Bleiente
Alien
http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2007/01/10/schweiz/70710Im Hinblick auf die Fussball-EM (EURO) 08 hat der Bundesrat mit Deutschland einen Staatsvertrag gutgeheissen. Der Vertrag beinhaltet die Sicherheit des Luftraums bei Bedrohungen durch zivile Flugzeuge.
Der Vertrag wird den eidgenössischen Räten in der Sommer- und in der Herbstsession 2007 zur Genehmigung vorgelegt, wie der Bundesrat mitteilte. Der Katalog der Abschreckungsmassnahmen ist jedoch wegen des deutschen Rechts im Vergleich mit den bereits bestehenden Abkommen mit Italien und Frankreich eingeschränkt.
Insbesondere bleibt jeglicher Einsatz von Waffen - also auch Warnschüsse - gegenüber einem nicht kooperierenden Flugzeug im jeweiligen Ausland ausgeschlossen. Allerdings soll es einem im Einsatz stehenden Flugzeug der Luftpolizei erlaubt sein, die Landesgrenze zu überfliegen. Dort kann es unter dem Kommando des Aufnahmestaates eine Sichtidentifizierung vornehmen. Auch kann es ein verdächtiges Flugzeug begleiten und überwachen. Die Identifizierung des gesamten Luftraums über der Schweiz wird rund um die Uhr gewährleistet sein.
Anlässe wie die Euro 08 vom 7. bis 29. Juni 2008 in Österreich und der Schweiz würden weltweite Aufmerksamkeit geniessen, hielt der Bundesrat fest. Dadurch liefen sie jedoch auch Gefahr, die Zielscheibe terroristischer Anschläge von extremistischen Gruppierungen zu werden, beispielsweise mit zivilen Flugzeugen.
Der Abschluss des Staatsvertrags mit Deutschland erfolgt vorab im Hinblick auf die EURO 08. Er soll sich jedoch nicht nur auf die Dauer des Fussball-Events beschränken, sondern darüber hinaus gültig bleiben.
Die Schweiz hat bereits mit Frankreich und Italien ein entsprechendes Abkommen geschlossen. Der Bundesrat will vor dem Beginn der EURO 08 auch die Zusammenarbeit mit Österreich intensivieren.
Bedeutet dies das jetzt das Schweizer "Hornets" (als Beispiel) über dem Schwarzwald kreisen dürfen / werden ?
Wie oft sind denn grenzüberschreitende Flüge (mit Frankreich oder Italien) schon vorgekommen ?