Sczepanski
Alien
Der Konflikt in Libyen wird weiter internationalisiert. Nun findet demnächst eine internationale Friedenskonferenz in Berlin statt. Ziel ist nicht nur ein Waffenstillstand, sondern eine Friedenslösung. Auch das fordert eine Beendigung der Kämpfe und eine Überwachung. Da beide Seiten über Kampfflugzeuge verfügen, wird eines der ersten Ziele eine Flugverbotszone für die Kombattanten und deren Verbündete über den Kampfgebieten sein - und eine Kontrolle der Bodentruppen und deren Bewegungen und Stellungen durch Luftaufklärung (z.B. Tornados). Dazu kommt die Kontrolle des Waffenembargos der UN.
Nachdem sich einige EU-Länder auf unterschiedlichen Seiten engagieren erheben sich bereits Rufe nach der Bundeswehr:
Zitat:
Nachdem sich einige EU-Länder auf unterschiedlichen Seiten engagieren erheben sich bereits Rufe nach der Bundeswehr:
Libyen: Merkels Plan für die Friedenskonferenz
Die Kanzlerin will am Sonntag viele Parteien für einen Frieden in Libyen gewinnen. Das könnte zur Frage führen, ob sich auch Berlin militärisch engagieren wird.
www.sueddeutsche.de
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Wer soll eine Waffenruhe absichern?
Die Bundesregierung beschränkte sich bei den Einladungen auf die Länder, die von außen auf den Konflikt einwirken, zum Beispiel durch Waffenlieferungen. Und darum wird es gehen: die konsequente Umsetzung des Waffenembargos für Libyen und eine dauerhafte Waffenruhe.
Diese wiederum würde Fragen mit sich bringen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer erklärte, dass - sollte ein nachhaltiger Waffenstillstand vereinbart werden und international abgesichert werden können - natürlich die Frage komme: Wer soll absichern?
"Dass dann aus meiner Sicht auch Deutschland sich mit der Frage auseinandersetzen muss, was wir dazu einbringen können, ist vollkommen normal. Und da sind das Bundesverteidigungsministerium und die Bundeswehr auch sehr schnell in der Lage, ganz konkret zu sagen, wie unser Beitrag aussehen kann. Aber der erste Schritt ist, dass es eine solche nachhaltige Absicherung dann auch geben muss."
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