiden kann, dass sich die USA wieder für einen Beitritt zum Vertrag bewerben?
Sprich, würden die Vertragspartner einem Beitritt zustimmen oder ist eine Nation raus, wenn es mal entschieden wurde?
 

Philipus II

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Die anderen Vertragspartner haben tendenziell Interesse daran, dass die USA dem Abkommen wieder beitreten. Russland hat großes Interesse daran, auch US-Territorium zu überfliegen. Die europäischen NATO-Staaten haben Interesse daran, Russland weiterhin im Blick zu haben. Zudem möchte man sicher das ungeliebte Thema Datenweitergabe meiden. Man möchte weder Russland verprellen und Daten an die USA weitergeben noch diese Weitergabe ablehnen müssen. Eine Rückkehr der USA scheint auf den ersten Blick den Interessen der verbleibenden Partner zu dienen. Schwieriger wird es wohl, in den USA die nötigen Mehrheiten zu organisieren.
 
Peter Wimpsey

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Einfach mal in Ruhe abwarten, was die neue US Administration machen wird. Ich bin mir sicher, wenn man will, geht es ganz schnell mit der Rückkehr der USA in das Open Sky Programm, auch aus finanziellen Gründen. Auch wenn die ganze OSCE, wo sich die Open Sky Leute treffen, ein etwas schwerfälliger Verein ist, so ist man ja immer noch in Kontakt. Die USA haben sich ja mit dem Auftritt in der Organisation nicht aufgelöst. Im Frühjahr 2021 wissen wir alle sicher mehr.
 
ManfredB

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Danke für die Rückmeldungen 👍🏻

Sicherlich werden wir mehr wissen, wenn es soweit ist, dass ein Wiedereintrittsgedanke spruchreif wird. Ich war bloß grade neugierig ;)

Nach Philipus' Info, dass die Mehrheiten ggf schwer zu organisieren sein könnten, habe ich noch ein wenig gesucht und in -> diesem Artikel Zahlenbeispiele dazu gefunden. Da wird gerechnet, dass im besten Fall 50 demokrat. Stimmen immer noch 17 republikanische Stimmen für eine Entscheidung benötigen würden. Das sei eben so spannend, weil diese 17 Republikaner dann nicht mehr dem Austrittsentscheid desselben Hauses entsprechen würden.
Eine Alternative wäre laut dem Artikel wohl ein Wiedereintritt auf Basis eines Regierungsabkommens (wenn ich richtig übersetzt habe), das dann mit der Einwilligung der 33 Mitgliedstaaten geschlossen werden würde.
 

Mercur

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Letztendlich geht es doch um Vertrauen - jeder will alles wissen aber nix offen legen.
Leider ist aber das Vertrauen nicht nur in Bezug auf dieses (und so fast alle anderen)
Verträge/ Abkommen nicht nur von der Sache selbst her fraglich sondern eben auch
in Bezug auf die Zuverlässigkeit der USA.
So alle 4 Jahre einen radikalen Richtungswechsel zu riskieren ist ja nix auf Dauer wie
man ja bereits in Bezug auf die letzten 4 Jahre sehen musste denn es ist ja - wie mein
Vorschreiber trifft - immer auch von der Umsetzung innerhalb des Senates der USA
abhängig. Und da es dort seit vielen Jahren so gut wie keinerlei Kompromisse mehr
gibt - egal in Bezug auf welche Abkommens auch immer - wird eben zu oft nur per
Unterschrift eines Mannes entschieden... aber eben nur temporär.
 
Jeroen

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Kaum eine Uberraschung am 15 Januar gab das RF Aussenmimisterium bekannt Rusland fangt mit der Prozedur an sich aus dem Vertrag zu verabschieden.
 

Sczepanski

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....
Da wird gerechnet, dass im besten Fall 50 demokrat. Stimmen immer noch 17 republikanische Stimmen für eine Entscheidung benötigen würden.
....
inzwischen auch durch Russland gekündigt
Militärische Beobachtungsflüge: Auch Russland kündigt "Open Skies"-Abkommen | tagesschau.de

(hat ohne die USA ja auch keinen Sinn, während alle anderen NATO-Staaten über Russland fliegen können wäre es den Russen verboten, die USA zu überfliegen)
 
Freund

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Solide Recherche!
Ist halt ein “Symbolbild” eines Flugzeugs, immerhin Russisch.
 

Sens

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Es sollte einmal eine vertrauensbildende Maßnahme sein, die längst ihren Sinn verloren hat. Man kündigt Wochen vorher eine festgelegte Route ab. Da lässt sich bestenfalls der Fortschritt von Baumaßnahmen auf Flugplätzen beobachten. Erkenntnisse die inzwischen auch die Aufnahmen von kommerziellen Satelliten bieten.
oder
 
Jeroen

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Wenn man Open Skies Uberflluge uber Russische Truppen zusammengezogen an der Ukrainische Grenze verhindert und nicht genehmigt, wie soll das dann funktionieren, Vertrauensbildung in Europa?

Wenn Fluge uber vermutete Aromwaffen/Raketbasen nicht genehmigt werden?
War da die Rede von Kaliningrad?
 

Sens

Alien
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Eher ein formales Ärgernis, denn bis die genehmigt wären, bliebe immer genügend Zeit es zu tarnen. Als die Idee aufkam, waren die anderen Möglichkeiten noch begrenzt und nur die wenigsten Partner verfügten über eigene Aufklärungssatelliten. Als die Open Skies Überflüge schließlich vereinbart wurden, da wurden sie schon längst nicht mehr gebraucht. Symbolisch haben sie bis heute eine Bedeutung und waren ein Sensor für das politische Klima. Der Ausstieg der beiden wichtigsten Teilnehmer ist auch ein Signal an die anderen Teilnehmer.
Für die von Dir genannten Regionen haben wir das und in Deutschland hält man sich bedeckt, wenn man an die einstige Flugsicherheitsdiskussion denkt.
 
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