Sczepanski
Alien
hier die Pressemitteilung Nr. 68/2020 | Bundesverwaltungsgericht (bverwg.de)Inzwischen gibt es die Urteilsverkündung:
US-Militärbasis Ramstein: Kein Eingreifen im US-Drohnenkrieg | tagesschau.de
hier die Pressemitteilung Nr. 68/2020 | Bundesverwaltungsgericht (bverwg.de)Inzwischen gibt es die Urteilsverkündung:
US-Militärbasis Ramstein: Kein Eingreifen im US-Drohnenkrieg | tagesschau.de
in dem Bericht wird auch Nord Stream 2 angesprochen - einschließlich neuer Sanktionsdrohungen. Da sind sich der amtierende und der gewählte Präsident in der Ablehnung wohl einig, auch wenn der Ton unter Biden möglicherweise anders sein wird.
zitiert die FAZ.Ein hochrangiger Regierungsvertreter in Washington nannte Nord Stream 2 „ein geopolitisches Projekt, das Russland dazu nutzen wird, europäische Länder zu erpressen“.
Wenn man den neoliberalen Wirtschaftstheoretikern aus den USA glauben will, wäre das auch ganz einfach zu erreichen. Solange US-Flüssiggas konkurrenzlos billig ist, wird die Pipeline trocken bleiben. Aber vielleicht ist diese Preiskonkurrenz ja genau das, was die derzeitige US-Regierung verhindern will - also selbst eine monopolartige Stellung ohne Konkurrenz aufbauen?AMERIKAS REGIERUNG: Nord Stream 2 wird „nie russisches Gas transportieren“
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Ich weiß auch nicht, warum die US-Parlamentarier die Verteidigungshaushalt gleichzeitig mit neuen Sanktionsdrohungen zu Nord-Stream 2 verbinden.Soll Nordsteam Gas nach USAF/US Standorte transportiert werden?
Möglicherweise gibt es einen nicht bekannten Zusammenhang. Und möglicherweise fürchten die USA auch, dass bei einer Einstellung der russischen Lieferungen dann auch die US-Stützpunkte ohne Gasversorgung dastehen.Der 4517 Seiten lange Haushaltstext befasst sich nicht nur mit dem Verteidigungsbudget, sondern umfasst zahlreiche weitere Maßnahmen rund um die nationale Sicherheit und die Streitkräfte. Zudem sieht der Entwurf auch neue Sanktionen gegen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 vor.
Wenn das die Sorge der USA ist, dann können die ja mit US Steuer Gelder gerne eine eigene Pipeline von der Küste bis zu ihren Stützpunkten bauen und ihr billiges US Gas dort einleiten.Möglicherweise gibt es einen nicht bekannten Zusammenhang. Und möglicherweise fürchten die USA auch, dass bei einer Einstellung der russischen Lieferungen dann auch die US-Stützpunkte ohne Gasversorgung dastehen.
Ist ein probates Mittel um ein vielleicht nicht so durchsetzungsfähige Gesetz durchzubringen. Man koppelt es an etwas was unbedingt durchgebracht werden soll, d.h. wer den neuen Verteidigungshaushalt haben will, muss auch dem Sanktionsgesetz zustimmen, auch wenn er es solo vielleicht nicht tun würde.Ich weiß auch nicht, warum die US-Parlamentarier die Verteidigungshaushalt gleichzeitig mit neuen Sanktionsdrohungen zu Nord-Stream 2 verbinden.
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Erstes Telefonat mit NATO-Chef
Bereits kurz nach seinem Amtsantritt gab Austin ein "unerschütterliches Bekenntnis" der USA zur transatlantischen Militärallianz ab. Das schrieb Austin auf Twitter über sein erstes Telefonat im neuen Job, das er mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geführt habe.
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Stoltenberg twitterte, er habe eine "großartige Diskussion" mit Austin über die gemeinsamen Werte und Herausforderungen geführt. "Ich freue mich, eng mit ihm zusammenzuarbeiten, um die Bindung zwischen Europa & Nordamerika durch die NATO zu stärken."
Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war das Verhältnis zwischen den USA und der NATO äußerst angespannt. Trump hatte ohne Rücksicht auf die Folgen mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Hinzu kamen die nicht abgesprochene Ankündigung eines Rückzugs von US-Truppen aus Deutschland und andere Alleingänge. Zum Entsetzen der Alliierten drohte Trump sogar mit dem NATO-Austritt.
Ein weiterer Flugplatz im Bestand wäre mir lieber
Ich meinte damit einen weiteren zusätzlichen Flugplatz ..Welche sind denn Gefährdet? Seit Biden am Werk ist, ändert sich doch das alles gerade.