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Sportflieger
Ist zwar nichts direkt neues, aber trotzdem:
Im Ringen um neue Kampfflugzeuge für die Schweizer Luftwaffe werden auf allen Seiten Rückzugsgefechte geführt. (...) Laut verschiedenen Quellen wird Verteidigungsminister Ueli Maurer Ende März dem Bundesrat definitiv beantragen, auf den Teilersatz der Tiger-Flotte zu verzichten – und diesmal werden ihm seine Kolleginnen und Kollegen aller Voraussicht nach folgen. Denn Maurer wird in der gleichen Sitzung den neuen sicherheitspolitischen Bericht präsentieren – jenes Grundlagenpapier, das der Bundesrat als Voraussetzung für den Verzichtsentscheid gefordert hatte.
Heikel ist die Situation für die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA): Aus Respekt vor den über 107'000 Personen, die das Volksbegehren unterzeichnet haben, kann die GSoA erst offiziell zum Rückzug blasen, wenn der Bundesrat den Verzichtsentscheid gefällt hat. Das Schreckensszenario aus GSoA-Sicht besteht darin, dass der Bundesrat nur einen diffusen Verzicht beschliesst und so die Gefahr einer raschen Neuauflage des Kaufs bestünde. In diesem Fall liesse sich die Basis kaum zum Rückzug der Initiative bewegen – und im November käme es zu einer absurden Volksabstimmung. Denn die GSoA müsste Flugzeuge bekämpfen, die offiziell noch gar niemand kaufen möchte.
Antrag auf Verschiebung
Um dies zu verhindern und die allfällige Volksabstimmung hinauszuzögern, drängt die GSoA auf eine Verschiebung der Parlamentsdebatte. Laut provisorischem Sessionsprogramm kommt die Kampfjet-Initiative am 9. März in den Nationalrat. Nun will aber SP-Nationalrätin Ursula Wyss dem Ratsbüro beantragen, das Geschäft auf den Sommer zu verschieben: «Es wäre demokratiepolitisch fragwürdig, über die Kampfjet-Initiative zu debattieren, solange nicht klar ist, ob der Bundesrat überhaupt neue Flugzeuge will.»[/B]
GSoA will Kampfjet-Debatte abblasen
*neuekampfjetswill*
Im Ringen um neue Kampfflugzeuge für die Schweizer Luftwaffe werden auf allen Seiten Rückzugsgefechte geführt. (...) Laut verschiedenen Quellen wird Verteidigungsminister Ueli Maurer Ende März dem Bundesrat definitiv beantragen, auf den Teilersatz der Tiger-Flotte zu verzichten – und diesmal werden ihm seine Kolleginnen und Kollegen aller Voraussicht nach folgen. Denn Maurer wird in der gleichen Sitzung den neuen sicherheitspolitischen Bericht präsentieren – jenes Grundlagenpapier, das der Bundesrat als Voraussetzung für den Verzichtsentscheid gefordert hatte.
Heikel ist die Situation für die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA): Aus Respekt vor den über 107'000 Personen, die das Volksbegehren unterzeichnet haben, kann die GSoA erst offiziell zum Rückzug blasen, wenn der Bundesrat den Verzichtsentscheid gefällt hat. Das Schreckensszenario aus GSoA-Sicht besteht darin, dass der Bundesrat nur einen diffusen Verzicht beschliesst und so die Gefahr einer raschen Neuauflage des Kaufs bestünde. In diesem Fall liesse sich die Basis kaum zum Rückzug der Initiative bewegen – und im November käme es zu einer absurden Volksabstimmung. Denn die GSoA müsste Flugzeuge bekämpfen, die offiziell noch gar niemand kaufen möchte.
Antrag auf Verschiebung
Um dies zu verhindern und die allfällige Volksabstimmung hinauszuzögern, drängt die GSoA auf eine Verschiebung der Parlamentsdebatte. Laut provisorischem Sessionsprogramm kommt die Kampfjet-Initiative am 9. März in den Nationalrat. Nun will aber SP-Nationalrätin Ursula Wyss dem Ratsbüro beantragen, das Geschäft auf den Sommer zu verschieben: «Es wäre demokratiepolitisch fragwürdig, über die Kampfjet-Initiative zu debattieren, solange nicht klar ist, ob der Bundesrat überhaupt neue Flugzeuge will.»[/B]
GSoA will Kampfjet-Debatte abblasen
*neuekampfjetswill*

MOD-EDIT: Aus Kapazitätsgründen habe ich den alten Thread geschlossen. Bitte hier hauptsächlich nur Neuigkeiten zum Thema behandeln, die sich im Kreise drehenden Diskussionen verleiden einem den Thread. Danke, Grimmi
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