Die Veröffentlichung über die MiG-29 hat dazu beigetragen, dass diese primär moralische Unterstützung, die gewünschte Wirkung nicht mehr entfalten konnte. Es gab weder den von der LNA angekündigten Luftschlag noch deren Einsatz gegen die
Bayraktar TB-2-Drohnen.
Im Gegensatz zu den Türken, die ja mit der Erlaubnis der international anerkannten Regierung im Lande sind, haben die Unterstützer der LNA ein Problem, wenn sie eine Unterstützung mit regulären Kräften leisten wollen.
Das die INRI-Mission nur das übliche diplomatische "Feigenblatt" ist, das dazu dient, die eigene Untätigkeit zu verschleiern, das dürfte jedem klar sein. Solche Mission kann nur dann, die schon eingeschränkte Aufgabe erfüllen, wenn es vereinbarte Sanktionen gibt und wenigstens einer der Unterzeichner auch bereit ist, sie notfalls auch mit Gewalt durch zu setzen.
Ansonsten eine UN-typische Mission, wo nur die Verstösse aufgelistet werden und von Zeit zu Zeit ein Brief an die Regierungen, mit der Anfrage, sich dazu zu äußern. Meist gibt es gar keine Antwort oder bestenfalls ein Leugnen.
Das Ziel ist klar: Die neue EU-Mittelmeermission "Irini" soll das Libyen-Waffenembargo endlich durchsetzen. Aber die Verhandlungen waren wegen der Flüchtlingsfrage mühsam - jetzt gibt es einen Kompromiss.
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..das Embargo aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer überwachen...
...Das Embargo gilt seit 2011, ist aber weitgehend unwirksam. In Berlin hatten sich 16 Länder darauf verständigt, das Eingreifen von außen in den Libyen-Konflikt zu stoppen. Die Verstöße gegen das Waffenembargo halten trotzdem an....
Das ganze ist nichts anderes als eine extrem teure "Radarfalle", die uns davor bewahren soll, teure Sanktionen zu verhängen. Die Betroffenen ignorieren sie weitestgehend und bemühen sich bestenfalls um eine Verschleierung, die noch ausreicht, das Vergehen ab zu streiten.
Der Nachweis, dass die Güter tatsächlich für Libyen bestimmt waren, der kann erst dann erbracht werden, wenn sie vor Ort ankommen und die Überwacher dort zugreifen. Das dürfen sie nur, wenn die herrschende Gruppierung zustimmt. Eine Mission impossible für jemanden, der sich den recht-staatlichen Grundsätzen verpflichtet fühlt. Im Fall der Fälle, wo es einmal der Fall sein könnte, da schaut man dann einfach in die andere Richtung.
Das Anti-Mafia- und Anti-Terror-Management des Distrikts von Genua veranlasste die Verhaftung und Durchsuchung des Schiffes "Bana", das derzeit am Messina-Terminal in Genua anhält. Die Digos und das Büro des Hafenmeisters führen eine gemeinsame Suche durch. "Sie beschlagnahmten die Black Box des...
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Italien ist ein inoffizieller Unterstützer der GNA und da bleibt es bei einem kurzen Rauschen im Blätterwald und die BANA fährt auch weiterhin nach Libyen.
