Europa rüstet auf, das Bundesheer rüstet mi

Diskutiere Europa rüstet auf, das Bundesheer rüstet mi im Bundesheer Forum im Bereich Einsatz bei; Europa rüstet auf, das Bundesheer rüstet mit Platter: EU braucht rasch stärkere Kräfte - Mit Kommentar Von Conrad Seidl Wien – Wenn...

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  1. #1 beistrich, 25.02.2006
    Zuletzt bearbeitet: 25.02.2006
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    Europa rüstet auf, das Bundesheer rüstet mit

    Platter: EU braucht rasch stärkere Kräfte - Mit Kommentar

    Von Conrad Seidl

    Wien – Wenn Verteidigungsminister Günther Platter in der übernächsten Woche seine Kollegen aus den anderen EU-Ländern zu einem informellen Treffen nach Innsbruck bittet, wird es vor allem darum gehen, den militärischen Arm Europas zu stärken. Im Gespräch mit dem STANDARD kommt Platter rasch auf den Punkt: Europa braucht die militärische Fähigkeit, Konfliktparteien zu trennen, Länder zu stabilisieren, Konflikten durch Truppenpräsenz vorzubeugen, Menschen aus Konfliktzonen zu evakuieren und bei der Wiederherstellung ziviler Strukturen zu helfen. Schon das so genannte "Headline-Goal 2003" sah vor, dass die EU stets bereit sein müsste, 60.000 Mann innerhalb von zwei Monaten aufzubieten und für ein Jahr in einen Einsatz zu schicken.

    "Noch schnelleres Handeln, schnellere Beschlussfassung, schnellere Verlegbarkeit, Interoperabilität und Durchhaltefähigkeit" seien jetzt die Leitlinien der Streitkräfteentwicklung. Wenn sich Europa auf mehr als zwei internationalen Schauplätzen gleichzeitig engagieren müsse, würden die bisher verplanten 60.000 Mann nicht reichen; dann müssten bis zu 100.000 Soldaten bereit sein.

    "Headline Goal 2010"

    Der österreichischen EU- Präsidentschaft fällt zu, die Bereitschaft der anderen EU- Staaten für dieses "Headline Goal 2010" auszuloten. Wobei Österreich selbst relativ gut aufgestellt sei, weil bei uns die rechtlichen Fragen gut gelöst sind: Der 1998 beschlossene Artikel 23f der Bundesverfassung ist die Grundlage, die Beschlussfassung eines konkreten Einsatzes durch Regierung und Hauptausschuss des Nationalrats könnte innerhalb weniger Tage erfolgen.

    Auch die Fähigkeit, an rasch verfügbaren Eingreiftruppen, den so genannten "Battle Groups", teilzunehmen, sei durch die Heeresreform gewährleistet. Hier müssen jeweils 1500 Mann gestellt werden, die innerhalb von fünf bis zehn Tagen in einen Einsatzraum verlegt werden können. Derzeit stehen dafür eine Mittelmeer-Gruppe und eine deutsch-französische Kampfgruppe bereit. Unser Heer wird gemeinsam mit Tschechien und Deutschland 2011 oder 2012 eine Battle-Group in Bereitschaft halten.

    "Wenn in der Verfassung festgelegt wird, auch bei friedensschaffenden Maßnahmen dabei zu sein, dann hat die Armee die Aufgabe, diese Fähigkeiten zu trainieren. Selbstverständlich ist es so, dass ein Soldat die Waffe in der Hand haben muss, wenn es gefordert ist," sagt Platter über die Aufgaben, die auch auf das Bundesheer zukommen können. (DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.02.2006)

    http://derstandard.at/?id=2356915

    Kämpfen für Europa

    Die meisten Österreicher glauben ja immer noch, dass das "immer während neutral" Österreich mit Krieg nie mehr etwas zu tun haben kann - Von Conrad Seidl


    Kriegführen mag keiner mehr, das Wort hat in den meisten europäischen Ländern einen unguten Klang. Man spricht lieber vom "Trennen von Streitparteien" und vom "Friedenerzwingen" - da klingt der Einsatz von Waffengewalt nicht so kriegerisch, da dient er ja einem höheren Ziel.

    Dafür also werden europäische Soldaten ausgebildet. Für solche mit politisch korrekten Begriffen behübschte Einsätze werden sie bereitgehalten - in immer größeren Zahlen, denn um Streitparteien auseinander zu halten und Landstriche in mehr oder weniger fernen Weltgegenden zu befrieden, bedarf es eines massiven Einsatzes. Und mittendrin: schulterklopfend als gleichwertig (wenn auch mangels Nato-Mitgliedschaft nicht gleichrangig) gelobte Angehörige des österreichischen Bundesheeres. Sie sollen sich vermehrt an EU-Missionen beteiligen.

    Langsam sickert durch, dass dem Begriff "Battle Group" keineswegs ein Hörfehler zugrunde liegt. Er hat nicht etwa damit zu tun, dass unser Heer ständig um adäquate Ausrüstung betteln muss. Bei "Battle Groups" handelt es sich um ganz ernst zu nehmende Kampfverbände, die im Ernstfall in die Schlacht geschickt werden, um europäische Politik mit Waffengewalt zu vertreten. Und Österreich wird sich - wenn auch mit bescheidenen Kräften - an einer solchen "Battle Group" beteiligen.

    Das kann für Bundesheersoldaten im Ernstfall bedeuten, dass sie ziemlich plötzlich für Europa kämpfen müssen. Rechtlich ist das in Ordnung, schon 1998 wurde die Verfassung geändert, um solche Kampfeinsätze zu ermöglichen. Wirklich ins allgemeine Bewusstsein gesickert ist es allerdings nicht: Die meisten Österreicher glauben ja immer noch, dass Österreich derartig "immer während neutral" ist, dass es mit Krieg nie mehr etwas zu tun haben kann. Das könnte sich als Illusion erweisen. (DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.02.2006)

    http://derstandard.at/?id=2357161
     
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  3. gerri

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    In der vorläufig abgelehnten EU-Verfassung steht ja auch das ein gewisser Teil des BIP in das Militär zu stecken ist.Was das in einer Verfassung zu suchen hat keine Ahnung?
    Ein böser Schelm,der glaubt die EU will nur seine wirtschaftliche Interessen und seine Rohstoffversorgung damit in der welt sichern,um zu versuchen es den USA gleich zu tun.
     
  4. #3 beistrich, 25.02.2006
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    Ich kenne die Verfassung gut und das "das ein gewisser Teil des BIP in das Militär zu stecken ist" steht nirgends drinnen. Was drinnen steht ist das die Mitgliedsstaaten ihre militärischen Fähigkeiten verbessern sollten.

    Europa will ein Global Player werden, oder wenigstens gemeinsam in der internationalen Politik auftreten. Zurzeit gibt es auch viele gemeinsame, wenn auch kleine, EU-Missionen(zb: Gaza-Streifen, Aceh, Bosnien) die die ersten Früchte dieser Entwicklung sind und bei anderen außenpolitischen Angelegenheiten vertritt man eine gemeinsame Linie(zb: Iran).

    Ein Angriffkrieg wie USA-Irak unter europäischer Fahne würde allein schon bei dem Wiederstand vieler europäischer Regierungen scheitern, späterstens an der europäischen Bevölkerung.

    Übrigends sind an der ESVP nicht nur Eu-Staaten beteiligt, Norwegen ist auch dabei und stellt mit Schweden eine Battle Group :p
     
  5. #4 doppeladler, 26.02.2006
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    Sorry, aber das seh ich nicht so - von "rüsten" kann derzeit keine Rede sein. Die Reform und die Einführung des Eurofighter werden auch in naher Zukunft vermutlich kein Aufrüsten auf internationale Standards erlauben. Das geht alles nur eichhörnchenmäßig.
     
  6. gerri

    gerri Flugschüler

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    @beistrich
    Ich bebe dir recht.in der EU-Verfassung steht nichts das man einen gewissen Anteil des BIP für das Militär aufwenden muß.Habe glaube ich etwas mit der NATO verwechselt,sorry.
    Artikel I-41 Abs.3 der EU-Verfassung
    "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich,ihre militärischen Fähigkeiten schrit weise zu verbessern"
     
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  8. #6 beistrich, 03.03.2006
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    Platter: 2200 Soldaten für EU

    Minister plant Battle Group aus Infanterie, Pionieren.


    WIEN (pö). "Wir wissen noch nicht, wie sich das Ministerium das vorstellt", hieß es am Donnerstag beim Kommando für Internationale Einsätze, das für die österreichischen Soldaten in der geplanten EU-Kriseninterventionstruppe sowie in einer "EU-Battle-Group" mit Deutschen und Tschechen verantwortlich wäre. Die Anzeichen dafür, dass Österreich 2200 Soldaten für die beiden Einheiten zur Verfügung stellen wird, verdichten sich aber.

    Verteidigungsminister Günther Platter hatte in den "Salzburger Nachrichten" angekündigt, 200 Soldaten in die 1500 Mann starke Battle Group zu entsenden, die ab 2011 oder 2012 zum Einsatz kommen soll. Mit 2000 Soldaten werde sich Österreich an der EU-Kriseninterventionstruppe beteiligen.


    Die Mitglieder des Kampfverbands mit Deutschland und Tschechien wolle man für jeweils bis zu 120 Tage aus dem Kreis der Infanterie, der Pioniere oder der ABC-Abwehr rekrutieren, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums im Gespräch mit der "Presse". Sie werden auf Battle Groups mit Soldaten aus anderen EU-Staaten folgen, die ab 2007 jeweils im Halbjahres-Rhythmus aktiv sein sollen. Zu den Zielen der insgesamt sieben bis neun Kampfverbände und jenen der EU-Kriseninterventionstruppe zählen die Trennung von Streitparteien, Stabilität und Aufbauhilfe, Konfliktprävention, Evakuierung sowie die Assistenz bei humanitären Einsätzen.


    Beim EU-Verteidigungsministertreffen am Montag und Dienstag in Innsbruck sollen die Vorhaben unter Platters Vorsitz präzisiert werden. Bis Ende März müssen die Mitglieder der EU melden, wie stark sie sich an der Battle Group beteiligen wollen. Einen Widerspruch zu Österreichs Neutralität sieht man im Ministerium trotz möglicher "friedensschaffender" - also kriegerischer - Maßnahmen nicht, der Nationalrat könnte eine Entsendung in die Battle Group ablehnen.

    http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=542824
     
  9. #7 beistrich, 06.03.2006
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    EU sucht ihre militärische Identität

    Katastrophenhilfe und Kampfbereitschaft, Militäreinsätze im Kongo und auf dem Westbalkan sind die Themes des informellen Gipfels der EU-Verteidigungsminister in Innsbruck

    Die Gastgeberrolle macht dem österreichischen Verteidigungsminister Günther Platter sichtlich Spaß. Mehr jedenfalls als das Thema, das das informelle und daher nicht beschlussfähige Gremium der Verteidigungsminister überlagert: Welche militärische Rolle soll die EU im Kongo spielen?

    Seit Wochen wird diskutiert, dass die EU zumindest symbolisch eine Truppe zur Absicherung der für April geplanten Wahlen entsenden soll – und nun wird erwartet, dass die versammelten Verteidigungsminister dem Projekt auf die Beine helfen. Wirklich beliebt machen können sie sich damit nicht – bei diesem Einsatz könnte es leicht sein, dass europäische Soldaten in Kämpfe mit Kindersoldaten verwickelt werden. Daher gilt als Kompromissformel, dass 800 bis 1200 Mann nur in die Hauptstadt Kinshasa entsandt werden sollen – die deutsche Bundeswehr wehrt sich nun nicht mehr gegen eine Führungsrolle, nachdem Frankreich von dieser wieder abgerückt war. Österreich will maximal mit einer Hand voll Stabsoffiziere dabei sein.

    Die EU-Parlamentarierin Angelika Beer von den deutschen Grünen stellt im Gespräch mit dem STANDARD die Frage: "Der Kongo ist so groß wie Westeuropa – was sollen da 1200 Mann bewirken? Es geht ja nicht um Kinshasa – wir wollen verhindern, dass sich die EU auf ein militärisches Abenteuer einlässt."

    Wobei für die Grünen insgesamt klar ist, dass die EU ihre militärische Identität finden muss – der österreichische Grüne Peter Pilz ist da deutlich engagierter als die Minister: "Das ist ein Gipfel, wo auf die wichtigen Fragen keine Antwort gegeben wird. Die wichtigste Frage wäre doch die nach der europäischen Souveränität." Die Europäer sollten nach Ansicht von Pilz ihre Sicherheitspolitik weitestgehend selbst in die Hand nehmen, zulasten der Nato und mit einer bewussten Distanzierung von der amerikanischen Politik.

    So weit wird auf Ministerebene – der Großteil der Minister kommt ja aus Nato-Staaten – nicht gedacht: Um nicht nur über das heikle Thema Kongo oder über eine ungewisse ferne Zukunft reden zu müssen, wird abgehakt, was einfach geht: Eine Koordination der Hilfstruppen für Katastropheneinsätze, die innerhalb von Stunden in Marsch gesetzt werden können, und die bereits in Gang befindliche Umsetzung des so genannten "Headline Goal 2010", bei der es um die Bereitstellung von Soldaten für noch nicht absehbare künftige Konflikte geht. (DER STANDARD, Print, 7.3.2006)

    http://derstandard.at/?id=2364700

    EU-Battle Groups

    200 österreichische Soldaten sollen mit deutschen und tschechischen Soldaten eine "schnell mobilisierbaren Kampftruppen" bilden

    Mit schnell mobilisierbaren Kampftruppen, so genannten "battle groups", will sich die EU die militärischen Fähigkeiten zum raschen Eingreifen in Krisenregionen verschaffen. Ihre Stärke beträgt jeweils 1.500 Mann, kann diese aber auch in Einzelfällen überschreiten. Einsatzbereit sollen die Spezialtruppen innerhalb von fünf Tagen sein, ihre Gesamtstärke wird insgesamt 60.000 Mann betragen.

    "Petersberg Missionen"

    Rechtliche Basis für einen EU-Einsatz der "battle goups" sind die im Amsterdamer EU-Vertrag (1999) festgeschriebenen "Petersberg Missionen". Diese sehen neben humanitären Aufgaben, Rettungseinsätzen und friedenserhaltenden Maßnahmen auch die Möglichkeit für Kampfeinsätze, einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen, vor.

    In Österreich wurde die Bundesverfassung mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und des Liberalen Forums mit dem Artikel 23f ergänzt. Dieser bietet trotz Neutralitätsgesetz die Möglichkeit zur Teilnahme an friedenserhaltenden und friedensschaffenden Maßnahmen im Sinne der "Petersberger Missionen".

    Keine Verpflichtung

    Eine Teilnahmeverpflichtung an "Battle Groups" gibt es nicht. Ein Einsatzbeschluss muss von den EU-Regierungen einstimmig getroffen werden.

    Insgesamt sind bisher zwölf verschiedene Formationen von "battle groups" vorgesehen. Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien haben die Bildung eigener Verbände angemeldet. Für Österreich sollen von den rund 1.500 Mann für die gemeinsame EU-Truppe 200 Soldaten abgezogen werden, die an einer gemeinsamen "Battle Group" mit Deutschland und der Tschechischen Republik teilnehmen. (APA, red)

    http://derstandard.at/?id=2367750&_range=1
     
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Europa rüstet auf, das Bundesheer rüstet mi

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