beistrich
Astronaut
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http://www.salzburg.com/sn/nachrichten/artikel/3082219.htmlVerteidigungsminister Darabos weigert sich, dem Budgetvorschlag von Finanzminister Molterer für 2007 und 2008 zuzustimmen. "Mir fehlen ungefähr 50 bis 60 Mio. Euro", sagt er in der Tageszeitung "Österreich": "Ich lasse nicht zu, dass ein österreichischer Soldat mit dem Sarg nach Hause gebracht wird, weil gewisse Schützenpanzer im Auslandseinsatz nicht mehr den Anforderungen entsprechen."
Das aussergewöhnliche an dieser Meldung ist dass Darabos seinen Job macht. Da er Zivildiener war wurde (und wird) genau sowas von vielen von ihm nicht erwartet
edit: ein weitere Artikel:
http://derstandard.at/?id=2787500...Der Hintergrund des Vetos von Darabos ist: Finanzminister Wilhelm Molterer von der ÖVP hat Darabos bei der in Aussicht gestellten Erhöhung des Heeresbudgets vorerst abblitzen lassen. Ein Vorgehen, das Darabos angesichts der im SP-VP-Koalitionsprogramm vereinbarten Heeresreform nicht akzeptieren will. Im Regierungsprogramm heißt es eigentlich unmissverständlich: "Für die Umsetzung der gestellten Aufgaben werden dem Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt."
"Ziel"
Bisher hatte Darabos stets von seinem "Ziel" gesprochen, dass das Heeresbudget - unabhängig vom Eurofighter-Ankauf - von derzeit 0,8 Prozent "in Richtung ein Prozent" vom Bruttoinlandsprodukt steigen soll. Der Unterschied zwischen diesem Anspruch und der bisherigen Budget-Wirklichkeit beträgt immerhin rund 500 Millionen Euro.
Von der halben Milliarde war zwar in den konkreten Budgetverhandlungen keine Rede mehr. Darabos hatte dem Vernehmen nach aber zusätzliche 150 Millionen Euro als Untergrenze gefordert - wenn auch erfolglos. Denn Molterer habe Darabos lediglich zusätzliche Mittel in einer Größenordnung von 30 bis 50 Millionen Euro in Aussicht gestellt - was dieser zurückweist. Offiziell bestätigt werden diese Zahlen nicht....
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