Iran - mögliche Angriffe auf Atomanlagen !?
Man muss wirklich den Bericht sehr selektiv lesen wollen, um den Iran völlig unschuldig zu sehen und von Klischees zu sprechen (die ja mit wirklichkeit nichts zu tun haben):
Die ausweglose Situation um den Besuch von Parchin hat eine symbolische Bedeutung gewonnen, welche von der Aufmerksamkeit gegenüber den Bemühungen der IAEA, eine Reihe von Fragen über den Umfang und die Beschaffenheit des iranischen Atomprogramms zu behandeln, ablenkt. Die IAEA hat eine beachtenswerte Zeit und viele Bemühungen darin investiert, Iran davon zu überzeugen, dass der Agentur ein Besuch des Gebäudes im großen Militärkomplex in Parchin gewährt werden soll. Iran war seinerseits wenig konstruktiv, indem er der Agentur den Zugang zu den Gebäuden in Parchin verwehrt hat, ohne über Modalitäten zu verhandeln, die die IAEA dazu befähigt hätten, ihren Besuch durchzuführen und über ihren Funde Bericht zu erstatten. Diese Verbitterung und der Streit um Parchin, die in Bemerkungen und Schlussfolgerungen ausarten, sind nicht produktiv und behindern die IAEA, ihrer Hauptaufgabe nachzukommen.
Es geht aus diesem Text eindeutig hervor, dass der Iran kein konstruktiver Partner war.
Zugegebenermaßen ist es strittig, ob der Zugang zu Parchim gewährt werden MUSS, da beide Seiten die vertraglichen Regelungen unterschiedlich auslegen.
Unstrittig ist, dass die Verweigerung eines solchjen Zuganges Misstrauen bei jenen erregt, die schon öfter übers Ohr gehauen wurden.
Konstruktiv war der Iran beim ersten Besuch dieser Anlage. Wurde danach das Misstrauen zurück genommen obwohl nichts gefunden wurde? Nein. Wurden die Sanktionen zurück genommen obwohl der Iran ein eigenständiges Memorandum sich auferlegte, also die Anreicherung einstellte um die Verhandlungen zu fördern? Nein, im Gegenteil, der Westen reagierte nicht mit "konstruktiven" Verhandlungen. Er wies sogar das Angebot der Türkei/Brasilien und des Irans zurück das iranische Uran in der Türkei zu lagern ect.
"Misstrauen" ist nicht rechtlich relevant. In der DDR musste ein Angeklagter seine Unschuld beweisen. Das ist nicht rechtsstaatlich. Das ist nicht Internationales Recht. Das ist Willkür, das ist nicht zu erfüllen wenn die Gegenseite stets mit "Misstrauen" und immer neuen Vorwürfen kommt.
Die IAEA muss ihr Mandat nach Internationalem Recht, nach ihrem Befugnissen und dem niedergeschriebenen Mandat ausführen. Dazu muss dem Iran ein Verstoß gegen den Vertrag nachgewiesen werden. Nur so funktioniert Recht und nicht wie in der DDR anders herum.
Ein weiters Stück "Licht"...
Es gibt viele Beispiele, eines der jüngsten ist der Irak 2002/2003. Dieser hatte alles offen gelegt, machte sich Nackig, sagte zu den Inspektoren, komm das machen wir heute, wenn wollen sie sprechen, wann wo usw. Das sagte der Chef Inspektor, das sagt er heute noch. Alles wurde umgedreht, nichts wurde gefunden. Bis heute Nichts.
Wenn andere Gründe vorliegen, andere Interessen, einige meinen der Iran will die Bombe und wir misstrauen dem Iran ist es egal was der Iran alles offen legt fern jedes Rechts.
Er wird es nie so machen können das dieses "Misstrauen" verschwindet es sei denn er unterwirft sich vollständig der westlichen Machtelite.
Und hier in diesem Forum sind auch noch Menschen die das gut heißen, dies unterstützen und eventuell auch noch selbst mit herbei führen wollen.
Die IAEA ist keine politische Organisation. Sie hat keine Politik zu machen. Es ist eine technische Behörde mit klaren Mandaten, klaren Regelungen, klarem Auftrag. Kompetenzen in Sachen Sprengstoffentwicklung (auch für Kernwaffen) sind nicht Ihr Auftrag. Stehen nicht im Mandat. Das sagte der Ex-Echef dieser Behörde, das sagte einst Moskau als es um eine Erweiterung der Mandate der IAEA ging.
Es muss Schluss sein mit dem Versuch die IAEA als Hebel für Militärische Angriffe auf den Iran zu benutzen.
Lest den zweiten link oben und verdeutlicht Euch wie falsch diese Sanktions- und Drohpolitik der westlichen Elite ist.
